Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 41

OVG NRW Beschluss 11.10.2011 zitiert von 6

Der Senat hat das Rubrum von Amts wegen berichtigt

Verwaltungsrecht

VG Meiningen 2. Kammer Urteil 11.10.2011 LS

Nichtigkeit der Gebührensätze für Abwasseranalytik wegen Nichtbeachtung des Kostenüberschreitungsverbotes

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Beschluss 11.10.2011

Der Beschäftigte T. T1. ist bereits seit Jahren als Fachassistent für Arbeitnehmerleistungen SGB III …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt (Oder) 5. Kammer Beschluss 11.10.2011

Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gegen Verwaltungsgebühren abgelehnt

Aufschiebende Wirkung · Verwaltungsgebühren · § 80 VwGO · Sofortige Vollziehbarkeit · Kostenanforderung

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 10.10.2011 LS

Darlegung der Berufungszulassungsgründe innerhalb der Begründungsfrist

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb dienende …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 10.10.2011

Der 1965 geborene Kläger begehrt die allgemeine Beeidigung als Dolmetscher für gerichtliche und notarielle …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.10.2011 zitiert von 2

Zu Recht hat die Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle des Verwaltungsgerichts die beantragte Festsetzung einer …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.10.2011 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat zutreffend entschieden, dass eine (rückwirkende) Gewährung von Prozesskostenhilfe …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 10.10.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die Erhebung der Kreisumlage für das Jahr 2010

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Wiesbaden 4. Kammer Urteil 10.10.2011 LS

Zur Klagebefugnis von Umweltschutzvereinigungen und zum Anspruch auf Luftreinhalteplanung

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 10.10.2011 zitiert von 7

Der Kläger übt auf der Gstraße in 00000 P die Tätigkeit der gewerblichen Zimmervermietung aus

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 10. Senat Beschluss 10.10.2011 zitiert von 19

Einbeziehung der unionsrechtlich begründeten Abschiebungsverbote im Berufungsverfahren

Verwaltungsrecht

VG Schwerin 6. Kammer Urteil 10.10.2011 LS

Rundfunkgebühren: Bereithalten von Rundfunkempfangsgeräte in Ferienwohnungen

Indizwirkung von Werbeaussagen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 11. Senat Beschluss 10.10.2011 LS

Zum Planfeststellungsbeschluss vom 18. Dezember 2007 für den Ausbau des Flughafens Frankfurt Main

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 23. Kammer Urteil 10.10.2011

Das Gericht sieht zunächst von einer weiteren Darstellung des Tatbestandes und folgt insoweit der Begründung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Berlin 12. Kammer Beschluss 10.10.2011

Beeidigung als Dolmetscher für gerichtliche und notarielle Angelegenheiten

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 10.10.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die Erhebung der Kreisumlage für das Jahr 2009

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 10.10.2011

Die Kläger wenden sich gegen den Verlust ihrer Mitgliedschaft in einem Bürgerbeirat der Beklagten

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 11. Senat Beschluss 10.10.2011 LS

Zum Planfeststellungsbeschluss vom 18. Dezember 2007 für den Ausbau des Flughafens Frankfurt Main

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 22. Kammer Beschluss 10.10.2011 LS

Mitbestimmung bei der Erstfestsetzung der Erfahrungsstufen bei Einstellung

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 10.10.2011 zitiert von 5

Der Kläger zu 1. hat in dem Gebäude Cstraße 41 in U einen Club "I" betrieben

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 10.10.2011

Prozesskostenhilfe kann mangels Erfolgsaussichten des Antrages auf vorläufigen Rechtsschutzes nicht bewilligt …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 10.10.2011 LS zitiert von 2

Entbindung eines ehrenamtlichen Richters gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 2 VwGO wegen gröblicher Amtspflichtverletzung

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 22. Kammer Beschluss 10.10.2011

Voraussetzungen einer Schulungsveranstaltung i. S. d. § 46 VI BPersVG

Abgrenzung zu gewerkschaftspolitischen Veranstaltungen

Verwaltungsrecht

VG Saarland 5. Kammer Urteil 10.10.2011 LS

Widerruf eines seit vielen Jahren nicht mehr genutzten Wasserrechts

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 10.10.2011

Der am 22.04.1973 geborene Kläger wurde mit Urkunde vom 01.02.2006 unter Berufung in das Beamtenverhältnis …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 10.10.2011 zitiert von 6

Versorgung des Klägers mit einem Elektromobil (Cityliner 412)

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Neustadt an der Weinstraße 1. Kammer Beschluss 10.10.2011 LS

Ausbaubeitragsrecht: Eckgrundstücksvergünstigung

Prozessrecht: GbR

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.10.2011 zitiert von 1

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Magdeburg 4. Kammer Urteil 10.10.2011 LS zitiert von 1

Einsatz von Ausbildungsgeld für eine Maßnahme der Jugendhilfe

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 10.10.2011

An der Zulässigkeit des Antrags auf Zulassung der Berufung bestehen Zweifel

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 2. Senat Beschluss 10.10.2011 LS zitiert von 1

Anforderungen an Tiergehege

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.10.2011

Die Beschwerde der Prozessbevollmächtigten der Beigeladenen, die auf eine Heraufsetzung des vom …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Berlin 29. Kammer Beschluss 10.10.2011

Mitwirkung an der Passbeschaffung

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Schwerin 8. Kammer Urteil 10.10.2011 LS zitiert von 7

Schmutzwasserbeitrag für Wochenendhaussiedlung

Anschlussbeiträge bei bereits zu "DDR-Zeiten" … · Veranlagung von bauplanungs- und naturschutzrechtlich nur …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 10.10.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die Erhebung der Kreisumlage für das Jahr 2008

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 10.10.2011

Die Klägerin betreibt auf dem Grundstück G1, postalisch Ner Straße 20 in P eine Videothek

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 10.10.2011 LS zitiert von 3

Anspruch einer Partei auf Überlassung einer kommunalen Sporthalle für die Durchführung eines Parteitages

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.10.2011 zitiert von 5

Zu Recht ist das Verwaltungsgericht davon ausgegangen, dass die Voraussetzungen für eine Erledigungsgebühr …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 07.10.2011 zitiert von 4

Der Kläger wehrt sich gegen die Heranziehung zu den Kosten, die das Land Schleswig-Holstein dem Beklagten für …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 07.10.2011 zitiert von 1

Die Klägerin betrieb in einem Industriegebiet in J. eine immissionsschutzrechtlich genehmigte Anlage zur …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 07.10.2011

Wiedererlangung der Kraftfahreignung bei langjähriger Drogenkarriere

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 07.10.2011 zitiert von 1

Der Kläger steht als Ministerialrat (Besoldungsgruppe A16 BBesO) im Dienst des beklagten Landes und war in …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 07.10.2011 zitiert von 1

Die Kläger sind hälftige Miteigentümer des Grundstücks " " in B.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 07.10.2011

Die Annahme des Verwaltungsgerichts, dass die Klage keine hinreichende Aussicht auf Erfolg im Sinne des § 166 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Arnsberg 13. Kammer Urteil 07.10.2011

Der am 17. August 1946 geborene Kläger stand bis zu seiner vorzeitigen Zurruhesetzung wegen Schwerbehinderung …

Verwaltungsrecht

VG Wiesbaden 28. Kammer Beschluss 07.10.2011 LS

Antrag auf Aussetzung der Anordnung, Teile des Ruhegehalts einzubehalten

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 07.10.2011

Der 1957 geborene Antragsteller wendet sich gegen die für sofort vollziehbar erklärte Entziehung seiner ihm …

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 07.10.2011 zitiert von 1

Der Kläger wehrt sich gegen die Heranziehung zu den Kosten, die dem Beklagten im Vorfeld der letztlich …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 07.10.2011 LS zitiert von 6

Die Gewährung der Förderpauschale nach Nr. 5.2 Satz 1 RL in Höhe von 2.200 EUR für jeden Belegungsplatz setzt …

Verwaltungsrecht