insb zu den Anforderungen an die dienstliche Stellungnahme … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht – Entscheidungen 2025 – Seite 10
549 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Verfassungsrecht aus dem Jahr 2025 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
549 Entscheidungen
ua zur Grundrechtsfähigkeit gemischtwirtschaftlicher …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
StaRUG · Unzulässigkeit mangels hinreichender Beschwerdebegründung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Klageerzwingungsverfahren, § 172 StPO) bei Möglichkeit der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Wiederholung einer einstweiligen Anordnung
unzureichende Substantiierung der Verfassungsbeschwerde, ua …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Auferlegung einer Missbrauchsgebühr
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: erfolglose Verfassungsbeschwerde bzgl der Auslegung … · Verletzung des allgemeinen Gleichheitssatzes nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Finanzierung Desiderius-Erasmus-Stiftung · ua keine vollstreckungsfähige Verpflichtung zur …
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Tenorbegründung
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht
Zweckverband nicht beschwerdefähig · Möglichkeit einer Verletzung von Art 28 Abs 2 S 2 GG nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Tenorbegründung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Notanwalt · Prozesskostenhilfe · Zulassung der Berufung · Rechtsschutzbegehren · Verwaltungsverfahren
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Rundfunkbeitrag · rechtliches Gehör · Verfassungsbeschwerde · Verwaltungsverfahren · Grundrechte
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde · Grundrechtsverletzung · Willkürverbot · Zulässigkeit · Begründungspflicht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Pauschalreisevertrag · Reisemangel · Mindeung des Reisepreises · Vertragsverletzung · Verbraucherschutz
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Abtretung von Forderungen · Schriftform gemäß GOÄ · Prozessbevollmächtigung · Einwilligung in Datenweitergabe
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Notanwalt · Prozesskostenhilfe · Verwaltungsverfahren · Rechtsbehelfsverfahren · ZPO § 78b
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Notanwalt · Rechtsbehelfsverfahren · Prozesskostenhilfe · Verfahrensrecht · Verwaltungsgerichtsbarkeit
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
unzureichende Begründung des Vorliegens einer psychischen … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Notanwalt · Prozesskostenhilfe · Verteidigungsrecht · Verfahrensrecht · Rundfunkbeitrag
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Anhörungsrüge · Notanwalt · Rechtsschutzbedürfnis · Verfahrensrecht · Verfassungsbeschwerde
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Subsidiarität gegenüber verwaltungsgerichtlichem …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Begründungsmangel bei Nichtvorlage entscheidungserheblicher … · Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Androhung einer Missbrauchsgebühr bei wiederholter …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verletzung der Rechtsschutzgarantie im … · allerdings Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
unzureichende Begründung des Fortdauerbeschlusses trotz … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Wahlprüfungsbeschwerde verworfen
Auferlegung einer Missbrauchsgebühr
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Androhung einer Missbrauchsgebühr
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
SGB 5) wegen Subsidiarität unzulässig - Auslegung und …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde eines …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Anforderungen an die fachgerichtliche Aufklärung von … · Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
allerdings verfassungsrechtliche Zweifel an der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen