Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 156

VG Düsseldorf Urteil 14.02.2017

Die Klägerin erstrebt mit der Klage die nachträgliche Genehmigung von Modernisierungsmaßnahmen in einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Cottbus 3. Kammer Beschluss 14.02.2017 LS

Haben anerkannte Studien, wie etwa die Studie der hessischen Landesanstalt für Umweltschutz zur Untersuchung …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 14.02.2017

„die ab dem 30.01.2017 geplanten Ausschachtungs- und Verdichtungsarbeiten unter den auf meinem Grundstück an …

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 14.02.2017 zitiert von 4

Höchstspannungsfreileitung: vorläufiger Rechtsschutz

Vorbelastung

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 13.02.2017

Eine einstweilige Anordnung des vorliegend begehrten Inhalts kann gemäß § 123 Abs. 1 und 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 13.02.2017

Durch Urteil aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 14. Oktober 2015 hat das Verwaltungsgericht die vom …

Verwaltungsrecht

VG Magdeburg 3. Kammer Urteil 13.02.2017 LS

Subventionsrechtlicher Teilwiderrufsbescheid einer wegen Hochwasser gewährten Zuwendung

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 13.02.2017 LS zitiert von 5

Der Eigentümer eines Denkmals trägt die Darlegungslast dafür, dass für ein geschütztes Baudenkmal keine …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 2. Senat Beschluss 13.02.2017 LS zitiert von 1

Anhörungsrüge gegenüber Beschluss über Befangenheitsantrag

mitwirkende Richter

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

VG Halle 3. Kammer Urteil 13.02.2017 LS

Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft syrischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit

Vor-)Verfolgung durch die PYD/YPG

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 13.02.2017 zitiert von 2

Der Kläger ist Träger der Freien Waldorfschule H.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.02.2017 zitiert von 1

Nachdem die Klägerin zu 1. den Antrag auf Zulassung der Berufung zurückgenommen hat, ist insoweit das …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.02.2017

Die Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle hat die außergerichtlichen Kosten des Antragstellers auf dessen Antrag …

Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 13.02.2017 LS zitiert von 3

Rückbausicherheit für Biogasanlage

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 13.02.2017

Erhebung von Rundfunkbeiträgen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.02.2017 zitiert von 1

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.02.2017 zitiert von 1

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.02.2017 zitiert von 3

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 13.02.2017 zitiert von 9

Vorläufige Zulassung zum Studium der Veterinärmedizin

Voraussetzungen der Kapazitätsermittlung

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

BVerwG 9. Senat Beschluss 13.02.2017 LS zitiert von 4

Grundsteuererlass bei Leerstand nicht im Internet zur Vermietung angebotener Immobilien

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 13.02.2017 zitiert von 2

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung (§ 123 Abs. 1 VwGO), mit dem die Antragstellerin / der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.02.2017 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.02.2017

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

VG Karlsruhe 10. Kammer Beschluss 13.02.2017 LS

Einstweiliger Rechtschutz gegen ein Einreise- und Aufenthaltsverbot

fehlendes Rechtschutzbedürfnis bzw. fehlender …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 13.02.2017

Er ist insbesondere statthaft, weil der Klage gemäß §§ 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 VwGO, 75 Abs. 1 AsylG keine …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 3. Senat Beschluss 13.02.2017 LS

Baurechts – Grundzüge der Planung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.02.2017

Der Antrag des Antragstellers, ihm für einen beabsichtigen Antrag auf Wiederaufnahme des mit unanfechtbarem …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 13.02.2017

Der Prozesskostenhilfeantrag war abzulehnen, weil die Klage keine hinreichenden Erfolgsaussichten hat, § 166 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.02.2017

Die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.02.2017 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 13.02.2017

Der angefochtene Bescheid wird sich im Hauptsacheverfahren voraussichtlich als rechtmäßig erweisen

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 2. Senat Urteil 13.02.2017 LS zitiert von 15

Erhebung von Rundfunkbeiträgen

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Magdeburg 2. Kammer Beschluss 13.02.2017 LS

Zulässigkeitsvoraussetzungen nach § 80 Abs. 6 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 10.02.2017 zitiert von 12

Die Klägerin begehrt Entschädigung wegen überlanger Dauer eines beamtenrechtlichen Gerichtsverfahrens

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 10.02.2017 zitiert von 7

Die Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe beruht auf § 166 der Verwaltungsgerichtsordnung – VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.02.2017

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 78 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Hamburg 9. Kammer Urteil 10.02.2017 LS zitiert von 5

Asylrecht: Anfechtungsklage gegen eine Abschiebungsanordnung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Schleswig-Holstein 4. Senat Beschluss 10.02.2017

Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund passiven Cannabiskonsums

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 10.02.2017

Die Beschwerde hat in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang teilweise Erfolg

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Hamburg 9. Kammer Urteil 10.02.2017 LS

Gefahrenabwehrrechtliches Kontakt- und Näherungsverbot

Untersagung planmäßig angelegt zu beobachten

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 10.02.2017

Die Klägerin wendet sich gegen die Erhebung von Säumniszuschlägen

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt (Oder) 5. Kammer Urteil 10.02.2017

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zu einem Beitrag für die Herstellung der zentralen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 10.02.2017

Die Klägerin erhält – wie die anderen Gemeinden und Gemeindeverbände – vom beklagten Land im Wege des Finanz …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 7. Kammer Urteil 10.02.2017 LS zitiert von 1

Entfernung eines Polizeibeamten wegen Verletzung der Verschwiegenheitspflicht und Verstrickung ins …

Verwaltungsrecht

VG Schwerin 2. Kammer Beschluss 10.02.2017 LS

Baurecht: Eilantrag einer Gemeinde gegen eine einem Dritten erteilten Baugenehmigung und einer gleichzeitig …

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein 6. Kammer Beschluss 10.02.2017

Einstweiliger Rechtsschutz im Kommunalrecht

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 10.02.2017

Erhebung von Säumniszuschlägen

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 10.02.2017

Er ist zulässig und begründet

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 10.02.2017

Der Kläger hat am 23. April 2015 Asylantrag gestellt

Verwaltungsrecht

VG Freiburg (Breisgau) 9. Kammer Beschluss 10.02.2017 LS

Personalvertretungsrecht Baden-Württemberg: Mitbestimmung und Unterrichtungspflicht bei Aufstellung von …

Verwaltungsrecht