Zivilrecht – Entscheidungen 1993 – Seite 9

OLG Köln Urteil 26.05.1993

Über die ihm zuerkannten Beträge hinaus stehen ihm gegen die Beklagte nach dem Vertrags-inhalt keine weiteren …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.05.1993

Die Beklagte war entsprechend dem im Berufungsrechtszug präzisierten Klageantrag zur Unterlassung zu …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.05.1993 zitiert von 1

Die Berufung ist statthaft sowie form- und frist-gerecht eingelegt und begründet worden und damit zulässig

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.05.1993

Der Klägerin stehen nach der Kündigung des von den Parteien im März 1990 geschlossenen …

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 25.05.1993

Die Beteiligten zu 1 und 2 sind die Eltern des am ... nichtehelich geborenen ... der Beklagte zu 2 aufgrund …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Köln 5. Zivilkammer Urteil 21.05.1993

Am 07.05.1990 gegen 13.20 Uhr wurde die Klägerin erheblich verletzt, als sie beim Überqueren der G Straße am …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.05.1993

Die Klägerin litt seit Jahren unter Wirbelsäu-lenbeschwerden

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.05.1993

Die zulässige Berufung der Klägerin hat in der Sache keinen Erfolg, weil das angefochtene Urteil zu Recht …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.05.1993

Das Landgericht hat die Klage mit Recht abgewie-sen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.05.1993

Nachdem der Kläger seine Berufung zur Widerklage der Beklagten zu 2) zurückgenommen hat, war über sein …

Zivilrecht

LG Essen Urteil 18.05.1993

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

AG Aurich Urteil 18.05.1993

Am 03.02.1992 gegen 22.00 Uhr verunglückte die Tochter ... der Kläger tödlich als Mitfahrerin in einem bei …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Beschluss 17.05.1993

Nach ständiger Rechtssprechung kommt es bei den Klagen von Verbänden im Sinne des § 13 AGBG gegen einzelne …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 17.05.1993

Die von den Beklagten angemeldeten gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten, die ihnen im …

Zivilrecht

AG Essen Beschluss 14.05.1993

Die Beteiligten sind Miteigentümer der Wohnungseigentumsanlage D-Straße in Essen

Zivilrecht Anträge zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 13.05.1993

Die Eltern des Antragstellers waren aufgrund notariell beurkundeten Pachtvertrages vom 17.2.1975 (UR.Nr. xxx …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 12.05.1993

Sie hat auch in der Sache Erfolg

Zivilrecht

OLG Hamm 3.Zivilsenat Urteil 12.05.1993

Am 21.10.88 wurde die Klägerin in der orthopädischen Klinik der Beklagten an der linken Hüfte operiert

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Beschluss 12.05.1993 LS

Fraglich ist, ob die Einholung eines Sachverständigengutachtens durch die Staatsanwaltschaft eine Verzögerung …

Zivilrecht

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 12.05.1993

Der Kläger verlangt Ersatz materielller und immaterieller Schäden für die behaupteten Folgen einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 12.05.1993

Dem Kläger steht kein weitergehender Anspruch auf Schmerzensgeld gegen die Beklagten zu

Zivilrecht

LG Siegen 5. Zivilkammer Urteil 11.05.1993 zitiert von 1

Der Kläger ist - ebenso wie der Zeuge W. - bei der Firma, Opel T. in U. beschäftigt

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Beschluss 10.05.1993

Die gem. § 406 Abs. 5 ZPO zulässige sofortige Be-schwerde ist in der Sache nicht gerechtfertigt

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 10.05.1993 zitiert von 1

Die Beteiligte zu 1) und der im Rubrum benannte britische Staatsangehörige , der damals Angehöriger der …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 10.05.1993

Die angefochtene Festsetzung entspricht der Kostenregelung des Vergleichs vom 21. Oktober 1992, wonach die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln 1. Zivilsenat Beschluss 07.05.1993

Sie hat auch in der Sache Erfolg, denn die Schuldnerin hat die gegen sie titulierte Verpflichtung erfüllt

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 06.05.1993

Die Parteien sind die Kinder der am 13. Juni 1988 in A. verstorbenen Frau A.C., geborene S. Die Eltern der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 06.05.1993

Die Klägerin vertreibt gewerbsmäßig mit Filmen bespielte Videokassetten an den Einzelhandel, ins-besondere an …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 06.05.1993

Die Berufung ist auch unter den besonderen Voraus-setzungen des § 513 ZPO zulässig

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 05.05.1993

Der Kläger hat gegen den Beklagten aus keinem rechtlichen Gesichtspunkt einen Anspruch auf Zah-lung von …

Zivilrecht

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 05.05.1993

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 I ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 05.05.1993

Am 30. Januar 1990 hielten sich der damals noch nicht ganz 11 Jahre alte Beklagte zu 1. und andere Kinder auf …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 04.05.1993

Zu Recht hat das Landgericht entschieden, daß der Kläger die an die Beklagte gezahlte Maklerprovision nicht …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 30.04.1993

Durch Urteil des Amtsgerichts Wipperfürth vom 29.04.1992 sind die Schuldner zur Räumung ver-urteilt worden …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 30.04.1993 zitiert von 1

Die Beteiligten zu 1) und zu 2) sind die einzigen lebenden Kinder der Erblasserin B, B G und ihres …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 30.04.1993

Die Klägerin, die Transportversicherer der Firma Warenverteilungszentrum WVZ V. GmbH ist, macht gegen die …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.04.1993

Die nach §§ 511, 511 a ZPO statthafte Berufung der Klägerin, mit der sie ein weiteres Schmerzensgeld von …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.04.1993

Berufung und Anschlußberufung sind zulässig

Zivilrecht

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 28.04.1993

Der Beklagte zu 2) implantierte der Klägerin, die an einer schmerzhaften Coxarthrose litt, am 10. Mai 1982 in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 28.04.1993

Der am 00.00.0000 geborene Kläger begehrt Schadensersatz wegen einer seiner Behauptung nach fehlerhaften …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 28.04.1993

Der Beteiligte zu 2) ist griechischer Staatsangehöriger

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.04.1993

Die Klägerin, ein Maschinenbauunternehmen mit ei- ner besonderen Betriebsabteilung für Abwasser- und …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.04.1993

Die Berufung ist statthaft sowie form- und frist-gerecht eingelegt und begründet worden und damit zulässig

Zivilrecht

OLG Köln 27. Zivilsenat Grund- und Teilurteil 28.04.1993 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Schmerzensgeld und materiellen Schadensersatz mit der Behauptung, der Beklagte habe ihn …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 27.04.1993

Das Landgericht hat die Widerklage zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.04.1993

Die Klägerin ist Versicherer des M. "R." (80 m x 9,5 m; 1240 t) und macht aus übergegangenem Recht Ansprüche …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.04.1993

Der Beklagte ist Konkursverwalter im Konkursverfahren über das Vermögen der Firma S. in M. (nachfolgend …

Zivilrecht

OLG Köln 7. Zivilsenat Beschluss 26.04.1993

OLG Köln – 7 W 14/93

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 26.04.1993

Der Kläger macht gegen die Beklagte, eine Bank, aus abgetretenem Recht seiner Ehefrau einen An-spruch auf …

Zivilrecht

OLG Hamm 8. Zivilsenat Urteil 25.04.1993

Der Kläger war seit dem 1. Januar 1987 Geschäftsführer der xxx-GmbH

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen