Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 169

Abwägungsbelang bei der Teilfortschreibung eines regionalen … · Beurteilungsspielraum in Bezug auf BauGB § 35 Abs 1 bzw. … · "Entgegenstehens" des öffentlichen Belangs aus BauGB § 35 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 13.01.2016 LS zitiert von 3

Eine Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe bleibt regelmäßig ohne Erfolg, wenn das zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 13.01.2016

Der Antragsteller wendet sich gegen die Festsetzung eines Zwangsgeldes in Höhe von 1.000,00 € im Bescheid des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

BVerwG 7. Senat Beschluss 13.01.2016 zitiert von 2

Ob die im Grundstück der Kläger verlaufende Schmutzwasserleitung Teil der öffentlichen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 13.01.2016 zitiert von 8

Ob die im Grundstück der Kläger verlaufende Schmutzwasserleitung Teil der öffentlichen …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 13.01.2016

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist gemäß §§ 166 VwGO, 114, 115 ZPO begründet, weil der …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 13.01.2016

Der nach eigenen Angaben am 00.00.0000 geborene Kläger ist marokkanischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 13.01.2016

Die 1954 in L. in der ehemaligen Sowjetunion geborene Klägerin stammt aus einer gemischt-nationalen Ehe

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 9. Senat Gerichtsbescheid 13.01.2016 LS

Es bestehen keine greifbaren Anhaltspunkte dafür, dass das in dem Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 13.01.2016

Einwände gegen Grundverfügung (hier

Beseitigungsanordnung) im Vollstreckungsverfahren

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 13.01.2016 zitiert von 4

Der Antragstellerin wurde mit Genehmigungsurkunde vom 2. Juli 2014 die Genehmigung zum Verkehr mit drei Taxen …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 13.01.2016 zitiert von 4

Der Kläger wendet sich gegen der Beigeladenen erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigungen für eine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.01.2016 zitiert von 24

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des § 124 …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Urteil 13.01.2016 LS zitiert von 17

Zur Einstufung als Teilorganisation eines Vereins

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 13.01.2016 zitiert von 29

Überleitung von landesrechtlichen Vorschriften und Plänen nach Inkrafttreten des BauGB

Beachtlichkeit eines Abwägungsmangels nach § 214 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

VG Münster Beschluss 13.01.2016

Der Antrag des Prozessbevollmächtigten der Vollstreckungsgläubigerin auf Streitwertfestsetzung ist als Antrag …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 13.01.2016

Ob die im Grundstück der Kläger verlaufende Schmutzwasserleitung Teil der öffentlichen …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 13.01.2016

Der am 00. 00. 1996 in D. geborene Kläger ist somalischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 7. Senat Beschluss 13.01.2016 zitiert von 2

Ob die im Grundstück der Kläger verlaufende Schmutzwasserleitung Teil der öffentlichen …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Urteil 13.01.2016

Der Kläger begehrt die Anrechnung privater Arztbesuche auf seine Dienstzeit bzw. eine entsprechende …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 7. Senat Beschluss 13.01.2016 zitiert von 13

Schmutzwasserleitung auf Privatgrundstück als Teil der öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlage des …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 13.01.2016 zitiert von 4

Ob die im Grundstück der Kläger verlaufende Schmutzwasserleitung Teil der öffentlichen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 13.01.2016 zitiert von 2

Ob die im Grundstück der Kläger verlaufende Schmutzwasserleitung Teil der öffentlichen …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 12.01.2016 LS

Die staatliche Neutralitätspflicht gegenüber Vertretern der Presse besagt, dass der Staat sich grundsätzlich …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 12.01.2016

Die im Jahr 1982 geborene Klägerin war vom 9. August 2006 bis 20. Juni 2007 und vom 6. August 2007 bis 25. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 3. Senat Beschluss 12.01.2016

Revisionszulassung: Anwendbarkeit von Art. 2 Abs. 2 Satz 2 EGV 2988/95 (EG, Euratom) auf …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 12.01.2016

Die Klägerin, die Wettbüros und Tippannahmestellen betreibt, ist Mieterin der Erdgeschossräumlichkeiten des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 12.01.2016 LS

Eine nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz bestehende Versicherungspflicht in der gesetzlichen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 12.01.2016 LS

Kein Anspruch eines Journalisten auf namentliche Nennung von Abgeordneten des Deutschen Bundestags, die unter …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 19. Kammer Beschluss 12.01.2016

Nutzungsuntersagung eines Wettbüros im Mischgebiet

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 12.01.2016

Zulassung und Immatrikulation für den Studiengang Rechtswissenschaften

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Thüringen 4. Senat Urteil 12.01.2016 LS zitiert von 19

Heranziehung zu Abwasserbeiträgen

zur Definition des Vollgeschosses im Beitragsrecht

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 12.01.2016

Der Beklagte bewilligte der Stadt W. mit Zuwendungsbescheiden, die zwischen dem 1. Dezember 1987 und dem 2. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 12.01.2016 zitiert von 4

Der im Jahr 1988 geborene Kläger wurde im Jahr 2011 zur Ausbildung in den Laufbahnabschnitt II des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen