Zivilrecht – Entscheidungen 1993 – Seite 8

OLG Hamm Beschluss 22.06.1993 zitiert von 1

Die Klägerin unterhielt bei der Beklagten eine Feuerversicherung für das ihr gehörende Haus ... in ... ein …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 22.06.1993

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen, weil der Kläger nicht hat beweisen können, daß für das …

Zivilrecht

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 21.06.1993

Der Beklagte betrieb· zusammen mit A eine internistische Gemeinschaftspraxis

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.06.1993

Die zulässige Berufung, bei der es nur noch um den Feststellungsantrag der Klägerin geht, ist nicht be-gründet

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 18.06.1993 LS

Zur Höhe eines Schmerzensgeldes für einen Pkw-Fahrer aus einer Rippenserienfraktur 4 bis 6 links sowie …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 18.06.1993 zitiert von 2

Das Landgericht hat die einstweilige Verfügung vom 7. August 1992 im Ergebnis zu Recht bestätigt

Zivilrecht

OLG Oldenburg Beschluss 18.06.1993 LS

Eine Kostenentscheidung ist bei einer einseitigen Erledigung auch isoliert anfechtbar.

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 18.06.1993

Soweit der Beklagte mit der Berufung Widerklage auf Zahlung des restlichen Vertragsentgelts erho-ben hat, war …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.06.1993

Die Berufung ist begründet, soweit sie sich gegen die Verurteilung zur Zahlung einer Provision von 8.000 …

Zivilrecht

OLG Braunschweig Urteil 17.06.1993

Der Kläger war aufgrund Vertrages vom 03.03./24.06.1989 für die Beklagte, die Spielzeug vertreibt, als …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Beschluss 17.06.1993 LS

Eine geringfügige Überschreitung der Frist zwischen dem Stichtag der Umwandlungsbilanz und dem Tag der …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 16.06.1993

Der Kläger hat im Januar 1991 von der Firma xxx einen verunfallten Golf GTi gekauft, ihn wieder aufgebaut und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 16.06.1993

Die Klägerin fühlte sich nach einer erheblichen Gewichtsabnahme durch die dabei aufgetretene Erschlaffung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Arnsberg Zivilabteilung Urteil 16.06.1993

Der Kläger verlangt materiellen Schadensersatz und Schmerzensgeld aus einem Verkehrsunfall, der sich am …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 16.06.1993

Die Klägerin nimmt den Beklagten aus eigenem sowie aus abgetretenem Recht ihres Ehemannes, des Zeugen Dr. …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 15.06.1993 LS

Ging dem Eingriff längere Zeit eine Planung voraus und erfolgte eine Besprechung des Eingriffsverlaufs (wenn …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 14.06.1993 zitiert von 2

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 14.06.1993 zitiert von 1

Das Landgericht hat zu Recht (auch) die auf Zahlung von 3.063,75 DM nebst Zinsen und Kosten gerichtete Klage …

Zivilrecht

OLG Köln 20. Zivilsenat Urteil 11.06.1993

- Von einer Darstellung des Tatbestandes wurde abgesehen (§ 543 ZPO) -

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 10.06.1993

Der Kläger hat zwar zulässig im Wege der gewillkürten Prozeßstandschaft neben der Geltendmachung eigener …

Zivilrecht Abgeändert

LG Krefeld 6. Zivilkammer Beschluss 09.06.1993

Mit Beschluß vom 21.04.1993 wurde der Betroffene gemäß §§ 10, 11 PsychKG einstweilen untergebracht

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 09.06.1993

Die zulässige Berufung des Klägers, mit der jetzt noch die Bewilligung der Eintragung einer …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 09.06.1993

Eine höhere als dem Kläger durch das an-gefochtene Urteil bereits zugesprochene Schadens-ersatzforderung …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 08.06.1993

Nachdem der Kläger aufgrund der Erörterung vor dem Senat seine Berufung zurückgenommen hat, ist nur noch über …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 08.06.1993 LS zitiert von 1

Zur Frage, ob die Präsenz eines Arzt, dessen Facharztausbildung noch nicht abgeschlossen ist, für die …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 07.06.1993

Dem Kläger steht nach dem Erhalt der dem Beklagten im Rahmen des gegen ihn anhängig gewesenen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 07.06.1993 zitiert von 3

Die Berufungen der Beklagten sind in formeller Hinsicht unbedenklich

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 07.06.1993

Die am 11. November 1984 komplikationslos geborene Klägerin war früher in kinderärztlicher Behandlung des …

Zivilrecht

OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil 07.06.1993

Der Kläger nimmt den Beklagten aufgrund eines Vorfalles am 00.2.1991 auf Schadensersatz in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 07.06.1993

Der Beklagte wurde am Abend des 26. Juni 1990 zum am 13. Dezember 1976 geborenen Kläger geru-fen, weil jener …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 04.06.1993

Der Gläubiger ist das minderjährige Kind des Schuldners

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 04.06.1993

Die Klägerin schloß unter dem 10.05.1971 mit der Firma ... einen Bauwesen-Versicherungsvertrag

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 03.06.1993 zitiert von 1

Soweit sich der Beklagte zu 2) gegen die Verwerfung seines Einspruchs gegen das Versäumnisurteil vom …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 03.06.1993

Der von der Beklagten geltendgemachte Einwand der Unterversicherung greift entgegen der Auffassung des …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 03.06.1993

Der geltend gemachte Anspruch steht dem Kläger aus keinem rechtlichen Gesichtspunkt zu

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 03.06.1993

Soweit das Landgericht in dem angefochtenen Beschluß den Wert des Streitgegenstandes im Hin-blick auf die …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 03.06.1993

Das Landgericht hat zu Unrecht die Beklagte zur Zahlung des Mehrwertsteuerbetrages verurteilt

Zivilrecht

OLG Köln 1. Zivilsenat Urteil 03.06.1993

Die Beklagte ist eine im Maschinen-, Anlagen- undWerkzeugbau tätige Gesellschaft mit beschränkterHaftung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bielefeld 6. Zivilkammer Urteil 03.06.1993

Die Klägerin macht gegen die Beklagte Schmerzensgeldansprüche aufgrund eines Verkehrsunfalles gelten, der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 02.06.1993

Die nach §§ 511, 511 a ZPO statthafte Berufung ist form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden (§§ …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 02.06.1993

Der Beklagte ist der Klägerin aus §§ 823 Abs. 1, 847 BGB zur Zahlung eines angemessenen Schmerzens-geldes …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 02.06.1993

Die Kläger sind die Eltern und Erben des ursprüng-lichen Klägers A. B., geboren am 16. Januar 1985 und …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 02.06.1993

Die zulässige Berufung der Beklagten ist be-gründet

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Beschluss 01.06.1993

Der Kläger hat gegen den Beklagten Honoraransprüche geltend gemacht; die Parteien streiten nunmehr um die …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

AG Frankfurt am Main Einzelrichter Urteil 28.05.1993

Die Klägerin erlitt als Autofahrerin am 27.11.1991 gegen 13.45 Uhr einen Verkehrsunfall, bei dem ein …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Beschluss 28.05.1993

Insbesondere ist der Beschwerdewert des § 45 Abs. 1 WEG erreicht

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.05.1993 zitiert von 1

Unter dem 20. September 1991 bestellte der Beklagte, der einen Gebrauchtwagenhandel betreibt und sich …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln 15.Zivilkammer Grund- und Teilurteil 27.05.1993 zitiert von 1

Die Klägerin behauptet, sie habe am 27.7.1989 vor dem Hause

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.05.1993

Die Berufung ist statthaft sowie form- und frist-gerecht eingelegt und begründet worden und damit zulässig

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.05.1993

In den siebziger Jahren erwarb die Klägerin zu 1., die Strumpfwaren herstellt, die Unternehmens-gruppe der …

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