VerfGH NRW Beschluss 25.08.2020 VerfGH 126/20.VB-3
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 24.08.2020 1 BvR 1780/20 zitiert von 1
wirksame Vertretung eines Minderjährigen durch gesetzlichen … · Eilentscheidung auf Basis einer Folgenabwägung
Verfassungsrecht
Zitieren VerfGH Bayern Entscheidung 24.08.2020 Vf. 47-VII-20
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 20.08.2020 1 BvR 886/20 zitiert von 7
Begründungsmangel hinsichtlich des Verzichts auf …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 20.08.2020 1 BvR 793/19 zitiert von 14
Rechtsfehlerhafte Vorentscheidung rechtfertigt per se grds …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Gegenstandswertfestsetzung im verfassungsgerichtlichen Verfahren 20.08.2020 1 BvR 1468/18
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 20.08.2020 1 BvQ 64/20 zitiert von 10
Androhung einer Missbrauchsgebühr mit Blick auf …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 20.08.2020 1 BvR 1668/20
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 19.08.2020 1 BvR 2249/19 zitiert von 25
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren VerfGH NRW VERFASSUNGSGERICHTSHOF FÜR DAS LAND NORDRHEIN-WESTFALEN Beschluss 18.08.2020 VerfGH 28/19.VB-2
Verfassungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren VerfGH NRW Beschluss 18.08.2020 VerfGH 59/20.VB-1
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren VerfGH NRW Beschluss 18.08.2020 VerfGH 35/20.VB-1
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 18.08.2020 1 BvQ 82/20 zitiert von 14
mangelnde Grundrechtsfähigkeit · kein Anlass für eine abweichende Beurteilung der …
Verfassungsrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 18.08.2020 1 BvR 1919/20
Folgenabwägung in Abgrenzung zum Kammerbeschluss im … · kein vergleichbarer Ausschluss der Möglichkeit zur …
Verfassungsrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Prozesskostenhilfebeschluss 18.08.2020 1 BvR 1552/18
Verfassungsrecht
Zitieren VerfGH NRW Beschluss 18.08.2020 VerfGH 110/20.VB-2
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren VerfGH NRW Beschluss 18.08.2020 VerfGH 34/20.VB-3
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren VerfGH NRW Beschluss 18.08.2020 VerfGH 96/20.VB-2
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 18.08.2020 1 BvR 1918/20 zitiert von 3
Verfassungsrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren Verfassungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 12.08.2020 2 BvR 1427/20 zitiert von 3
Folgenabwägung
Verfassungsrecht
Zitieren Verfassungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 11.08.2020 2 BvR 437/20 zitiert von 27
nicht nachvollziehbare Billigkeitsentscheidung nach § 121 … · Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde aufgrund fehlender …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 11.08.2020 2 BvR 385/20
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 11.08.2020 1 BvR 1115/18 zitiert von 25
hier: Rechtssatzverfassungsbeschwerde gegen § 7 SokaSiG … · iÜ Parallelentscheidung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 11.08.2020 2 BvR 276/20 zitiert von 1
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 11.08.2020 1 BvR 2654/17 zitiert von 56
SokaSiG) gerechtfertigt · Rechtssatzverfassungsbeschwerde erfolglos
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren VerfGH NRW Beschluss 11.08.2020 VerfGH 112/20.VB-1
Verfassungsrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren BVerfG Zweiter Senat Beschluss 05.08.2020 2 BvC 60/19
Verfassungsrecht – Wahlprüfungsbeschwerde verworfen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 05.08.2020 2 BvR 1985/19 zitiert von 8
Einschränkung der Strafbarkeit insb nicht aufgrund des …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 04.08.2020 2 BvR 1692/19 zitiert von 6
keine rückwirkende Heilung durch Nachholung der Anhörung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG Zweiter Senat Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 04.08.2020 2 BvR 1845/18
einstweilige Untersagung der Auslieferung eines Rumänen …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 04.08.2020 2 BvQ 55/20
mangelnde Darlegungen zu Erfolgsaussichten in der Hauptsache
Verfassungsrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 04.08.2020 1 BvR 2656/17 zitiert von 2
hier: Divergenz höchstrichterlicher Rspr zu …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG Zweiter Senat Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 04.08.2020 2 BvR 2100/18
einstweiligen Untersagung der Auslieferung des …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 30.07.2020 1 BvR 1082/20
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 30.07.2020 2 BvR 1242/20 zitiert von 1
zu Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Durchführung …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 30.07.2020 1 BvR 1422/20 zitiert von 8
Waffengleichheit im lauterkeitsrechtlichen eV-Verfahren) …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG Zweiter Senat Beschluss 29.07.2020 2 BvC 25/19 zitiert von 1
Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen …
Verfassungsrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BVerfG Zweiter Senat Beschluss 29.07.2020 2 BvC 10/18
Verfassungsrecht – Wahlprüfungsbeschwerde verworfen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 29.07.2020 2 BvR 1188/18 zitiert von 7
Abweichung von anthropologischem Identitätsgutachten nur …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG Zweiter Senat Beschluss 29.07.2020 2 BvC 34/18
Verfassungsrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 29.07.2020 1 BvR 1902/19 zitiert von 1
Reduzierung der Arbeitszeit der Mitarbeiterin einer …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 29.07.2020 2 BvR 1324/15 zitiert von 9
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG Zweiter Senat Beschluss 29.07.2020 2 BvC 38/18
Verfassungsrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BVerfG Zweiter Senat Beschluss 29.07.2020 2 BvC 35/18 zitiert von 4
Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen …
Verfassungsrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 29.07.2020 1 BvR 1445/20 zitiert von 3
Androhung einer Missbrauchsgebühr
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG Zweiter Senat Beschluss 29.07.2020 2 BvC 6/19
Verfassungsrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BVerfG Zweiter Senat Beschluss 29.07.2020 2 BvC 36/18
Verfassungsrecht – Rechtsmittel verworfen
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