Zivilrecht – Entscheidungen 2005 – Seite 12

AG Köln Urteil 23.11.2005

Der Zeuge N. war Eigentümer des Hauses I.ring 37. Am 16.01.1985 wurde das Haus in Wohnungseigentum aufgeteilt

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 23.11.2005 LS zitiert von 1

Wohnungseigentumsrecht: Sondernutzungsrecht eines Wohnungseigentümers an in gemeinschaftlichem Eigentum …

immanente Schranken

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Hameln Beschluss 23.11.2005

Mit Schreiben vom 25.10.2005, 27.10.2005 und 01.11.2005 begehrt der Antragsteller Akteneinsicht sowie die …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 23.11.2005 zitiert von 2

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung einer Invaliditätsentschädigung aus einer Unfallversicherung in …

Zivilrecht

LG Mainz Urteil 23.11.2005

Die Beklagten sind als Erbengemeinschaft Eigentümer eines Grundstücks in S. Bl. 578, Flur 16, Flurstück .../

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 17. Zivilsenat Urteil 23.11.2005 LS zitiert von 1

Produkthaftung; unerlaubte Handlung

Schadensersatzanspruch auf Grund des Einbaus mangelhaften …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Essen 1. Kammer für Handelssachen Urteil 23.11.2005 LS zitiert von 1

Wettbewerbssache; Lesbarkeit des Mindeshaltbarkeitsdatums; Mittel "GlucoAktiv"

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 23.11.2005

Die Klägerin ist ein rechtsfähiger Verein, zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben es gehört, die Interessen der …

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 23.11.2005 zitiert von 1

Der Kläger ist Insolvenzverwalter in dem Insolvenzverfahren über das Vermögen der Firma G GmbH mit Sitz in …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 23.11.2005 zitiert von 1

Recht der Beklagten, in Italien hergestellte und erworbene - und dort dem Urheberrechtsschutz nicht …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 23.11.2005

Der Kläger tritt seit dem Jahr 1989 bundesweit im geschäftlichen Verkehr unter der Bezeichnung "CXXi" …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 23.11.2005

Rechtmäßigkeit der beabsichtigten Vergabe eines Auftrags zur Planung und zum Neubau der Kläranlage in

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 23.11.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Koblenz Beschluss 22.11.2005

Der Antragsteller und der Verkäufer E... M... schlossen am 18. November 2004 einen notariellen Kaufvertrag …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 22.11.2005

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird Bezug genommen auf das angefochtene Urteil (Bl. 114 Bd. I …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 22.11.2005

Der Antragsteller ist Inhaber der Domain "ggg.de", die er über den Provider "P AG" verwalten läßt

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 22.11.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 II, 313 a I 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.11.2005

Die am 02.05.2005 bei Gericht eingegangene sofortige Beschwerde des Klägers gegen den ihm am 20.04.2005 …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 22.11.2005

Die Parteien streiten um Versicherungsleistungen aus einer von der Klägerin bei der Beklagten abgeschlossenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.11.2005

Die Klägerin nimmt den Beklagten nach vorzeitiger, vom Beklagten verursachter Beendigung eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 22.11.2005 zitiert von 1

Arzthaftung: Rückenmarksblutung durch chiropraktische Behandlung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 3. Zivilsenat Urteil 22.11.2005

Berechtigung von Schadenersatzansprüchen aus einem Frachtvertrag

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 22.11.2005 LS zitiert von 1

Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch: Verwendung von Vereinsnamen, Trikotfarben und -Designs der …

Markenbenutzung im Sinne der Markenrechtsrichtlinie · Unterscheidungsfunktion einer Marke

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Freiburg im Breisgau Urteil 22.11.2005

Der Kläger verlangt Schadenersatz vom Beklagten Ziffer 1 als Kraftfahrzeugführer und der Beklagten Ziffer 2 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Dortmund Urteil 22.11.2005

Die Klägerin begehrt vom Beklagten aus eigenem wie aus abgetretenem Recht Schadensersatz wegen fehlerhafter …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 22.11.2005

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt die Klägerin die Beklagte wegen der Kündigung einer BGB-Gesellschaft auf …

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 22.11.2005

Die Klägerin begehrt vom Beklagten aus eigenem wie aus abgetretenem Recht

Zivilrecht

AG Münster Urteil 22.11.2005

Der Kläger ist Gesellschafter der Firma D GmbH

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Bielefeld Urteil 22.11.2005

Der Kläger beansprucht Schmerzensgeld und Feststellung der Schadensersatzpflicht der Beklagten wegen der …

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 22.11.2005 LS

Das Grundbuchamt ist zwar grundsätzlich auch zur Überprüfung der Identität des Erklärenden berufen, wenn es …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 22.11.2005

Die Kläger als Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft R….straße 9-13 in S… begehren im vorliegenden …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 22.11.2005

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird Bezug genommen auf das angefochtene Urteil (Bl. 114 Bd. I …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Mainz Urteil 22.11.2005

Die Klägerin ist eine in der Automobilbranche tätige Kommanditgesellschaft

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 22.11.2005

Die Beteiligten bilden die eingangs näher bezeichnete Wohnungseigentümergemeinschaft

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Dortmund 4. Zivilkammer Urteil 22.11.2005

Die Klägerin begehrt vom Beklagten aus eigenem wie aus abgetretenem Recht

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 22.11.2005

Die 1992 geborene Klägerin nimmt die Beklagte wegen eines Hundebisses als Hundehalterin auf Schmerzensgeld in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Mainz Urteil 22.11.2005

Die Klägerin, eine Kommanditistin der von dem Beklagten zu 1) als Komplementär vertretenen Beklagten zu 2) …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Dortmund Urteil 22.11.2005

Die Klägerin nimmt als Mitglied einer sogenannten "kleinen" Erbengemeinschaft die Beklagten zumindest …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Stuttgart Urteil 22.11.2005

Der Kläger macht gegen die Beklagte als Kfz.-Haftpflichtversicherer Schadenersatzansprüche aus einem …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 22.11.2005 LS

Schadensersatz; Verwahrungsvertrag; Amtshaftung

Anspruch wegen der Verwertung zweier beschlagnahmter LKW`s …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Göttingen Beschluss 21.11.2005

Am 19.07.2004 hat die Gläubigerin beantragt, über das Vermögen des Schuldners das Insolvenzverfahren zu …

Zivilrecht

AG Essen Urteil 21.11.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 21.11.2005 LS

(Grundbuch- und Insolvenzrecht

Insolvenzfeste Auflassungsvormerkung · ordentlicher Rechtsweg · Wirkung des Zustimmungsvorbehalts nach § 21 Abs. 2 Nr. 2 …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.11.2005

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e I

Zivilrecht

LG Köln Urteil 21.11.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Zahlung für Aufzugswartungen, Reparaturen und Bereitschaftsdienste

Zivilrecht Aufgehoben

LG Essen Urteil 21.11.2005

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsmäßigen Aufgaben die Wahrung der gewerblichen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 21.11.2005

Zu Recht und mit im Kern zutreffender Begründung hat das Landgericht die Klage abgewiesen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Paderborn 21.11.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 21.11.2005

Betreuervergütung und Aufwendungsersatz nach altem Recht

Ausschlussfrist für den Anspruch auf Verzinsung

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Dortmund Beschluss 21.11.2005

Der Kläger, der bei der Beklagten eine Kfz-Haftpflichtversicherung genommen hat, begehrt mit seiner am …

Zivilrecht