Zivilrecht – Entscheidungen 2005 – Seite 17

LG Arnsberg Urteil 07.11.2005

Die Klägerin betreibt in B. eine U.-Vertretung und befasst sich mit dem An- und Verkauf von …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Hannover Beschluss 07.11.2005

Die Antragsteller sowie die Antragsgegner zu 3) bilden die oben angegebene Wohnungseigentümergemeinschaft …

Zivilrecht Anträge zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 07.11.2005

Die Berufung ist gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil sie keine Aussicht auf Erfolg und die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 07.11.2005

Die Parteien streiten um den Anspruch der Klägerin auf Ersatz restlicher Schäden aus einem Verkehrsunfall …

Zivilrecht

AG Konstanz Beschluss 06.11.2005

Auf die Gründe der angefochtenen Entscheidung wird Bezug genommen

Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen

AG Konstanz Beschluss 06.11.2005

Der Ast. beantragte mit undatierten Antrag die Bewilligung von Beratungshilfe in einer außergerichtlichen …

Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen

AG Konstanz Beschluss 06.11.2005

Die Erinnerungsführer begehrt die Bewilligung von Beratungshilfe im Hinblick darauf, dass die W. aufgrund …

Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 04.11.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 04.11.2005

Die Klägerin überwacht satzungsgemäß die Einhaltung der Regeln des lauteren Wettbewerbs

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 04.11.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

LG Dortmund Urteil 04.11.2005

Der Beklagte ist Eigentümer des bebauten Grundstücks T-Str. in V. Im Juli 2002 bildete sich eine Absackung im …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 04.11.2005 zitiert von 4

Die Klägerin macht gegen die Beklagte, eine im Jahr 2003 gegründete und in der Handwerksrolle der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 04.11.2005

Der Vater des Klägers beantragte am 08.09.1981 bei der Beklagten den Abschluss einer Aussteuerversicherung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 04.11.2005

Zu Recht hat das Landgericht einen Ersatzanspruch des Widerklägers gegen die Widerbeklagte aus dem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Aachen Urteil 04.11.2005

Die Parteien streiten um die vermieterseitige Zustimmung zur Hundehaltung in einer Wohnung

Zivilrecht

LG Siegen 2. Zivilkammer Teil-Versäumnis- und Schlussurteil 04.11.2005

Mit Vertrag vom 13.09.1999 wurde die pp. mit Sitz in pp

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 04.11.2005

Dem Kläger steht gegen die Beklagten wegen des Verkehrsunfalls vom 16.01.2000 auf der BAB 52 in Höhe der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 04.11.2005

Die Entscheidung des Landgerichts beruht weder auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO) noch rechtfertigen nach …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 04.11.2005

Die Beteiligten zu 1 bis 8 bilden die eingangs bezeichnete Eigentümergemeinschaft, die von dem Beteiligten zu …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

AG Schwäbisch Hall Beschluss 03.11.2005

Über den dem Schuldner gehörenden Grundbesitz, eingetragen im Grundbuch von G, Blatt-Nr.:

Zivilrecht

LG Wuppertal Urteil 03.11.2005

Durch das angefochtene Urteil, auf dessen tatsächliche Feststellungen im Übrigen gemäß § 540 ZPO Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Stuttgart Beschluss 03.11.2005

K war früher Geschäftsführer der – nicht mehr existenten – Firmen K GmbH (abgemeldet am 25.02.1999), der K …

Zivilrecht

LG Mönchengladbach Beschluss 03.11.2005

Die Betroffene ist mittellos und lebt in einem Heim

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 03.11.2005

Der Kläger ist von Beruf Landwirt

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.11.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten, ihrer Tante, Räumung und Herausgabe des im klägerischen Eigentum …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 03.11.2005

Durch das angefochtene Urteil, auf dessen tatsächliche Feststellungen im Übrigen gemäß § 540 ZPO Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 03.11.2005 zitiert von 1

Die Klägerin ist die Muttergesellschaft der X.Y.Z

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 03.11.2005

Zu Unrecht hat das Landgericht den Antragsgegnern auch den auf das in der Hauptsache erledigte …

Zivilrecht Abgeändert

LG Mönchengladbach Beschluss 03.11.2005

Die Antragstellerin beabsichtigt gegen den Antragsgegner die Durchführung eines selbständigen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 03.11.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des mit Wirkung u.a. für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 03.11.2005

Das Rechtsmittel hat keine Erfolgsaussicht

Zivilrecht

AG Leonberg Urteil 03.11.2005

Die Klägerin ist eine Versicherungsgesellschaft und betreibt u.a. das Kraftfahrzeug-haftpflichtgeschäft

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Beschluss 03.11.2005 LS zitiert von 1

Aktienrechtliche Anfechtungsklage: Zulässigkeit der Nebenintervention

Zivilrecht

LG Köln Urteil 03.11.2005

Die Klägerin suchte ein für den Einsatz als Reitpferd für Freizeitzwecke geeignetes Pferd

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 03.11.2005

Zu Recht hat das Landgericht die Antragstellerin gemäß § 93 ZPO mit den Kosten des Verfügungsverfahrens …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Kiel Urteil 03.11.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 03.11.2005

Der Beteiligte zu 1) ist im Wege der Erbfolge Erbbauberechtigter des im Grundbuch von Stadt G1 Blatt 42 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 03.11.2005 zitiert von 1

Die Beklagte führte Ende 2003 für die Klägerin Gründungsarbeiten aus, um die Aufstockung eines Bürogebäudes …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 03.11.2005

Das Rechtsmittel hat keine Erfolgsaussicht

Zivilrecht

OLG Schleswig Beschluss 02.11.2005

Die Betroffene begehrt die Einrichtung einer Betreuung für die Aufgabenkreise Vermögenssorge und …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 02.11.2005 LS zitiert von 1

Wohnungseigentum: Auslegung der Teilungserklärung zur Zweckbestimmung eines Kellerraums

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 02.11.2005

Die Parteien streiten um die Rechtmäßigkeit eines Beschlusses, mit dem es das BKartA der Beschwerdeführerin …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 02.11.2005 zitiert von 2

Die Klägerin verlangt Schadensersatz von dem Beklagten für den weitgehenden Verlust einer im Januar 1986 …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 02.11.2005 LS zitiert von 1

Geschlossener Immobilienfonds: Rückabwicklungsansprüche bei unwirksamem Fondsbeitritt

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 02.11.2005 LS

Wird Prozesskostenhilfe unter Anordnung von Raten bewilligt, unterliegt die Entscheidung hinsichtlich der …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 02.11.2005

Die Klägerin vertreibt Motoröle; die Beklagte gehört zum T.-Konzern und handelt mit Schmierstoffen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 02.11.2005 zitiert von 4

Die am 10.08.1961 geborene Klägerin nimmt den Beklagten auf Rückzahlung geleisteten Zahnarzthonorars in …

Zivilrecht Abgeändert

LG Kaiserslautern Urteil 02.11.2005

Von Ausführungen nach Maßgabe des § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a ZPO abgesehen (vgl. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kaiserslautern Urteil 02.11.2005

Von einer Darstellung der "tatsächlichen Feststellungen" wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a ZPO abgesehen (vgl. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 02.11.2005 LS zitiert von 1

Geschlossener Immobilienfonds: Rückabwicklungsansprüche bei unwirksamem Fondsbeitritt

Zivilrecht Abgeändert