Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 56

OVG Niedersachsen Beschluss 01.09.2017 zitiert von 1

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung hat Erfolg, da ein der Beurteilung des Berufungsgerichts …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 01.09.2017

Die 1983 geborene Antragstellerin ist aserbaidschanische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 01.09.2017

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 01.09.2017

Die Antragsteller haben einen Anordnungsanspruch auf vorläufige Aufnahme in die Jahrgangsstufe 1 der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 5. Kammer Beschluss 01.09.2017

Visum zwecks Aufnahme eines Studiums nur bei ernsthaften Studierabsichten

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 01.09.2017

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 5. Kammer Urteil 01.09.2017

Freistellung einer Frauenvertreterin des Studentenwerks von Rechtsanwaltskosten

Mutwilligkeit der Beauftragung eines Rechtsanwalts

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.09.2017

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein 4. Senat Beschluss 01.09.2017

Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Anordnung der sofortigen Vollziehung nach gerichtlicher Wiederherstellung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Köln Urteil 01.09.2017 zitiert von 2

Die Kläger begehren die Erteilung einer Baugenehmigung zur Legalisierung eines zu Wohnzwecken umgenutzten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Cottbus 4. Kammer Gerichtsbescheid 01.09.2017

Der Kläger, ein nach seinen Angaben im Jahre 1987 geborener pakistanischer Staatsangehöriger, reiste auf dem …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 3. Senat Beschluss 01.09.2017 LS zitiert von 60

Anordnung einer Tempo 30-Zone für ein Teilstück einer Straße

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 01.09.2017

Der Kläger begehrt das Wiederaufgreifen seines Verfahrens zur Aufnahme als Spätaussiedler

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 7. Senat Beschluss 01.09.2017 LS

Umfassender Beschwerdeausschluss nach § 80 AsylG

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 01.09.2017

Klagebefugnis eines sorgeberechtigten, getrennt lebenden Elternteils aus eigenem Recht bei Bestimmung der …

Bestimmung der Hauptwohnung eines im so genannten …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 01.09.2017

Rundfunkbeitrag im privaten Bereich

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 01.09.2017

Keine Klärung schwieriger Fragen im passrechtlichen Eilverfahren

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Berlin 28. Kammer Urteil 01.09.2017 LS

Zuerkennung des Flüchtlingsstatus einer Eritreerin mit Kind

Abschiebungsverbot wegen Verfolgung bei Rückkehr in …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Magdeburg 9. Kammer Urteil 01.09.2017 LS

Erstattunganspruch gegen Fraktion im Stadtrat wegen zweckwidriger Verwendung von Zuwendungen

Erstellung eines Internetauftritts

Verwaltungsrecht

VG Greifswald 4. Kammer Urteil 31.08.2017 LS

Asylrecht – Hauptsacheverfahren (Mauretanien)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.08.2017

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache zuzulassen (§ 78 …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 31.08.2017 zitiert von 1

Aktiv- und Passivrubrum waren wie aus dem Tenor ersichtlich von Amts wegen zu berichtigen

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG Niedersachsen Beschluss 31.08.2017 LS zitiert von 89

Eine wasserrechtliche Duldungsanordnung ist regelmäßig nur dann hinreichend bestimmt im Sinne des § 1 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht

VG Neustadt an der Weinstraße 5. Kammer Beschluss 31.08.2017 LS

Anwendung der VwGO § 162 Abs 2 S 1 auf Gebühren und Auslagen eines von einer hoheitlichen Beklagten …

Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen

VG Kassel 3. Kammer Beschluss 31.08.2017 LS

Eine generelle Reduzierung des Gegenstandswertes des § 30 Abs. 1 RVG bei asylrechtlichen Untätigkeitsklagen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.08.2017

Aus der Antragsbegründung ergibt sich nicht, dass das Verwaltungsgericht den Anspruch der Kläger auf …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 31.08.2017 LS

Weiterbetreuung in der bisherigen Einrichtung bei Umzug derselben zwischen den Bundesländern Berlin und …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 31.08.2017

Im Sinne eines umfassenden Rechtsschutzes legt das Gericht den Antrag der Antragstellerin in der …

Verwaltungsrecht

VG Köln Gerichtsbescheid 31.08.2017

Der am 00.00.0000 geborene und zu 70 % beihilfeberechtigte Kläger war als Oberstudienrat im Dienste des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Potsdam 12. Kammer Beschluss 31.08.2017

Nach der hier allein in Betracht kommenden Vorschrift des § 123 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 31.08.2017 LS

Politische Meinungsäußerung und beamtenrechtliches Mäßigungsgebot

Anforderungen an die ärztliche Begutachtung im …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 31.08.2017 zitiert von 1

Bei dem Bescheid der Schulleiterin des S... vom 7. April 2017 handelt es sich nämlich nicht um einen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 31.08.2017

Vorläufig Aufnahme in die Jahrgangsstufe 1 der Charles-Dickens-Grundschule

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Magdeburg 9. Kammer Urteil 31.08.2017 LS

Kommunalaufsichtsrechtliche Beanstandung eines Handlungsrahmens für Besorgungsangelegenheiten einer …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 31.08.2017

Es bedarf im vorliegenden Eilverfahren keiner Entscheidung darüber, ob die bereits erhobene Klage 7 K 9245/17 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.08.2017

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist unzulässig, weil der Kläger ihn nicht in einer den gesetzlichen …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

VG Gelsenkirchen Beschluss 31.08.2017 zitiert von 4

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 Verwaltungsgerichtsordnung ‑ VwGO‑ kann das Verwaltungsgericht eine einstweilige …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.08.2017

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache zuzulassen (§ 78 …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 31.08.2017

Die Antragsteller haben einen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (§ 123 Abs. 1 und 3 VwGO, § 920 Abs. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.08.2017

Dahinstehen kann, ob das Verwaltungsgericht den Antrag des Klägers auf Wiedereinsetzung in die versäumte …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 31.08.2017 zitiert von 3

Bei dem Bescheid der Schulleiterin des S... vom 7. April 2017 handelt es sich nämlich nicht um einen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Magdeburg 9. Kammer Urteil 31.08.2017 LS

Zulässigkeit der Durchführung eines Beschlussverfahrens zur Koordinierung der Stimmrechtsausübung eines in …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 31.08.2017

Der Kläger wendet sich gegen einen Feststellungs- und Rückzahlungsbescheid der Beklagten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Schleswig-Holstein 12. Kammer Urteil 31.08.2017 zitiert von 1

Anerkennung psychischer Beeinträchtigungen als Dienstunfallfolge

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.08.2017 zitiert von 1

Nach der im Verfahren gemäß §§ 80 Abs. 5, 80 a Abs. 3 VwGO allein möglichen summarischen Prüfung erscheint es …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.08.2017

Aus der Antragsbegründung ergibt sich nicht, dass das Verwaltungsgericht den Anspruch des Klägers auf …

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein 12. Kammer Urteil 31.08.2017

Beamtenrecht – Stellenbesetzung -

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 31.08.2017

Der am 1998 in Syrien geborene Jugendliche N. P. gelangte im März 2014 ohne seine Eltern nach Deutschland und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 31.08.2017 LS zitiert von 1

Bei der Auslegung, ob die einem Teilnehmer einer Flurbereinigung übersandte Anordnung zur Änderung der …

Verwaltungsrecht

VG Cottbus 3. Kammer Urteil 31.08.2017

Das mit einem Wohnhaus bebaute Grundstück des Klägers, wie auch das benachbarte Betriebsgrundstück des …

Verwaltungsrecht Aufgehoben