Zivilrecht – Entscheidungen 2005 – Seite 50

OLG Karlsruhe Urteil 22.06.2005

Der Kläger erlitt am 04.10.2002 gegen 1:00 Uhr morgens einen Unfall, als er mit dem Fahrrad den Schulhof des …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 22.06.2005 zitiert von 1

Der Kläger macht Leistungen aus einer bei der Beklagten für einen PKW MercedesBenz E 320 CDI T (amtl

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 22.06.2005 zitiert von 1

Der Senat geht - zugunsten der Beklagten - von dem Sachstand aus, wie er sich aus dem Antrag der Beklagten …

Zivilrecht Stattgegeben

OLG Köln Beschluss 22.06.2005 zitiert von 1

In der Sache führt sie zur Aufhebung der Beschwerdeentscheidung und zur Zurückverweisung an das Landgericht …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf 4. Zivilsenat Beschluss 22.06.2005

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung verspricht keine hinreichende Aussicht auf Erfolg

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 22.06.2005 LS zitiert von 1

Partnerschaftsgesellschaft: Änderung des Namens einer Rechtsanwaltssozietät

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Aachen Urteil 22.06.2005 zitiert von 2

Die Klägerin befuhr am 09.06.2004 mit dem gerade gekauften Fahrzeug der Marke

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.06.2005

Die Klägerin klagt Lizenz- und Marketinggebühren aus einem Franchisevertrag vom 12.03.2003 ein, dessen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 22.06.2005

Der am ####1977 geborene Kläger erlitt am 1.8.1997 beim Fußball eine Schienbeinfraktur rechts und wurde noch …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Kartellsenat Urteil 22.06.2005

Höhe des Entgelts, das die Beklagte von der Klägerin für den Anschluss an ihre Auskunftsdatenbank in der Zeit …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 22.06.2005

Der Kläger unterhält bei der Beklagten zwei Lebensversicherungsverträge mit eingeschlossenen …

Zivilrecht Abgeändert

AG Celle Beschluss 22.06.2005

AG Celle – 29 IN 12/03

Zivilrecht

AG Aachen Urteil 22.06.2005

Dem Kläger steht gegenüber den Beklagten aus §§ 7, 18 StVG, § 823 BGB, § 3 Ziffer 1 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Stuttgart Urteil 22.06.2005

Der Kläger trägt unter Darlegung von Einzelheiten vor, er habe gegenüber der Beklagten einen Anspruch auf …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Karlsruhe Urteil 22.06.2005

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, dessen satzungsmäßige Aufgabe die Wahrung der gewerblichen …

Zivilrecht

AG Köln Urteil 22.06.2005

Die Beklagte war Mieterin einer Wohnung im Hause H.str. in Köln

Zivilrecht

OLG Hamm 20. Zivilsenat Beschluss 22.06.2005

OLG Hamm – 20 U 104/05

Zivilrecht

LG Aurich Urteil 22.06.2005

"Sehr geehrte Gastgeber,das alte Jahr verabschiedet sich und wir hoffen, Sie hatten ein erfolgreiches Jahr …

Zivilrecht Abgeändert

AG Essen-Steele Urteil 22.06.2005

Die Kläger haben gegen den Beklagten einen Anspruch auf Zahlung der der Höhe nach unstreitigen …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 21.06.2005

Handelsregistergebühren: Beginn von Verzinsung und Verjährung in Altfällen

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.06.2005

Der antragstellende Verband beanstandet eine Reihe von Werbeaussagen, die die Antragsgegnerin in dem als …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 3. Zivilsenat Beschluss 21.06.2005

Die Beteiligten zu 1 und 2 verfolgen im Verfahren vor dem Wohnungseigentumsgericht die Ungültigerklärung …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 21.06.2005

Der Kläger fordert als Insolvenzverwalter über das Vermögen der Fa

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 21.06.2005

Auf dem Grundstück der Beklagte steht zum Grundstück J. Y. hin, dessen Eigentümer zu sein die Kläger …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 21.06.2005

Die Parteien schlossen unter dem Datum des 24.02.1994 einen Architektenvertrag (Anl. K 1 - 7), nachdem der …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Trier Urteil 21.06.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt als Jagdpächter des Jagdreviers ... von dem Beklagten Schadensersatz für 2 Rehkitze, die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Essen Beschluss 21.06.2005

Die Beteiligten zu 1) bis 4) sind Miteigentümer der Wohnungseigentumsanlage B-Straße … in F, Verwalterin ist …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 21.06.2005 zitiert von 1

Der Kläger fordert als Insolvenzverwalter über das Vermögen der Fa

Zivilrecht Abgeändert

LG Hannover Urteil 21.06.2005

Der Kläger ist der ...und weiterer ...in Deutschland

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 21.06.2005

Die Beklagte stellt Süßigkeiten her, unter anderem "Yoghurt-Gums", "Euro Münzen" und "fresh Watermelon" in …

Zivilrecht

AG Köln Urteil 21.06.2005

Zwischen dem 22. und 24.05.2004 hatte der Kläger seinen PKW in Köln auf dem Parkplatz C.Str./J.Str. geparkt

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 21.06.2005

Die darin angesetzten Kosten betreffen das Beschwerdeverfahren vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf, VII-Verg …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 21.06.2005

Ordre public-Vorbehalt: Nichtberücksichtigung der in Österreich gezahlten Familienbeihilfe

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 21.06.2005 LS zitiert von 1

Haftung bei Kfz-Unfall

Stillschweigende Haftungsbeschränkung bei einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 21.06.2005 zitiert von 3

A. Der Kläger begehrt als Insolvenzverwalter über das Vermögen der G GmbH Prozesskostenhilfe für eine Klage …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 21.06.2005 zitiert von 1

Gegenstand des Verfahrens sind Nachforderungsansprüche aus Betriebskosten-abrechnungen für die Jahre 1998 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.06.2005

Die Antragstellerin nimmt die Antragsgegnerin auf Unterlassung einer unter der Bezeichnung "Switch & Profit" …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 21.06.2005

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt der Kläger die beklagte Gemeinde auf Schadensersatz wegen eines …

Zivilrecht

LG Bochum Beschluss 21.06.2005

Das Amtsgericht - Rechtspfleger - hat in dem angefochtenen Beschluss insoweit den Kostenfestsetzungsantrag …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Duisburg Urteil 21.06.2005

Die Rechtsmittelbeschwer bestimmt sich bei der Zustimmungsklage gemäß §§ 558 ff. BGB nach dem 3,5fachen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.06.2005

Das Landgericht hat ihre Klage auf Zahlung von Mietzinsen und Kaution zu Unrecht mit der Begründung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 21.06.2005 LS

Schmerzensgeld für Geburtsschaden durch Behandlungsfehler

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.06.2005

Die beklagte Steuerberatungsgesellschaft hat für Mandanten beim Integrationsamt in K. Anträge auf Zustimmung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 21.06.2005 zitiert von 1

Der Streitwert des selbständigen Beweisverfahrens beträgt 57.350,-- EUR (§ 3 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.06.2005

Nachdem der Kläger seine Berufung zurückgenommen hat, war nur noch über die Berufung des Beklagten zu …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 20.06.2005

Wegen des Vorbringens der Parteien in der ersten Instanz wird auf die tatsächlichen Feststellungen im …

Zivilrecht

LG Göttingen Beschluss 20.06.2005

Der nach eigenen Angaben erstmals im Juni 2004 ohne Reisepass und ohne Visum oder Aufenthaltserlaubnis aus …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 20.06.2005 zitiert von 1

Die Beklagte betreibt eine Autowerkstatt; der Kläger gab sein Fahrzeug dort zur Reparatur und anschließend …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 20.06.2005 zitiert von 1

Gemäß § 540 Abs. 2 in Verbindung mit § 313 a Abs. 1 S. 1 und § 544 ZPO in Verbindung mit § 26 Nr. 8 EGZPO …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Duisburg Beschluss 20.06.2005

Sie führt zur Aufhebung und Zurückverweisung der Sache an das Amtsgericht

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen