Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 139

VG Köln Urteil 22.02.2011 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses der Bezirksregierung Köln für …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 22.02.2011

Dabei ist zunächst im Wege der Auslegung festzuhalten, dass sich der Antrag trotz der Formulierung nicht …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 1. Kammer Urteil 22.02.2011 LS zitiert von 4

Frage der entschuldigten Säumnis bei ärztlicher Prüfung wegen Krankheit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 22.02.2011 LS

Einstufung einer Straße im Ausbaubeitragsrecht als Anliegerstraße

Verpflichtung zu einer aufwandsmindernden Berücksichtigung … · ernstliche Zweifel an erstinstanzlicher …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 22.02.2011 zitiert von 1

Der am 22. September 1995 geborene Kläger erstrebt mit der vorliegenden Klage für das Schuljahr 2007/2008 die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 22.02.2011

Der 19… in T… geborene Beklagte verließ 19… die allgemeinbildende Polytechnische Oberschule in T… mit dem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.02.2011 zitiert von 3

Der am 3. Mai 1963 geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Saarland 1. Kammer Urteil 22.02.2011 zitiert von 4

Säumnis des schriftlichen Teils des Ersten Abschnitts der ärztlichen Prüfung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.02.2011 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Bescheids, mittels dessen die Beklagte dem Kläger …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 22.02.2011 LS

Zugangsvoraussetzungen zum Studium im Masterstudiengang Management und Marketing

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 22.02.2011 zitiert von 2

Die Kläger sind Eigentümer des mit einem Gebäude bebauten Grundstücks S. T. 000 in 00000 C. (Gemarkung X. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 22.02.2011

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung im Sinne von § 123 Abs. 1 VwGO, mit dem die vorläufige …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 22.02.2011 LS zitiert von 22

Polizeizulage für Steuerfahndungshelfer

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.02.2011 zitiert von 19

Das Verwaltungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass die Begründung für die Anordnung der sofortigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.02.2011 zitiert von 3

Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 22.02.2011

Der Antragsteller hat gemäß § 123 Abs. 1 und 3 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Berlin 80. Disziplinarkammer Urteil 22.02.2011

Rechtsschutz gegen Entfernung aus dem Dienst nach Diebstahl des Beamten

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 22.02.2011 LS

Niederlassungserlaubnis für türkische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.02.2011 zitiert von 2

Der Kläger steht als Polizeihauptmeister (Besoldungsgruppe A 9) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.02.2011

Der am 16. Februar 1946 geborene Kläger wurde nach vorheriger Tätigkeit bei dem früheren Amt N. (Rheinland) …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Köln Beschluss 21.02.2011

Eine einstweilige Anordnung des vorliegend begehrten Inhalts kann gemäß § 123 Abs. 1 und 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 21.02.2011

Der Kläger erhält nach seinem Ausscheiden aus dem Dienstverhältnis als Berufssoldat seit dem 01.10.1988 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 21.02.2011 zitiert von 1

Der Kläger betrieb auf dem Grundstück T. 62 in F. (Gemarkung W. , Flur 00, Flurstück 000) in einem Container …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 10. Kammer Beschluss 21.02.2011 LS zitiert von 5

Entziehung der Fahrerlaubnis

Fahreignung · Cocain · Einwand der unbewußten Einnahme

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 21.02.2011 zitiert von 5

Beihilfefähigkeit von Hyaluronsäurepräparat bei Gonarthrose

Beihilferecht · Medizinprodukt · Hyaluronsäure · Arzneimittelbegriff · Gonarthrose

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Lüneburg Beschluss 21.02.2011 LS zitiert von 6

Die in Nr. 7.4 Abs. 2 TA Lärm genannte 500-m-Abstandsgrenze von dem Betriebsgrunstück stellt für die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.02.2011 zitiert von 10

Im Einverständnis der Beteiligten entscheidet der Berichterstatter (vgl. § 125 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 87a …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 21.02.2011

Der Antragsteller rügt mit seinem am 8. April 2010 eingelegten Antrag die mangelnde Teilnahme des Beteiligten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.02.2011 zitiert von 2

Die nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung führt zu keinem für den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.02.2011 zitiert von 17

Erlaubnis zur zahnärztlichen Tätigkeit über dreijährige Höchstdauer hinaus

einzelne Berufserlaubnis · Zahnheilkundegesetz · einstweilige Anordnung · Vorwegnahme der Hauptsache · zeitliche Beschränkung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.02.2011 zitiert von 5

Die am . . 1950 geborene Klägerin war bis zum Beginn ihres Rentenbezugs als Sekretärin bei der Deutschen Bahn …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Hamburg 15. Kammer Beschluss 21.02.2011 LS zitiert von 2

Keine Aufenthaltserlaubnis für Mazedonier nach dem Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen mit Mazedonien

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 21.02.2011 zitiert von 1

Der Kläger betrieb auf dem Grundstück T. 62 in F. (Gemarkung W. , Flur 3131, Flurstück 103) in einem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.02.2011 zitiert von 14

Die Klägerin, eine Körperschaft des öffentlichen Rechts (§ 22 LFischG), ist Inhaberin der Fischereirechte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.02.2011 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt in dem Gebäude I. -Straße in J. eine Spielhalle

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Köln Urteil 21.02.2011

Der am 00.00.0000 geborene Kläger steht seit dem 01.04.1985 als Polizeibeamter (seit dem 12.04.1991 als …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW 19. Senat Beschluss 21.02.2011

Der Senat hat das Beklagtenrubrum von Amts wegen geändert

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.02.2011 zitiert von 7

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist, § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO, geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Arnsberg Urteil 21.02.2011

Der am 1. August 1968 geborene Kläger stammt aus C. und ist türkischer Staatsangehöriger kurdischer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Mecklenburg-Vorpommern 1. Senat Beschluss 21.02.2011 LS zitiert von 3

Zum Steuermaßstab bei der Zweitwohnungssteuer.(Rn.12)

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 21.02.2011 zitiert von 3

Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

VG Arnsberg Urteil 21.02.2011 zitiert von 5

Der Kläger ist Halter eines Kraftfahrzeuges mit dem amtlichen Kennzeichen N. - XX 0000

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 6. Senat Beschluss 21.02.2011 LS zitiert von 31

Weiterbeschäftigung eines Jugendvertreters

Vertretung des öffentlichen Arbeitgebers · Generalprozessvollmacht

Verwaltungsrecht

OVG NRW 2. Senat Beschluss 21.02.2011 zitiert von 4

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 21.02.2011

Die am 22. September 1986 geborene Beteiligte zu 1 absolvierte bei der Antragstellerin ab 1. August 2006 eine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.02.2011 zitiert von 7

Ob die Beklagte für die Zeit ab dem 1. Mai 2007 die Besoldung der als Beamtin im Dienst der Beklagten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Beschluss 21.02.2011 zitiert von 2

Die Anträge auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes (1.) und auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (2.) …

Verwaltungsrecht

OVG Hamburg 3. Senat Beschluss 21.02.2011 LS zitiert von 6

Einstweiliger Rechtsschutz bei Genehmigung für die Beförderung von Personen mit Kraftfahrzeugen im …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.02.2011 zitiert von 3

Der Kläger steht als Polizeihauptmeister (Besoldungsgruppe A 9) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.02.2011 zitiert von 5

Der am 3. August 1951 geborene Kläger wurde in der Sitzung des Rates der Beklagten vom 20. Dezember 2004 für …

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