Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 98

VG Düsseldorf Beschluss 20.05.2011

Er ist zulässig, jedoch nicht begründet

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt (Oder) 3. Kammer Urteil 20.05.2011 LS zitiert von 1

Ein aus den baulichen Gegebenheiten hergeleitetes konkludentes schuldrechtliches Wegerecht sichert die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Hamburg 2. Kammer Urteil 20.05.2011 LS

Bewertung einer insgesamt nicht lesbaren Klausur

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Osnabrück Urteil 20.05.2011 LS

Kleinwindräder sind auch bis 10 m Höhe in Niedersachsen genehmigungsbedürftig.

Verwaltungsrecht

VG Berlin 10. Kammer Urteil 20.05.2011 LS

Straßenrechtliche Veränderungssperre – Erteilung einer unbefristeten immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 20.05.2011

Der Antrag der Antragsteller auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist hinsichtlich der durch die …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 20.05.2011

In entsprechender Anwendung des § 92 Abs. 3 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - ist das Verfahren …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Saarland 2. Senat Beschluss 20.05.2011 LS zitiert von 1

Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens

Windkraftanlage

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Berlin 12. Kammer Beschluss 20.05.2011

Zulassung zum Studiengang Wirtschaftsingenieurwesen (Bachelor) an der TU Berlin SS 2011

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 1. Kammer Beschluss 20.05.2011 LS

Kunstfreiheit – Nutzung der Westrampe des Reichstagsgebäudes für das Finale eines Kunstwerks

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 20.05.2011 zitiert von 7

Die Klägerin betreibt ein überregionales Industriereinigungs- und Entsorgungsunternehmen

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 4a. Senat Beschluss 19.05.2011

Die innerhalb der Begründungsfrist (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 VwGO) geltend gemachten Zulassungsgründe liegen …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil 19.05.2011

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von mit Fördermitteln erwirtschafteten Zinserträgen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Urteil 19.05.2011 LS zitiert von 4

Es ist nicht fehlerhaft, wenn sich die Gemeinde bei dem Bekanntmachungshinweis, welche Folgen eine …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 2. Senat Beschluss 19.05.2011 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil 19.05.2011

Verwaltungsvollstreckungsrecht: (Nachträgliche) Beitreibung von Zwangsgeldern aus zwei (rechtskräftigen) …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.05.2011 zitiert von 7

Die zur ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.05.2011 zitiert von 17

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 19.05.2011 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt die apothekenrechtliche Genehmigung für einen Arzneimittel-Versorgungsvertrag mit einem …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Frankfurt (Oder) 5. Kammer Urteil 19.05.2011

Die Kläger wenden sich gegen den Anschlusszwang für ihr Grundstück an die öffentliche …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Urteil 19.05.2011 zitiert von 1

Die Kläger sind Eigentümer der Eigentumswohnung U. . 38-40 (WE-Nr. 08) sowie des zugehörigen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Neustadt an der Weinstraße 4. Kammer Urteil 19.05.2011 LS

Sperrzeitverkürzung bei Spielhalle

Bestehen einer Bedarfslücke

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Cottbus 6. Kammer Urteil 19.05.2011 LS zitiert von 7

Für die empfangsbedürftige Willenserklärung "Wahlrechtsausübung" gemäß § 16 SachenRBerG i.V.m.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 19.05.2011

Der Kläger wendet sich gegen einen aus einer winterdienstlichen Ersatzvornahme resultierenden …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 19.05.2011

Die Klägerin - eine deutsche Staatsangehörige - begehrt die Bewilligung von Ausbildungsförderung für eine …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 19.05.2011 LS zitiert von 1

Anwendung der Revisionsentscheidung des BVerwG vom 29.01.2009 - 4 C 15.07 -, BVerwGE 133, 85 zur …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 4a. Senat Beschluss 19.05.2011

Verfassungsmäßigkeit der Anrechnung von Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung auf die …

Verwaltungsrecht

OVG Hamburg 4. Senat Beschluss 19.05.2011 LS zitiert von 1

Zurückverweisung durch Revisionsgericht

Vorabentscheidungsersuchen des Berufungsgerichts an den … · Diskriminierungsverbot des Art. 10 Abs. 1 EWGAssRBes

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 19.05.2011

VwGO zulässig und begründet

Verwaltungsrecht

VG Gießen 8. Kammer Beschluss 19.05.2011 LS

Aufrechnung mit einer öffentlich-rechtlichen Forderung

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 19.05.2011 zitiert von 7

(Gemarkung B. ; Flur 34, Flurstück 227)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil 19.05.2011

Der Kläger wendet sich gegen die Beitreibung von Zwangsgeldern aus zwei (rechtskräftigen) …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 19.05.2011 LS zitiert von 3

Zur Berücksichtigung von Verkehrsgeräuschen im Zusammenhang mit dem Betrieb der genehmigten Anlage (Zu- und …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 29. Kammer Urteil 19.05.2011 LS

Visum zum Zwecke des Familiennachzuges

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 19.05.2011

Die Kläger sind türkische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Braunschweig Beschluss 19.05.2011 LS zitiert von 2

Verbot einer fremdenfeindlichen Demonstration wegen der massiven Be- bzw. Verhinderung einer zeitgleichen …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt (Oder) 2. Kammer Beschluss 19.05.2011

Dem Antrag des Antragstellers, ihm nach § 166 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in Verbindung mit § 114 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.05.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 19.05.2011

Ausländerrecht: Kindernachzug einer Kosovarin zu ihrem deutschem Vater

Antragstellung einen Monat vor Vollendung des 18. … · Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach Einreise

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.05.2011 zitiert von 7

Untersagung der Gewerbeausübung wegen Steuerschulden

Gewerbeuntersagung · Steuerschulden · Zwangsgeld · vorläufiger Rechtsschutz · Ordnungsverfügung

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 19.05.2011 zitiert von 6

Der Kläger begehrt die Feststellung seiner Zuverlässigkeit im luftsicherheitsrechtlichen Sinne

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 9. Kammer Beschluss 19.05.2011 LS

Einstweiliges Rechtsschutzverfahren um Auswahlentscheidung

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 19.05.2011 zitiert von 6

Der Kläger wendet sich gegen seine Heranziehung in Höhe von 33.975,00 EUR wegen der seinem inzwischen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 19.05.2011

Die aus dem Kosovo stammende Klägerin begehrt ein Visum zur Familienzusammenführung mit ihrem im Bundesgebiet …

Verwaltungsrecht

VG Berlin Urteil 19.05.2011

Ersatzvornahme bei unterbliebener Beseitigung von Eis und Schnee

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil 19.05.2011

Rückforderung von mit Fördermitteln erwirtschafteten Zinserträgen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 18.05.2011

Verbot von Absperrmaßnahmen baulicher Art in einem Landschaftsschutzgebiet

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Neustadt an der Weinstraße 1. Kammer Beschluss 18.05.2011 LS

Beförderungsverfahren nach Vorstellungs- und Testverfahren vor dem Jugendhilfeausschuss

unzulässige Frage nach Personalratstätigkeit

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.05.2011 zitiert von 4

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein Beschluss 18.05.2011

Die begehrte Zulassung der Berufung ist nicht möglich, denn die Klägerin hat die geltend gemachten …

Verwaltungsrecht