Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 9

OVG NRW Beschluss 12.12.2011 zitiert von 24

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.12.2011 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht die Erinnerung des Klägers gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln Urteil 12.12.2011

Der im Jahre 0000 geborene Kläger steht seit Oktober 1970 als Polizeivollzugsbeamter im Dienste des beklagten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 12.12.2011 zitiert von 7

Das vorläufige Rechtsschutzgesuch mit dem Ziel der Zulassung zum Studium der Humanmedizin (ggfls. beschränkt …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 12.12.2011

Gegenstand des im Berufungsverfahren erfolglosen Klageverfahrens ist die Bürokostenentschädigung für …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.12.2011 zitiert von 4

Die geltend gemachten Gründe rechtfertigen es nicht, die Berufung zuzulassen

Verwaltungsrecht

VG Magdeburg 5. Kammer Urteil 12.12.2011 LS

Asyl: Frage der nichtstaatlichen Verfolgung in Somalia

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.12.2011

Die Beteiligten streiten im Kern darüber, ob eine durch Beitragszahlungen an den Beklagten abzusichernde …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 2. Senat Beschluss 12.12.2011 zitiert von 4

Gegenstand des im Berufungsverfahren erfolglosen Klageverfahrens ist die Bürokostenentschädigung für …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.12.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 12.12.2011 LS zitiert von 13

Anspruch auf Wechselschichtzulage

Berechnung des Nachtschichtpensums

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 12.12.2011 zitiert von 1

Soweit der Antrag nach §§ 122 Abs. 1, 88 Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - zunächst dahingehend ausgelegt …

Verwaltungsrecht

VG Braunschweig Beschluss 12.12.2011

Nach § 80 Abs. 7 Satz 2 VwGO kann jeder Beteiligte die Änderung oder Aufhebung eines Beschlusses nach§ 80 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 09.12.2011

Der Antragsteller hat nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.12.2011 zitiert von 2

Es ist unschädlich, dass der Kläger in der Zulassungsbegründung keinen Zulassungsgrund im Sinne des § 124 …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 09.12.2011

Die Beschwerde verhält sich nicht dazu, dass das Verwaltungsgericht bei der Prüfung der versagenden …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 09.12.2011

Die Antragstellerin hat nicht gemäß § 123 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Trier 5. Kammer Beschluss 09.12.2011 LS

Verwendung einer irreführenden Herkunftsangabe

Verwaltungsrecht

BVerwG 5. Senat Beschluss 09.12.2011 zitiert von 12

Wohnungsgeld: Berücksichtigung eines vermögensmindernden Darlehens

Verwaltungsrecht

VG Bremen Beschluss 09.12.2011

Die Antragsteller begehren die Feststellung, dass eine von der Beteiligten durchgeführte vorläufige Maßnahme …

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein Beschluss 09.12.2011

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, die allein Gegenstand der Prüfung durch den Senat sind (§ 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Berlin 35. Kammer Beschluss 09.12.2011

Aus den Vorwirkungen von Art 6 Abs. 1 GG abgeleiteter Duldungsanspruch

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 09.12.2011

Die Antragstellerin wendet sich mit ihrer Beschwerde gegen den im Tenor bezeichneten Beschluss des …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 09.12.2011

Die Beteiligten streiten um die Mitbestimmungspflichtigkeit von sog. Zielvereinbarungstemplates, die in das …

Verwaltungsrecht

VG Gießen 22. Kammer Beschluss 09.12.2011 LS

Ersetzung der Zustimmung des Personalrats zur außerordentlichen Kündigung eines Personalratsmitglieds

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 09.12.2011

Durch Beschlüsse vom 5. Mai 2011, auf die wegen der Einzelheiten des Sachverhalts und der Begründung Bezug …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 09.12.2011

Die Beteiligten streiten um die Reichweite bei der Entscheidung der Beteiligten über die Verkürzung der …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 09.12.2011 zitiert von 1

Nach Aktenlage sind die Kläger in Form einer GbR seit August 2008 u.a. mit dem Gewerbe "Einzelhandel für …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Wiesbaden 7. Kammer Urteil 09.12.2011 LS

Neuregelung des Altersruhegeldes durch Landeszahnärztekammer Hessen nicht rechtswidrig

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.12.2011 zitiert von 1

Nachdem die Beteiligten die Hauptsache für erledigt erklärt haben, ist entsprechend §§ 125 Abs. 1, 87a Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Saarland 3. Senat Beschluss 09.12.2011 LS

Versagung der Heilpraktikererlaubnis wegen Unzuverlässigkeit

Cannabiskonsum

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Köln Beschluss 09.12.2011

Die Beteiligten streiten um die Reichweite des Informationsanspruchs der Personalvertretung bei der …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 6. Kammer Beschluss 09.12.2011 LS

Rechtmäßigkeit der Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis des Zensus 2011

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 09.12.2011

Die Antragsteller wenden sich im Wege vorläufigen Rechtsschutzes gegen Auskunftspflichten nach dem …

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 09.12.2011 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die erneute Berufung in das Beamtenverhältnis des wegen Dienstunfähigkeit in den …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 09.12.2011

Streitwertbestimmung im Verfahren gegen die Versagung einer Aufenthaltserlaubnis bei Stellung eines …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Hessen 8. Senat Urteil 09.12.2011 LS zitiert von 6

Verjährungshemmung durch aufgehobenen Leistungsbescheid

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.12.2011

Es stellt die Annahme des Verwaltungsgerichts nicht in Frage, die Klägerin habe auch unter Berücksichtigung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.12.2011

Die Klägerin wendet sich ohne Erfolg gegen die Annahme des Verwaltungsgerichts, die die Bewilligungszeiträume …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 09.12.2011 zitiert von 5

Der 1954 geborene beihilfeberechtigte Kläger beantragte mit Schreiben vom 31. August 2009 bei der …

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 09.12.2011 zitiert von 3

Beeinträchtigung der Erhaltungsziele eines FFH-Gebiets

Einbeziehung von Plänen und Projekten in die … · Summationswirkung · Trassenvergleich und Kosten

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 09.12.2011 zitiert von 4

Der Beklagte bewilligte dem Kläger mit Bescheid vom 28.10.2010 für die Teilnahme an einem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 08.12.2011

Der Kläger steht als Beamter in den Diensten der Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.12.2011 zitiert von 16

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist, § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO, geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 08.12.2011 LS

Eine Innung hat auf der Grundlage des § 52 Abs. 1 HwO keinen Anspruch auf aufsichtsbehördliches Einschreiten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 08.12.2011 zitiert von 1

Der Kläger, der albanischer Staatsangehöriger ist, wendet sich gegen die Untersagung der Vermittlung von …

Verwaltungsrecht Abgeändert

BVerwG 4. Senat Beschluss 08.12.2011 zitiert von 2

Antragsbefugnis eines Grundstückseigentümers, dessen Grundstücke außerhalb des durch einen Bebauungsplan …

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

VG Aachen Beschluss 08.12.2011 zitiert von 1

Im Fall der sofortigen Vollziehung des Verwaltungsaktes nach § 80 Abs. 2 der Verwaltungsgerichtsordnung …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 08.12.2011

Die Kläger zu 1. und 2. sind die Eltern der Klägerin zu 3. Sie sind afghanische Staatsangehörige und reisten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 08.12.2011 zitiert von 1

Die Kläger sind seit November 2007 Eigentümer des Grundstücks I.---straße 6 in E.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen