Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 64

VG Düsseldorf Urteil 07.04.2006 zitiert von 10

Die Klägerin betreibt ein Unternehmen zur Aufstellung von Automaten mit und ohne Gewinnmöglichkeit in …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 07.04.2006 zitiert von 1

Die Antragstellerin wendet sich gegen die Erhebung von Langzeitstudiengebühren, die die Antragsgegnerin durch …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Neustadt an der Weinstraße Urteil 06.04.2006

Die Klägerin wendet sich gegen eine Betriebszeitverkürzung, die die Beklagte in Bezug auf die von der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 20. Senat Beschluss 06.04.2006 zitiert von 1

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) ruft das …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 06.04.2006 LS zitiert von 1

Verhältnismäßigkeit eines in einem Bebauungsplan festgesetzten Anpflanzungsgebots.

Verwaltungsrecht

VG Kassel 7. Kammer Urteil 06.04.2006 LS

Fernbleiben vom Dienst bei vermeintlich wirksamer Urlaubsbewilligung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.04.2006 zitiert von 4

Die zulässigen Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 06.04.2006 zitiert von 7

Der eigentums- und immissionsbetroffene Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.04.2006

Die Begründung des Zulassungsantrags führt nicht zu ernstlichen Zweifeln an der Richtigkeit des angefochtenen …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 06.04.2006

Der Antrag des Antragstellers auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung seiner Klage (17 K 7236/05) gegen den …

Verwaltungsrecht

VG Neustadt an der Weinstraße Beschluss 06.04.2006

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO, mit dem die …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 06.04.2006 zitiert von 3

In formeller Hinsicht begegnet die Anordnung der sofortigen Vollziehung keinen rechtlichen Bedenken

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz Beschluss 06.04.2006 zitiert von 12

Die mit ihr dargelegten Gründe, auf die sich gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 Verwaltungsgerichtsordnung – VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 06.04.2006

Die Beschwerde, deren Gegenstand den Wert von 200,-- EUR übersteigt (§ 146 Abs. 3 VwGO) und die auch sonst …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Münster Urteil 06.04.2006 zitiert von 1

Die Klägerinnen sind Mitglieder des Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Mainz Urteil 06.04.2006

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zur Erstattung von Abschleppkosten durch die Beklagte

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Osnabrück Urteil 06.04.2006 LS

Versagung einer waffenrechtlichen Erlaubnis bei Verweigerung der Beibringung eines geforderten fachärztlichen …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 06.04.2006 zitiert von 17

Der Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamts, Außenstelle …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Münster Beschluss 06.04.2006

Allerdings ist der Antrag zulässig

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 23. Senat Urteil 06.04.2006

Die Klägerin ist eine ungeteilte Erbengemeinschaft

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.04.2006 zitiert von 8

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Aachen Beschluss 06.04.2006

Die Kammer konnte aufgrund der Eilbedürftigkeit des Begehrens des Antragstellers ohne Anhörung der …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 06.04.2006

Die Klägerinnen sind Mitglieder des Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 06.04.2006 zitiert von 7

Der weder grundstücks- noch immissionsbetroffene Kläger wendet sich als Landesverband Baden-Württemberg des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 05.04.2006

Die 1974 bzw. 1962 geborenen Kläger sind afghanische Staatsangehörige hinduistischen Glaubens

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Mainz Urteil 05.04.2006

Die Beteiligten streiten um Mitbestimmungsrechte des Klägers bei der Überleitung der Vergütungs- bzw. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 05.04.2006

Die 1965 bzw. 1966 geborenen Kläger sind afghanische Staatsangehörige hinduistischen Glaubens

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Urteil 05.04.2006

Der Kläger ist nach seinen Angaben Palästinenser aus dem Westjordanland (Westbank); er ist im Jahr 1969 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Gelsenkirchen Urteil 05.04.2006

Die Klägerin war die Inhaberin der F. M. T. , die u.a

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 05.04.2006

Der Kläger steht als Berufssoldat im Rang eines Hauptmanns im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 05.04.2006

Die Beteiligten streiten vorliegend über die Rechtmäßigkeit eines Bescheides, mit dem der Beklagte seine …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 05.04.2006 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Feststellung der Rechtswidrigkeit der Versagung einer Genehmigung von …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Köln Beschluss 05.04.2006 zitiert von 2

Nach § 80 Abs. 2 Nr. 1 VwGO haben Widerspruch und Anfechtungsklage gegen Abgabenbescheide - hierzu zählen die …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 05.04.2006 zitiert von 4

Im Berufungsverfahren begehrt die Klägerin die Feststellung, dass ihr bis zum Inkrafttreten des …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 4. Senat Beschluss 05.04.2006 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat maßgeblich darauf abgestellt, dass der Antragsteller die für den Gewerbebetrieb …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 05.04.2006

Die Kläger - 1955 bzw. 1965 geborene Eheleute und ihre Kinder - sind afghanische Staatsangehörige …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 04.04.2006

Mit Blick auf das Zustellungsdatum vom 3. November 2005 des angefochtenen Ur-teils spricht auch unter …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.04.2006

Mit ihrem Prozesskostenhilfegesuch vermag die Klägerin nach Maßgabe von § 166 VwGO i. V. m. § 114 ZPO nicht …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 04.04.2006 zitiert von 5

Der als Wohnungsmieter in M.-H. lebende Kläger wendet sich mit seiner Klage gegen einen …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Urteil 04.04.2006 zitiert von 20

Als Maßnahme im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes beschloss der beklagte Rat unter dem Punkt "Stärkung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.04.2006 zitiert von 1

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht vorliegen

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 04.04.2006 zitiert von 11

Zwar sieht § 35 Abs. 5 S. 2 TKG im Verfahren nach § 123 VwGO die Anordnung der „vorläufigen Zahlung" eines …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Beschluss 04.04.2006

besondere Härte: eigenständiges Aufenthaltsrecht

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 04.04.2006

Ob die Klägerin aus ihrem Vermögen einen Kostenbeitrag für die ihr bewilligte Eingliederungshilfe zahlen muss

Verwaltungsrecht

VG Sigmaringen Urteil 04.04.2006

Die Klägerin ist die geschiedene erste Ehefrau des im J. verstorbenen Polizeihauptmeisters a.D

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 04.04.2006

Der Kläger ist eigenen Angaben zufolge am 6. Juni 1981 in C. geboren, irakischer Staatsangehöriger arabischer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 04.04.2006

Der Kläger ist eigenen Angaben zufolge am 3. April 1973 in C. geboren, irakischer Staatsangehöriger …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 2. Senat Urteil 04.04.2006 zitiert von 7

Die Klägerin wurde am 30. November 1952 in C. im Gebiet Kemerowo in der Russischen Föderation geboren

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Köln Urteil 04.04.2006

Tatbestand Der Kläger ist Eigentümer des mit einem Einfamilienreihenhaus bebauten Grundstücks Gemarkung P. …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 04.04.2006

Die Klägerin steht als Justizsekretärin im Dienst des beklagten Landes und ist am Amtsgericht C. tätig

Verwaltungsrecht