Zivilrecht – Entscheidungen 2005 – Seite 43

OLG Köln Urteil 15.07.2005

Die Klägerin, eine im Jahre 1949 geborene Dipl.-Bibliothekarin, nimmt die Beklagten auf Schadensersatz wegen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Arnsberg Urteil 15.07.2005

Die Kläger nehmen die Beklagte auf Schadensersatz wegen fehlerhafter Beratung in Zusammenhang mit der …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 15.07.2005

Der Kläger macht Ansprüche im Zusammenhang mit zwei Lebensversicherungen und fünf Rentenversicherungen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 15.07.2005 zitiert von 1

Die Klägerin, die Firma P Arzneimittel GmbH, ist ein deutsches Pharmaunternehmen

Zivilrecht Abgeändert

AG Neuss Urteil 15.07.2005

Der Kläger ist Chefarzt der Klinik für Unfall-, Hand-, und Wiederherstellungschirurgie im Klinikum Krefeld

Zivilrecht

LG Kiel Urteil 15.07.2005

Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht Schadensersatz für Verluste geltend, die der Zedent der Forderung …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 14.07.2005

Der Kläger nimmt die Beklagten aus Tierhalterhaftung - die Beklagte zu 3. darüber hinaus auch aus unerlaubter …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 14.07.2005 zitiert von 2

Die Klägerin einerseits und die auf Zypern ansässige Beklagte zu 1. andererseits, deren Managing Director der …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 14.07.2005 LS zitiert von 3

Ergibt sich aus dem Leistungsverzeichnis, dass der Stahlüberbau einer Brücke unter Verwendung zweier …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 14.07.2005 zitiert von 1

Der Kläger nimmt das beklagte Elektrizitätswerk im Wege der einstweiligen Verfügung nach dem Erneuerbare …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.07.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte als Berufshaftpflichtversicherer von Rechtsanwalt H... (im Folgenden …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 14.07.2005 LS zitiert von 1

Stellt eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht dar, wenn aus einer Backsteinmauer eines Schulgebäudes …

Zivilrecht Abgeändert

AG Northeim Urteil 14.07.2005

Die Parteien streiten um die Bezahlung der ausstehenden Heimkosten der verstorbenen Mutter der Beklagten

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Koblenz Urteil 14.07.2005

Die Klägerin verlangt von den Beklagten Schadensersatz wegen eines von dem Beklagten gekündigten Verkaufs …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Münster Beschluss 14.07.2005

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird auf den angefochtenen Beschluss vom 22. März 2005 verwiesen

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 14.07.2005 LS

Kostenrecht: Geschäftswertobergrenze im Zusammenhang mit der Eintragung einer Grundschuld und einer …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Koblenz Urteil 14.07.2005

Die klagende Baufirma nimmt die beklagte Bank aus einer Bürgschaft ( Bl. 15 GA ) in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Siegen Urteil 14.07.2005 zitiert von 1

Der Kläger verlangt Schadensersatz wegen behaupteter Tötung seiner Brieftaube durch die Katze der Beklagten

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.07.2005

Von einer Sachverhaltsdarstellung wird gem. § 540 Abs. 2 in Verbindung mit § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Essen Beschluss 14.07.2005

Ein Sachverständiger ist für die gerichtlich erbetene Stellungnahme zu einem gegen ihn gerichteten …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 14.07.2005 zitiert von 4

Der Beschuldigte befindet sich seit dem 11. Januar 2005 aufgrund des Haftbefehls des Amtsgerichts Heilbronn …

Zivilrecht

AG Eschweiler Urteil 14.07.2005

Die Klägerin betreibt unter der im Rubrum angegebenen Anschrift ein Großraumfitnesscenter

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Detmold Zivilrichter Urteil 14.07.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes hat das Gericht gemäß § 313a ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 14.07.2005

Dem ehemaligen Angeklagten wurde im vorliegenden Strafverfahren eine fahrlässige Tötung im Straßenverkehr zur …

Zivilrecht

LG Osnabrück Endurteil 14.07.2005

Die Kläger verlangen von der Beklagten teils die Beseitigung, teils den Rückschnitt von mehreren neben ihrem …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Verden (Aller) Urteil 14.07.2005

Die Parteien streiten um die Rückabwicklung eines Kreditvertrags, der zur Finanzierung der Beteiligung der …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 14.07.2005 LS zitiert von 1

Grobe Fahrlässigkeit in der Fahrzeugversicherung gem. § 61 VVG liegt vor, wenn der Versicherungsnehmer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 14.07.2005 zitiert von 3

Zivilprozessrecht: Zweiter Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung

Dringlichkeit bei teilweiser Rücknahme des Antrags · wortgleicher Antrag bei einem anderen Gericht

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 14.07.2005

Der Kläger, ein Anwalts-Notar, unterhält bei der Beklagten eine Berufshaftpflichtversicherung, die das …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 14.07.2005

Die Antragstellerin, ein Tochterunternehmen des N-Konzerns, eines israelischen Generikaunternehmens im …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main Senat für Landwirtschaftssachen Beschluss 14.07.2005 LS zitiert von 1

Veräußerung eines in sieben Teilflächen unterteilten landwirtschaftlichen Grundstücks als Bauland

Genehmigungserfordernis bei geringer Grundstücksgröße

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Beschluss 14.07.2005 zitiert von 2

Insolvenzverfahren: Keine Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses bei unterlassener Aufklärung des …

unzulässige Verweisung bei Hauptsacheerledigung

Zivilrecht

LG Heilbronn Beschluss 13.07.2005

Am 19.01.1999 ging beim Insolvenzgericht der Eigenantrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das …

Zivilrecht Abgeändert

LG Mainz Beschluss 13.07.2005

Die Beschwerde ist zulässig, insbesondere ist der Beschwerdewert nach § 567 Abs. 2 ZPO erreicht, denn die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 13.07.2005

Das Landgericht hat rechtsfehlerfrei die Verletzung von Hinweis- und Instruktionspflichten, die für den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 13. Zivilsenat Urteil 13.07.2005

Die Parteien streiten um eine Vorfälligkeitsentschädigung, welche die Beklagte für die vorzeitige Ablösung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Beschluss 13.07.2005 zitiert von 1

Am 8. September 2004 beurkundete der Beschwerde führende Notar in einer Verhandlung eine die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.07.2005

Die Beklagte hat für den in ihrem Obhutsgewahrsam eingetretenen Warenverlust unbeschränkt einzustehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Beschluss 13.07.2005

Die Bezirksrevisorin vertritt die Auffassung, dem Sachverständigen stehe bei mehreren Farbausdrucken von …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 13.07.2005

Gegenstand des vorliegenden Nachprüfungsverfahrens sind zwei ausgehandelte Verträge zur Finanzierung der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 13.07.2005

Im September 2004 schrieb die Antragsgegnerin den Dienstleistungsauftrag zur Durchführung förmlicher …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Kleve Beschluss 13.07.2005

Beide Parteien sind – die Klägerin für die XY, der Beklagte für die XYZ – Mitglieder des Deutschen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 13.07.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 13.07.2005 LS zitiert von 1

Wohnungseigentum: Erlöschen einer Pflicht zur Wohngeldzahlung infolge einer erklärten Aufrechnung

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 13.07.2005 LS zitiert von 1

Unfallversicherung: Beweislast des Versicherers für Vorinvalidität

keine Obliegenheit zu risikoreichen Operationen im Rahmen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 13.07.2005 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die Frage, ob eine Pflicht des Vorstands der Beklagten besteht, ein bestimmtes …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 13.07.2005 LS

Vollstreckbarerklärung einer englischen Gerichtsentscheidung, die neben der formalen Bestätigung oder der …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 13.07.2005

Die Klägerin hat als Transportversicherer die Beklagte aus abgetretenem und übergegangenem Recht wegen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 13.07.2005

Die Beklagte miete mit Folgemietvertag vom 26.06.1992 von einem Fräulein I das Schloss X in E zum Betrieb …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 13.07.2005

Die Antragstellerin ist Verwalterin der Wohnungseigentumsanlage M. in S. und macht aufgrund einer …

Zivilrecht