Zivilrecht – Entscheidungen 2005 – Seite 18

OLG Düsseldorf Urteil 02.11.2005

Mit Recht hat die Beklagte gegenüber den mit der vorliegenden Klage geltend gemachten wechselrechtlichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Köln Urteil 02.11.2005

Die Kläger machen mit der Drittschuldnerklage eine Forderung auf Zahlung von (Rest)anwaltshonorar in Höhe von …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 02.11.2005

Mit seiner Klage nimmt der Kläger die Beklagte - die mit ihm seinerzeit als Verhandlungsgehilfin der in den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Beschluss 02.11.2005

Mit dem in der Beschlussformel bezeichneten Antrag (UR-Nr. 2..... vom 13.12.2004 des …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 02.11.2005

Die Klägerin ist Transportversicherer der Firma K GmbH, die ihrer Ansprüche aus dem streitigen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 02.11.2005

Der am 28.12.1958 geborene Kläger verlangt in der Berufungsinstanz noch von den Beklagten zu 1) und 2) …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf 02.11.2005

Der Kläger ist Inhaber der am 17.9.1997 angemeldeten deutschen Wortmarke "TR-Sys", die für die …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 01.11.2005

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Ersatz der ihm anlässlich eines Verkehrsunfalls am 21.06.2002 entstandenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Göttingen Beschluss 01.11.2005 LS zitiert von 1

Die Aufzählung der Versagungsgründe in § 290 InsO ist abschließend.

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Kassel 8. Zivilkammer Urteil 01.11.2005

Der Kläger macht gegen die Beklagte Ansprüche aus einem Grundstücksübertragungs- sowie einem Kaufvertrag …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 01.11.2005 LS

Unterlassungsansprüche aus Urheberrecht

Kriterien für die Annahme einer bühnenmäßigen Aufführung … · szenische Aufführung von Bruchteilen eines Werkes als …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 31.10.2005

Der Antragsteller, der Zelte, Planen und Markisen herstellt, begehrt Prozesskostenhilfe für eine …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 31.10.2005 zitiert von 16

Die Klägerin hat durch Vorlage von Belegen glaubhaft gemacht, dass sie die Kosten der Prozessführung nach …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 31.10.2005

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten Erfüllung eines Kaufvertrages über einen Wohnwagen, Ersatz von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 31.10.2005

Durch erstinstanzliches Urteil des Landgerichts wurde die Beklagte zur Rückzahlung des Kaufpreises für ein …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main Beschluss 31.10.2005

OLG Frankfurt am Main – 100 U 4/04 (Bau)

Zivilrecht

LG Köln Urteil 31.10.2005

Der Antragsteller ist Inhaber der am 16.06.2004 angemeldeten und am 15.12.2004 u.a. für den "Betrieb eines …

Zivilrecht Aufgehoben

AG Kaiserslautern Urteil 31.10.2005

Der Kläger schloss, vertreten durch die N. Immobilien Verwaltungs GmbH, mit den Beklagten am 07.07.2004 einen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Kaiserslautern Urteil 31.10.2005

Der Kläger nimmt die beklagte Stadt auf Zahlung von Schadensersatz - materiellen und immateriellen Schaden …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Aalen Beschluss 31.10.2005

Mit Beschluss des Insolvenzgerichts vom 19.01.2005 wurde über das Vermögen des Schuldners das …

Zivilrecht

LG Stuttgart Urteil 31.10.2005

Die Verfügungskläger verlangen von der Verfügungsklägerin im Wege der einstweiligen Verfügung die …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 28.10.2005 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt einen Baumarkt mit der Bezeichnung F1auf der Grundlage eines am 6.10./16.11.1998 mit …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.10.2005

Die Parteien streiten um die Rückabwicklung einer Beteiligung der Klägerin als atypisch stille …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf 7. Zivilkammer Urteil 28.10.2005

Die Klägerin begehrt Feststellung, daß die Beklagten keine Gesellschafterinnen der Beklagten mehr sind

Zivilrecht

LG Münster Urteil 28.10.2005

Die Klägerin begehrt von den Beklagten die teilweise Rückzahlung des Kaufpreises für ein von den Beklagten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Karlsruhe Urteil 28.10.2005

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a ZPO)

Zivilrecht Aufgehoben

LG Kleve Beschluss 28.10.2005

Das Amtsgericht hat den Antragstellern auf deren nachträglichen Antrag am 22. August 2005 Beratungshilfe …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Karlsruhe Urteil 28.10.2005

Die Beklagte ist ein Bauunternehmen, das im Jahre 1999 u.a. ein Altbauobjekt in der K.straße .. in Karlsruhe …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.10.2005

Die Beklagte ist Betriebshaftpflichtversicherer der J. Ingenieurbüro I. Bau Projekt GmbH (J. GmbH)

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 24. Zivilsenat Urteil 28.10.2005 LS

Schadenersatz nach Kraftfahrzeugschaden in einer Waschstraße

Verneinung des Ersatzes eines merkantilen Minderwertes für … · Schadenminderungspflicht bei monatelanger Wartezeit für …

Zivilrecht Abgeändert

LG Kaiserslautern Urteil 28.10.2005

Die Klägerin nimmt die beklagte Gemeinde auf Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 2.630,45 Euro wegen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Bonn Urteil 28.10.2005

Der Kläger nimmt den Beklagten zu 1) als Fahrer und Halter des Pkw $$-$$ ### in Anspruch, die Beklagte zu 2) …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 28.10.2005

Der Kläger verlangt als Insolvenzverwalter der XXXXXXXXXX von der Beklagten als (restlichen) Kaufpreis für …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 28.10.2005 zitiert von 1

- abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO -

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.10.2005 zitiert von 1

Ob die Beklagten unter Verstoß gegen Rechte der Klägerin an einer Datenbank Daten kopiert haben

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 28.10.2005 zitiert von 1

Die Klägerin und Widerbeklagte betreut seit vielen Jahren den Lizenzspieler Jens W, dem im vorliegenden …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 28.10.2005 zitiert von 2

Die Klägerin betreibt einen Baumarkt mit der Bezeichnung U-Center auf der Grundlage eines am 22./23.01.2001 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 28.10.2005 LS zitiert von 1

Liegt zwischen dem Baujahr und der Erstzulassung eines Kraftfahrzeugs eine Zeitspanne von zweieinhalb Jahren …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 28.10.2005 zitiert von 1

Die Kläger nehmen die Beklagte auf Rückführung eines an diese und ihren damaligen Ehemann gewährten Darlehens …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Koblenz Urteil 28.10.2005

Der Kläger macht gegen die Beklagte aus abgetretenem Recht Ansprüche aus einer Autoinhaltsversicherung geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 28.10.2005 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt in ihrer Eigenschaft als Gebäudeversicherer von der Beklagten als …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 28.10.2005

Die Klägerin ist Privathaftpflichtversicherer des Arztes Dr. T3, dem die Beklagte in ihrem Haus Q-Straße in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 28.10.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Leistung aufgrund eines Versicherungsvertrages

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 16. Zivilsenat Urteil 28.10.2005 LS

Art. 1 § 3 Nr. 8 Rechtsberatungsgesetz

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.10.2005 zitiert von 1

Die Klägerin bzw. ihr Ehemann, der Zeuge S, betätigten sich in der Vergangenheit mit geringem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Essen Urteil 28.10.2005

Der Beklagte ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der Firma D-Bauträger GmbH

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 28.10.2005 LS

Zur Sittenwidrigkeit von Darlehensverträgen, insbesondere solchen, die dem Kauf von Aktien dienen.

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.10.2005

Der Kläger begehrt Vergütung für erbrachte Architektenleistungen

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.10.2005

Der Kläger mit Wohnsitz in Österreich mietete am 3. Juli 2003 bei der T-GmbH, deren Geschäftsführer der …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 27.10.2005

Die Antragstellerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patentes 42 03 798 (nachfolgend …

Zivilrecht Abgeändert