Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 35

VG Düsseldorf Urteil 24.10.2011 zitiert von 3

Die am 00.00.1913 geborene, nach Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) beihilfeberechtigte verwitwete C lebte im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 24.10.2011 zitiert von 14

Die im Jahr 1942 geborene Klägerin wendet sich gegen den Versorgungsabschlag nach Teilzeitbeschäftigung

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 24.10.2011 LS

Prozesskostenhilfe: Mutwilligkeit der Klage aufgrund Vermeidbarkeit bei hinreichendem Vortrag im …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Saarland 1. Senat Beschluss 24.10.2011 zitiert von 5

Amtsangemessene Beschäftigung eines im Bereich der Telekommunikation tätigen Beamten bei einem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 24.10.2011 zitiert von 4

Die Klägerin, die Inhaberin der Gaststätte „Zum Viertele“ in ... ... ist, wendet sich gegen einen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 24.10.2011 zitiert von 2

Der Antrag des Klägers, ihm für das Rechtsmittelverfahren Prozesskostenhilfe zu bewilligen und Rechtsanwältin …

Verwaltungsrecht

VG Karlsruhe Beschluss 24.10.2011 zitiert von 5

Nach ständiger Rechtsprechung richtet sich in einem beamtenrechtlichen Konkurrentenstreit der einstweilige …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 21.10.2011

Der Kläger reiste seinen Angaben zufolge am 12. Januar 2009 nach Deutschland ein

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.10.2011 zitiert von 22

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die Beklagte mit keinem der geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 21.10.2011

Der Vorsitzende des Antragstellers wandte sich unter dem 10.12.2010 an den Beteiligten und bat um …

Verwaltungsrecht

VG Mainz 4. Kammer Urteil 21.10.2011 LS

Pflicht zur Zahlung von Kammerbeiträgen nach Insolvenzeröffnung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 21.10.2011

Ob die Mitgliedschaft von Mitgliedern des Antragstellers durch deren zum 01.01.2011 erfolgten gesetzliche …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 21.10.2011 LS

Umweltprämie – Begriff des steuerlichen Privatvermögens

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 21.10.2011

Der Kläger wendet sich gegen eine Fahrtenbuchauflage

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 21.10.2011 LS zitiert von 2

Die im Rahmen der gerichtsnahen Mediation anfallenden Kosten des Rechtsanwaltes sind gemäß § 162 Abs. 1, Abs. …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 3. Kammer Urteil 21.10.2011 LS zitiert von 4

Erstattungsanspruch des Jugendhilfeträgers gegenüber dem Träger der Leistungen nach dem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 21.10.2011

Der mit dem Antrag geltend gemachte Zulassungsgrund grundsätzlicher Bedeutsamkeit nach § 78 Abs. 3 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 21.10.2011

Die Klägerin begehrt von dem beklagten Land, die Kündigung des Arbeitsverhältnisses der in Elternzeit …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 3. Kammer Urteil 21.10.2011 LS

Bürgerbegehren gegen Windkraftanlage

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 3. Kammer Urteil 21.10.2011 LS

Fortsetzungsfeststellungsklage bei Wiederholungsgefahr

Präjudiziabilität des Verwaltungsrechtsstreits für einen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt am Main 9. Kammer Beschluss 21.10.2011 LS

Eilrechtsschutz im beamtenrechtlichen Konkurrenzverfahren ist nach § 80 Abs. 5 VwGO zu gewähren.

Verwaltungsrecht

VG Berlin 20. Kammer Urteil 21.10.2011

Pflicht zur Führung eines Fahrtenbuchs aufgrund einer Behinderung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 21.10.2011 LS

Einstweilige Anordnung wegen der Vergabenverordnung Stiftung betreffend die Vergabe von Studienplätzen …

Verwaltungsrecht

OVG Bremen Beschluss 21.10.2011 zitiert von 6

Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen OVG.: 1 B 162/11 (VG: 2 V 637/11) Beschluss In der …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 21.10.2011

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, da die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 21.10.2011

Der Kläger reiste seinen Angaben zufolge im April 2010 nach Deutschland ein

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.10.2011 zitiert von 1

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln Beschluss 21.10.2011 zitiert von 2

Die Kammer hatte keine Veranlassung, die wirksame Bevollmächtigung der Verfahrensbevollmächtigten von …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.10.2011

Die 1982 geborene Klägerin betrieb seit dem Wintersemester 2003/2004 an der C. Universität X. ein …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Wiesbaden 1. Kammer Urteil 21.10.2011 LS

Der Kostenerstattungsanspruch einer Gemeinde für die Neuanbindung eines Hausanschlusses entfällt, wenn die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Beschluss 21.10.2011 zitiert von 2

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Antragstellerin nicht die …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 21.10.2011 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um den (Teil-)Widerruf und die (Teil-)Rückforderung einer Zuwendung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Beschluss 21.10.2011

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Köln 7. Kammer Beschluss 21.10.2011

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, da die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.10.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil der allein geltend gemachte Zulassungsgrund des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.10.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 21.10.2011

Rechtmäßigkeit eines Straßenbaubeitrags, den die Beklagte für den Ausbau der Straße B.---weg in Q. erhoben hat

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 21.10.2011

Der Antragsteller wurde am 00.0.1958 in L. in der heutigen Republik Kosovo geboren und reiste 1992 ins …

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 21.10.2011

Mit dem vorliegenden Verfahren begehrt die Klägerin die Verpflichtung der Beklagten zur Erstattung von an die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 20.10.2011

Die Kläger wenden sich gegen die Einstufung der D... in 1... Berlin, Ortsteil F..., im Bereich zwischen der …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 20.10.2011 zitiert von 26

Unzulässigkeit einer Entscheidung im vereinfachten Berufungsverfahren

Beihilfefähigkeit einer wissenschaftlich nicht allgemein …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 2. Senat Urteil 20.10.2011 LS zitiert von 17

Normenkontrollantrag eines Kiesabbau-Unternehmens gegen Bebauungsplan, der Naherholung und (künftige) …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 20.10.2011 LS

Einrichtung einer Umweltzone in Berlin

stark emittierendes Fahrzeug

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Minden Urteil 20.10.2011

Der Kläger wendet sich gegen einen der Beigeladenem erteilten Bauvorbescheid und eine Baugenehmigung für die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 20.10.2011 zitiert von 2

Ausweislich des Grundbuchs ist die in Berlin ansässige Grundstücksgesellschaft Tstraße 56 mbH, die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Hamburg 17. Kammer Urteil 20.10.2011 LS

Nutzungsentgelt für vertraglich eingeräumte Sondernutzung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 20.10.2011

Vorläufige Zulassung zum Studium der Grundschulpädagogik als Kernfach im Kombinationsbachelor mit …

Kompetenz zur Bildung einer Lehreinheit

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Schleswig-Holstein Urteil 20.10.2011 zitiert von 1

Der Senat nimmt auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils Bezug und macht sich gemäß § 130 b S. 1 VwGO die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 20.10.2011 LS

Planabhängige Maßnahmen zur Einhaltung von Grenzwerten für Luftschadstoffe sind von der zuständigen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 9. Senat Beschluss 20.10.2011 zitiert von 3

Richterablehnung: Besorgnis der Befangenheit wegen abweichender Beurteilung der Rechtslage

Verwaltungsrecht