Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2005 – Seite 5

OVG NRW Beschluss 13.12.2005 zitiert von 8

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist abzulehnen, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 13.12.2005 zitiert von 2

Der am 18.03.1995 geborene Kläger wurde im Sommer 2001 in den Schulkindergarten aufgenommen und im Sommer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 13.12.2005

Die Kläger sind Eigentümer zu eigenen Wohnzwecken genutzter Grundstücke in Unna-Massen in der näheren …

Verwaltungsrecht

VG Saarland Urteil 13.12.2005

Der Kläger ist Winzer in A-Stadt (Rheinland/Pfalz)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 13.12.2005 LS zitiert von 2

Eine Namensänderung ist nur gerechtfertigt, wenn sie für das Wohl des Kindes erforderlich ist.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.12.2005 zitiert von 6

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren ist abzulehnen, weil die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 16. Senat Beschluss 13.12.2005 zitiert von 4

Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Arnsberg vom 25. Oktober 2005

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 12.12.2005 zitiert von 10

Der auf das Vorliegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des verwaltungsgerichtlichen Urteils und auf die …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 12.12.2005 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht festgestellt, dass der Antragsteller gegenüber seiner Heranziehung zu …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 12.12.2005

Die am 00.00.0000 geborene Klägerin ist seit ihrer Geburt behindert und bedarf der Pflege, die sie durch ihre …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.12.2005

Der Sache kommt die allein geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG) nicht zu

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.12.2005 zitiert von 13

Sein Interesse, von der Vollziehung der mit seinem Widerspruch angefochtenen Ablehnung der Erteilung einer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.12.2005 zitiert von 59

Die mit ihr dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Satz 3 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO -) führen zu einer …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG Niedersachsen Beschluss 12.12.2005 LS zitiert von 4

Auch stark bestandsgefährdete Vogelarten werden von § 10 Abs. 2 Nr. 8 BNatSchG nicht erfasst.

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 12.12.2005

Notwendigkeit der Zustimmung des Integrationsamts zu einem Antrag des Arbeitgebers auf Auflösung des …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.12.2005

Die behauptete grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache, § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG, ist nicht dargelegt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 12.12.2005

Der Antragsteller zu 1.) wendet sich gegen die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich I. Weg / …

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Beschluss 12.12.2005 zitiert von 1

Der Kläger ist Facharzt für Laboratoriumsmedizin, für Mikrobiologie und Infektionsepidemiologie sowie für …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Urteil 12.12.2005

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 5773/50 - T.--------- -------weg - der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.12.2005

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 12.12.2005

Die Antragsteller wenden sich gegen mehrere Bebauungspläne, die die planerische Grundlage für einen …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland Beschluss 12.12.2005 zitiert von 2

Der Antragsteller ist togoischer Staatsangehöriger, reiste am 2.11.2000 in die Bundesrepublik ein und suchte …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Frankfurt am Main 23. Kammer Beschluss 12.12.2005 LS

Anfechtung einer Personalratswahl wegen fehlender Dienststellenfähigkeit der Einrichtung.

Verwaltungsrecht Für nichtig erklärt

VG Arnsberg Urteil 12.12.2005

Der am 6. Dezember 1958 geborene Kläger bezog von dem Beklagten seit Jahren Leistungen nach dem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 5. Senat Beschluss 12.12.2005 LS zitiert von 6

Verwaltungsgebühr: Voranzeige

Klärschlamm · Entgegennahme und Erfassung

Verwaltungsrecht Für nichtig erklärt

OVG Niedersachsen Beschluss 12.12.2005

Der Kläger betreibt eine zugelassene Pflegeeinrichtung im Sinne des § 72 SGB XI, in der die am 22. März 2003 …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 12.12.2005 zitiert von 2

Zwar enthält die Beschwerde nicht den gemäß § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO erforderlichen Antrag

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 12.12.2005

Januar geborene Klägerin ist Staatsangehörige Serbien und Montenegros aus dem Kosovo und albanischer …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 12.12.2005 zitiert von 5

Es erscheint nämlich zweifelhaft, ob die Anordnung der sofortigen Vollziehung in dem Bescheid des …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland Beschluss 12.12.2005 zitiert von 7

Die zulässige Beschwerde gegen den im Tenor genannten Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes, mit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 12.12.2005 LS zitiert von 6

Auch wenn der Ausbau einer Straße als verkehrsberuhigte Mischfläche mangels hinreichender Aufenthalts- und …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 23. Kammer Beschluss 12.12.2005 LS

Anfechtung einer Personalratswahl wegen fehlender Dienststellenfähigkeit der Einrichtung.

Verwaltungsrecht Für nichtig erklärt

VG Gelsenkirchen Urteil 12.12.2005 zitiert von 7

Der am geborene Kläger steht als angestellter Lehrer im Dienst des Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt am Main 23. Kammer Beschluss 12.12.2005 LS

Personalrat: Mitbestimmung

Mitarbeiterbefragung

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 09.12.2005 zitiert von 4

Der am 20. September 1939 geborene Kläger stand als Polizeibeamter im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.12.2005

Das Verwaltungsgericht hat festgestellt, der Kläger habe keinen Erstattungsanspruch gegen die Beklagte nach § …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 09.12.2005 zitiert von 2

Die Beschwerden haben keinen Erfolg

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 09.12.2005

Der Kläger plante die Einrichtung einer Fachberatungsstelle für den Personenkreis gemäß § 72 BSHG in S. Unter …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 09.12.2005 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung von Wohngeldbescheiden betreffend den Zeitraum vom 1. Februar 2003 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Rheinland-Pfalz Beschluss 09.12.2005 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zu Recht abgelehnt, weil sich …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.12.2005 zitiert von 1

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung durch den Senat führt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 09.12.2005

Der Kläger wendet sich gegen dem Beigeladenen erteilte Baugenehmigungen zur Änderung und Erweiterung eines …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.12.2005

Über die Berufung kann gemäß § 130a VwGO durch Beschluss entschieden werden, weil der Senat die Berufung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 09.12.2005 LS zitiert von 3

Der Anspruch auf den Besuch eines Kindergartens beschränkt sich bei wesentlich behinderten Kindern, die den …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 09.12.2005 LS zitiert von 4

Die Widmungsfiktion des § 6 Abs. 6 NStrG findet auch Anwendung auf Fälle der geteilten Baulast in der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 09.12.2005 zitiert von 1

Die am 5. März 1967 geborene Klägerin steht als angestellte Lehrerin im Schuldienst des beklagten Landes und …

Verwaltungsrecht

VG Darmstadt 1. Kammer Beschluss 09.12.2005 LS

Löschung/Sperrungpersonenbezogener Daten aus dem Personalinformationssystem SAP R/3 HR

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Beschluss 09.12.2005

Gültigkeit der am 13. und 14. Dezember 2004 durchgeführten Wahl zum Gesamtpersonalrat beim …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 09.12.2005

Die Beteiligten streiten um Rückstandszinsen in Höhe von 17.180,17 EUR

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.12.2005 zitiert von 1

Nach der Rücknahme der Beschwerde der Antragstellerin war das Verfahren insoweit entsprechend § 92 Abs. 3 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen