Zivilrecht – Entscheidungen 1996 – Seite 11

OLG Köln Urteil 13.06.1996

Die Beklagte und ihr inzwischen verstorbener Ehemann beauftragten die Klägerin im Sommer 1990 mit …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 12.06.1996 zitiert von 3

Der Kläger beansprucht von der Beklagten ein Schmerzensgeld und die Feststellung ihrer Ersatzpflicht für …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 12.06.1996

Der Antrag auf Feststellung des Fortbestandes des Versicherungsverhältnisses der Parteien kann keinen Erfolg …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 12.06.1996

Die Klägerin nimmt den Beklagten aus einer Kaskoversicherung auf Gewährung bedingungsgemäßer Leistungen aus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.06.1996 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einer Krankenkostenversicherung - vereinbart sind die ... - auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Braunschweig Urteil 12.06.1996

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche der Klägerin wegen pflichtwidriger Anlageberatung der …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn 10. Zivilkammer Urteil 11.06.1996

Der Kläger verlangt von der Beklagten - seiner Betriebshaftpflichtversicherung - die Erstattung von …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 11.06.1996

Die Klägerin ist ein 1936 gegründetes Unternehmen, das sich vornehmlich mit der Herstellung und dem Vertrieb …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Duisburg Urteil 11.06.1996

Die zulässige Berufung des Klägers ist nicht begründet, soweit er den in erster Instanz gestellten …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 10.06.1996 zitiert von 1

Der Klägerin steht der geltend gemachte Anspruch auf pauschalierten Schadensersatz wegen Nichterfüllung des …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 10.06.1996 zitiert von 4

Der Kläger ist mit Mitglied des Brieftaubenzüchtervereins ... und gleichzeitig des beklagten Vereins

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 10.06.1996 LS

Kein Treueverstoß bei Berufung auf Leistungsfreiheit wegen Aufklärungspfichtverletzung, wenn …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 10.06.1996

Gemäß §§ 121, 122 BRAGO erhält der im Wege der Prozeßkostenhilfe beigeordnete Rechtsanwalt für die im Auftrag …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 10.06.1996

Der Klägerin steht aus dem von den Beklagten gekündigten Geschäftsbesorgungsvertrag über die Buchhaltung von …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 07.06.1996 zitiert von 2

Die Wohnung der Antragsgegner liegt im Erdgeschoß der betroffenen Wohnanlage

Zivilrecht

LG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 05.06.1996

Durch Beschluß vom 28.04.1995 hat das Amtsgericht Vechta für den Betroffenen eine vorher bestehende Betreuung …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 05.06.1996 LS

Ein Filialleiter in einem (kleinen) Babymarkt, dessen Aufgabenbereich sich aus 30 % leitender Tätigkeit, 40 % …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 05.06.1996

Die gemäß § 46 Abs. 2 ZPO statthaften Rechtsmittel der Beklagten waren als unzulässig zu verwerfen, da sie …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 04.06.1996

Die Beklagte ist verpflichtet, dem Kläger wegen des Schadensereignisses vom 23.07.1994 aus der für sein …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 04.06.1996 LS zitiert von 3

Auch bereits erbrachte Pflegeleistungen können bei der Bewertung als Gegenleistung für eine Zuwendung …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 04.06.1996

Das Landgericht hat zu Recht die Klage abgewiesen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 04.06.1996

Der Kläger macht im Wege der Stufenklage Pflichtteils-ansprüche nach seiner am 11. Juni 1994 verstorbenen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 03.06.1996

Dem Kläger steht der geltend gemachte restliche Schadensersatzanspruch von 12.256,70 DM weder mit dem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 31.05.1996

Der Klägerin steht gegen die Beklagte ein Anspruch auf Minderung

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 31.05.1996

Der Kläger nimmt die Beklagte aus einer abgeschlossenen Kaskoversicherung wegen des Diebstahls seines Pkw am …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 31.05.1996

Die Klägerin kann von der Beklagten als Ausstellerin des Schecks vom 2.2.1995 den eingeklagten Betrag von …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 31.05.1996

Eine Firma ,G. auf Getränke GmbH" aus D. hat bei der Klägerin ein Girokonto, für das die beiden Zeugen F. und …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 30.05.1996

Die Parteien verfolgen gegeneinander Ansprüche aus dem Bauwerkvertrag vom 26.04.1989, durch den die Beklagte …

Zivilrecht

OLG Köln Teil-Verzichts- und Schlussurteil 30.05.1996

Die Klägerin verlangt von den Beklagten Ersatz von Schäden, die ihr durch Bohrarbeiten der Beklagten zu 1) im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 29.05.1996

Der Beklagte verschuldete am 31. August 1992 mit seinem Pkw, amtliches Kennzeichen ........, einen …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 29.05.1996 LS

Fährt ein Pkw-Fahrer bei grünem Wechsellichtzeichen in den Kreuzungsbereich ein und muß er wegen in der …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 29.05.1996

Das Rechtsmittel des Beschwerdeführers führt in entsprechender Anwendung des § 539 ZPO zur Aufhebung der …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 29.05.1996

Die Beklagte zu 2) war mit ihrem Bauunternehmen über Jahre hinweg auf Werkvertragsbasis als Subunternehmerin …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 29.05.1996

Der mit der Klage geltend gemachte Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises von 41.500,00 DM Zug um Zug gegen …

Zivilrecht

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 24.05.1996

Von der Darstellung des Tatbestandes und der Entscheidungsgründe wird abgesehen, die Kammer schließt sich den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Beschluss 24.05.1996 LS

Die Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Arrestgesuches unterliegt dem Anwaltszwang.

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 24.05.1996 LS

Haftung des Herstellers eines Rohrreinigungsmittels bei unzureichenden Warnhinweisen.

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 24.05.1996

Der Kläger kann aus unstreitig bestehendem zahnärztlichem Behandlungsvertrag von der Beklagten die Bezahlung …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.05.1996

Der Ehemann der Klägerin, Dr. F. L. R., (geb. 25.01.1909) war seit 19. November 1946 einer von mehreren …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 23.05.1996 zitiert von 1

Die gemäß § 17 a Abs. 4 Satz 3 GVG statthafte, form- und fristgerecht eingelegte Beschwerde führt in der …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 22.05.1996

Auf die gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO statthafte Beschwerde war unter Aufhebung des angegriffenen Beschlusses …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 22.05.1996

Auf die gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO statthafte Beschwerde war der angegriffene Beschluß des Landgerichts …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 22.05.1996 zitiert von 1

Der Kläger wurde am 7.5.1985 in der Entbindungsstation des St. J.- Krankenhauses in T.- S., dessen Träger die …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 22.05.1996

Wie das Landgericht zutreffend entschieden hat, steht der Klägerin der geltend gemachte Restwerklohn aus § …

Zivilrecht

LG Bielefeld 8. Zivilkammer Urteil 22.05.1996

Am 12.08.1995 bog der Kläger mit seinem Trecker von der Straße im Gebiet der Beklagten nach rechts auf einen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 22.05.1996 zitiert von 3

Die Klägerin, ein Kranvermieter, verlangt von dem beklagten Bauunternehmen 21.807,05 DM Vergütung für die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 22.05.1996 zitiert von 1

Die 1936 geborene Klägerin unterzog sich am 6. Februar 1990 im Krankenhaus des Beklagten zu 4) einer …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.05.1996

Zu Recht hat das Landgericht eine Nichtigkeit des Beschlusses der Gesellschafterversammlung der Beklagten vom …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 21.05.1996 LS

Die Entscheidung, bei dem Wechsel einer Hüftgelenkendoprothese auf den Einsatz eines Bildwandlers zu …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.05.1996

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen