Zivilrecht – Entscheidungen 2005 – Seite 87

OLG Düsseldorf Urteil 02.02.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Schadensersatz wegen Nichterhebung von Nachnahme in sechs Fällen in …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 02.02.2005

Die Klägerin ist Transportversicherer der L. E.-Handels GmbH in D. (im folgenden L-GmbH genannt)

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Krefeld Beschluss 02.02.2005

Die Beteiligten sind Mitglieder der Wohnungseigentumsanlage R-Str. in K. In der Wohnungseigentumsanlage …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Rottweil Beschluss 02.02.2005

Gegen den Beschluss des Amtsgerichts ... ist gemäß §§ 793, 567 ZPO die sofortige Beschwerde statthaft

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 02.02.2005

Mit Beschluss vom 21.09.2004 hatte das Amtsgericht Leverkusen die für die Betroffene eingerichtete Betreuung …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 02.02.2005

Die Klägerin, die Mutter der Beklagten, verlangt von dieser Erstattung von Geldbeträgen, die diese vor allem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 02.02.2005 LS zitiert von 1

Eine Gemeinde als Eigentümerin von Waldflächen kann dem Anspruch des benachbarten Eigentümers …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Beschluss 02.02.2005 zitiert von 1

Der Rechtspfleger hat zutreffend abgelehnt, die Kosten, die der Streithelferin der Klägerin in erster Instanz …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 02.02.2005 LS zitiert von 2

Verrechnungen eines Kreditinstituts im letzten Monat vor Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens, die zu …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 02.02.2005 LS zitiert von 1

Maßstab für eine der Beschaffenheit des gemeinschaftlichen Eigentums entsprechende ordnungsgemäße Verwaltung …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 02.02.2005

Das Amtsgericht hat durch Beschluß vom 09.09.2004 den Verkehrswert der beschlagnahmten Grundstücke …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Celle Endurteil 02.02.2005 zitiert von 1

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst auf das landgerichtliche Urteil verwiesen (§ 540 …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 02.02.2005

Die Klägerin macht mit der Klage restliche Versicherungsansprüche aus einem Brandschaden geltend

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 02.02.2005 LS

Hat der Versicherer nach Vertragsschluss entdeckt, dass der Versicherungsnehmer in seinem Antrag auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 02.02.2005

Im Jahr 2000 war die R. AG Transportversicherer der S. GmbH in R. (im folgenden S-GmbH genannt), der M. GmbH …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

AG Neuss Urteil 02.02.2005

Von der Wiedergabe des Tatbestands wird gemäß § 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Wuppertal Urteil 02.02.2005

Wegen des Tatbestandes wird zunächst nach § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die tatsächlichen Feststellungen im …

Zivilrecht Abgeändert

AG Hermeskeil Urteil 01.02.2005

(aus Wohnungswirtschaft und Mietrecht WuM)

Zivilrecht

LG Mönchengladbach Beschluss 01.02.2005

Unter dem 11.01.1999 beantragte der Schuldner die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen und …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm 27. Zivilsenat Urteil 01.02.2005

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der G. Werke Gebr

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 01.02.2005

Die Kläger sind aufgrund des notariellen Übertragungsvertrages vom 24.11.1995 seit dem 15.7.1996 Eigentümer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 01.02.2005

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf das angefochtene Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 01.02.2005 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Schadensersatz wegen Pflichtverletzungen im Rahmen eines …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 01.02.2005

Der Antragsteller macht gegen die Antragsgegner Schadensersatzansprüche aus einer Fehlberatung bei einer …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Bielefeld Urteil 01.02.2005

Die Klägerin ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsmäßigen Aufgaben die Bekämpfung des unlauteren …

Zivilrecht

AG Köln Urteil 01.02.2005

Von der Abfassung eines Tatbestandes wird gem. § 495 a ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Münster Urteil 01.02.2005

Hinsichtlich des Sach- und Streitstandes der dem Rechtsstreit zugrunde liegt, wird auf die tatsächlichen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 01.02.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte als Kaskoversicherer wegen der Entwendung des PKW Daimler Chrysler Cherokee …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 01.02.2005 zitiert von 1

Bei dem Kläger handelt es sich um einen gerichtsbekannten Verband im Sinne von § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG

Zivilrecht

LG Köln Beschluss 01.02.2005 zitiert von 1

Mit Beschluss vom 22.07.2003 hat des Amtsgerichts Köln - 55 XVII H 227/03 - (Bl. 25 f. d.A.) für die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Stuttgart Beschluss 01.02.2005 zitiert von 1

Im vorliegenden Verfahren erließ das Amtsgericht Nürtingen am 11.11.2004 ein schriftliches Anerkenntnisurteil …

Zivilrecht Abgeändert

AG Tostedt Beschluss 01.02.2005 LS

Die nachträgliche Bewilligung von Beratungshilfe ist gemäß § 4 Abs. 2 S.4 BerHG zwar grundsätzlich möglich …

Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 01.02.2005 zitiert von 1

Die Beklagte Ziff. 1 ist die zuständige Haftpflichtversicherung für ein Kraftfahrzeug, dessen Halterin die …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 01.02.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten eine Teilzahlung aus einer Bürgschaftserklärung

Zivilrecht

LG Mönchengladbach Einzelrichter Urteil 01.02.2005

Unter dem 11.01.1999 beantragte der Schuldner die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen und …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Karlsruhe Urteil 01.02.2005 zitiert von 1

Der Kläger kaufte am 05.06.2004 bei der Beklagten, einem BMW-Vertragshändler, den im Urteilstenor …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 31.01.2005 zitiert von 1

Die Form des § 29 Abs. 1 FGG ist nunmehr anders als bei dem früheren Rechtsmittel der Antragsteller gewahrt

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln 9. Zivilsenat Beschluss 31.01.2005

Zur Begründung des gemäß den §§ 522 Abs. 2, 97 Abs. 1 ZPO ergehenden Beschlusses wird auf die fortbestehenden …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kaiserslautern Urteil 31.01.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten u. a. Freistellung von den Kosten eines zwischenzeitlich vor dem …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Kiel Beschluss 31.01.2005

Die Kammer beabsichtigt, die Berufung vom 05.11.2004 nach § 522 Abs. 2 ZPO durch einstimmigen Beschluss …

Zivilrecht

OLG Koblenz Beschluss 31.01.2005

Die Klägerin ist aufgrund eines rechtskräftig titulierten Anspruchs, den sie gegen ihren geschiedenen Ehemann …

Zivilrecht

LG Landau der Pfalz Urteil 31.01.2005

Weder die zulässige Berufung noch die ebenfalls zulässige Anschlussberufung sind begründet

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 31.01.2005 zitiert von 1

Der Kläger verfolgt gegen die Beklagte, die einen Handel mit Gebrauchtwagen betreibt, aus Gewährleistung …

Zivilrecht

OLG Köln 5. Zivilsenat Grund- und Teilurteil 31.01.2005

Der Kläger begehrt Schmerzensgeld und Schadensersatz wegen fehlerhafter Betreuung seiner Geburt

Zivilrecht Abgeändert

AG Frankfurt Zivilabteilung Urteil 31.01.2005

Der Kläger ist Zahnarzt und Kieferorthopäde und verlangt vom Beklagten eine Vergütung für eine …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Stuttgart Beschluss 31.01.2005

Die Beteiligten bilden die Wohnungseigentümergemeinschaft W.straße ... in S

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Urteil 31.01.2005

Schadenersatz des Grundstückseigentümers wegen Beschädigung von Bäumen durch Errichtung einer Stützmauer zu …

Zivilrecht Abgeändert

LG Offenburg Beschluss 31.01.2005

Nachdem die Parteien in dem in der mündlichen Verhandlung vom 24.01.05 geschlossenen Vergleich die Hauptsache …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 29.01.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil des Landgerichts Tübingen vom 23.06.2003 wird …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kiel Urteil 28.01.2005

Die Klägerin macht gegen den Beklagten Zahlungsansprüche aus einem Vertriebsvertrag und einer …

Zivilrecht Klage abgewiesen