Zivilrecht – Entscheidungen 2001 – Seite 28

LG Duisburg Beschluss 02.05.2001 zitiert von 1

Auf Antrag dervom 02.02.2001 hat das Amtsgericht mit Beschluss vom 05.02.2001 Herrn Rechtsanwalt zum …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 02.05.2001

Die Gläubigerin geht gegen den Schuldner im Wege der Forderungspfändung aus dem Vollstreckungsbescheid des AG …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 02.05.2001

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 02.05.2001 LS

Neue Tatsachen sind im Rechtsbeschwerdeverfahren nach § 7 Abs. 1 InsO nicht zu berücksichtigen.

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 02.05.2001

Die Beteiligte zu 1 hat das mit einem Mehrfamilienhaus und einer Tiefgarage bebaute Grundstück in Benrath …

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 02.05.2001

Der Kläger nimmt die Beklagte aufgrund eines Verkehrsunfalls

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Beschluss 02.05.2001 zitiert von 2

Am 2. März 1999 hat der Beteiligte zu 1) beim Amtsgericht Essen einen Antrag auf Eröffnung des …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 02.05.2001

Die Klägerin fasste während ihrer 7. Schwangerschaft den Entschluss, sich sterilisieren zu lassen

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 30.04.2001

Die Klägerin ist Internetprovider, der Beklagte ein sog. Reseller, d.h. er kauft Internetservices ein und …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 30.04.2001

Gegen die Zulässigkeit der Feststellungsklage bestehen keine Bedenken

Zivilrecht Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 30.04.2001

Die Klägerin zu 2) ist ein Bauunternehmen, das sich auf die Durchführung von Maurer- und Klinkerarbeiten …

Zivilrecht

LG Göttingen Urteil 30.04.2001

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 30.04.2001

Das gegen den Sachverständigen K. gerichtete Ablehnungsgesuch ist begründet

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 27.04.2001

Der Kläger wendet sich gegen die Zwangsvollstreckung aus einem Vollstreckungsbescheid des Amtsgerichts Krefeld

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 27.04.2001

Die Parteien stehen als Vertreiber u.a. von Klebestiften bzw. Haftklebestiften miteinander im Wettbewerb

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 27.04.2001 zitiert von 1

Die Antragstellerin hat durch Teilungserklärung vom 26.5.1999, auf die Bezug genommen wird, das im Rubrum …

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 27.04.2001

Nach einem Verkehrsunfall vom 10.2.2000 gegen 16.20 Uhr in

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.04.2001

Entgegen der Auffassung der Antragsgegnerin ist durch den Eintritt der Verjährung die Erledigung der …

Zivilrecht

LG Hildesheim Beschluss 27.04.2001

Auf die Anträge des früheren Betreuers setzte das Amtsgericht Burgdorf die Vergütungsansprüche durch die

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 27.04.2001 zitiert von 3

Die Parteien streiten um den Ersatz von Schäden in Höhe von mehreren hundert Millionen Deutsche Mark, die …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 27.04.2001 zitiert von 1

Partnerschaftsregister: Eintragungshindernis des Irreführungsverbots für ein "Institut"

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.04.2001

Das Landgericht hat zu Recht die Klage abgewiesen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 27.04.2001

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 27.04.2001

Entgegen der Auffassung der Antragsgegnerin ist durch den Eintritt der Verjährung die Erledigung der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.04.2001

Sie führt in Abänderung des angefochtenen Urteils zur Aufhebung der darin bestätigten einstweiligen Verfügung …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.04.2001

Die - zulässigen - Berufungen beider Parteien haben in der Sache keinen Erfolg

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 26.04.2001

Die Antragsgegnerin schrieb am 30. Juli 1999 die Sanierung und den Betrieb der öffentlichen Toilettenanlagen …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Celle Urteil 26.04.2001 LS zitiert von 2

Zur Höhe des Schmerzensgeldes nach stumpfem Bauchtrauma mit Entfernung der Milz, das mit Schädelhirntrauma …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.04.2001

Der Kläger beansprucht Ersatz seines materiellen Schadens aus einem Verkehrsunfall vom 18.01.1999 gegen 16.15 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 26.04.2001

Die als sofortige Beschwerde zulässige Erinnerung des Beklagten hat keinen Erfolg, weil die von ihm …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm 23. Zivilsenat Beschluss 26.04.2001 zitiert von 2

OLG Hamm – 23 W 594/00

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 26.04.2001 zitiert von 1

Die Klägerin kann gemäß § 823 Abs. 1, § 847 BGB von der Beklagten Zahlung eines weiteren Schmerzensgeldes in …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 26.04.2001

Die Haftung der Beklagten dem Grunde nach ist zwischen den Parteien nicht streitig

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 26.04.2001

Die Klägerin ist die Rechtsnachfolgerin und ehemalige persönlich haftende Gesellschafterin der B. L. GmbH &Co

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 26.04.2001 LS

Es stellt eine positive Vertragsverletzung des Reiseveranstalters dar, wenn er dem Kunden eine …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Teilurteil 26.04.2001 LS

Zur Schadensersatzpflicht bei einer sog. Konversionsneurose

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 26.04.2001 zitiert von 1

Zutreffend ist die Rechtspflegerin davon ausgegangen, daß die Vergleichskosten der Parteien unter die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.04.2001 zitiert von 1

Die Klägerin ist die Rechtsnachfolgerin und ehemalige persönlich haftende Gesellschafterin der B. L. GmbH &Co

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 26.04.2001 LS zitiert von 1

Zur Höhe des Schmerzensgeldanspruches nach stumpfem Bauchtrauma, Querriss des rechten Leberlappens …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.04.2001

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs.1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Beschluss 25.04.2001

Mit der Ausfertigung dieses Beschlusses ist die beglaubigte Ab-

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.04.2001

Das Landgericht hat die Klage auf der Grundlage des Gutachtens des Sachverständigen Prof. Dr. M. mit …

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 25.04.2001

Der mit Amtssitz in ... als Anwaltsnotar tätige Antragsteller betreut seinen Angaben zufolge seit Jahren …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 25.04.2001 zitiert von 2

Soweit das Landgericht die Beklagten zur Zahlung der Arztrechnungen des Klägers für die Behandlung ihrer …

Zivilrecht

LG Lüneburg Beschluss 25.04.2001

Der Betroffene ist am 16. August 1998 in das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland eingereist und hat unter …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 25.04.2001 LS

Lagerungsvertrag: Vertrag einer Spedition mit dem Einlagerer als Vertrag zugunsten des Eigentümers der Sache

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 25.04.2001 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich gegen seinen Vereinsausschluß

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 25.04.2001

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen.)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 25.04.2001

Dem Antragsteller ist auf seine fristgerecht gestellten Antrag Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 25.04.2001 zitiert von 2

Das Amtsgericht hat den der Antragsgegnerin ursprünglich beigeordneten Rechtsanwalt auf dessen Antrag hin von …

Zivilrecht