Zivilrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 81

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 07.02.2006 LS

Gläubigeranfechtung: Gläubigerbenachteiligung bei unentgeltlichen Grundstücksgeschäften

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Leer Urteil 06.02.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 495a ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 06.02.2006 zitiert von 6

Die am 29.12.1940 geborene Beklagte, die bei der Streithelferin privatkrankenversichert ist, begab sich …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 06.02.2006

Der Senat hat damals ausgeführt, dass für das Inverkehrbringen des Tests auf eine konkrete Verschreibung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 06.02.2006

Die Entscheidung des Landgerichts hält der rechtlichen Nachprüfung in vollem Umfang stand

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 06.02.2006

Die klagenden Banken begehren die Feststellung, dass zwei mit dem Beklagten geschlossene, der Finanzierung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 06.02.2006 zitiert von 2

Der Kläger begehrt von der Beklagten aus abgetretenem Recht die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 06.02.2006

Das Landgericht hat die Beklagten zu Recht verurteilt, an den Kläger einen Betrag von 10.864,58 € nebst …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 06.02.2006 LS

Handelsregisteranmeldung: Eintragung der nachträglichen Entziehung der Einzelvertretungsbefugnis eines …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 06.02.2006

Die am ####1943 geborene Klägerin befand sich vom 03.08.2000 bis zum 24.08.2000 in fachärztlicher Behandlung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 3. Zivilsenat Beschluss 06.02.2006

Der Senat hält das vom Landgericht angesetzte Schmerzensgeld von bis zu 3.000,- Euro für angemessen

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 06.02.2006 zitiert von 1

(aus Wohnungswirtschaft und Mietrecht WuM)

Zivilrecht

LG Braunschweig Beschluss 03.02.2006

Die Parteien sind Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft mit drei Wohneinheiten

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 03.02.2006

Auf den Antrag des Antragstellers vom 3. August 2005 leitete die 1. Vergabekammer des Bundes ein …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 03.02.2006

Die Antragsteller sind Miteigentümer der Wohnungseigentümergemeinschaft H. Straße 41 in Saarbrücken

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Stuttgart Urteil 03.02.2006

Der Kläger macht gegen die Beklagte Ansprüche aus erfolgter Insolvenzanfechtung geltend

Zivilrecht

AG Borken Urteil 03.02.2006

Der Kläger ist Eigentümer und Vermieter der Dachgeschosswohnung im Hause K, G. Die Beklagte ist Mieterin …

Zivilrecht

LG Bonn Beschluss 03.02.2006

Das Rechtsmittel zur Anfechtung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens ist in § 34 Abs. 1 und 2 InsO …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 03.02.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist ein Pharmaunternehmen und hat sich auf die Erforschung und Herstellung hochwertiger …

Zivilrecht

LG Karlsruhe Urteil 03.02.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist mit notariell beurkundetem Eintrittsvertrag vom 29.9./15.10.1997 der A. GbR 10, einem …

Zivilrecht

LG Karlsruhe Urteil 03.02.2006 zitiert von 1

Die Klägerin, ein Gasversorgungsunternehmen, nimmt den Beklagten auf Zahlung des Entgelts für …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 03.02.2006

Die im Juni 2004 gegründete Beklagte hat nach dem Vorbild der privatärztlichen Verrechnungsstellen das …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 03.02.2006 zitiert von 3

Der Kläger begehrt materiellen Schadensersatz i. H. v. 25.342,09 € und in einer Größenordnung von 2.000 € …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 03.02.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 03.02.2006

Der Beteiligte zu 1 ist Eigentümer der im 5. Obergeschoss der im Rubrum bezeichneten Eigentumsanlage …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 03.02.2006

Die Klägerin ist Eigentümerin des Hausgrundstücks Dr. K-Straße/A-F-Straße in G. Durch Vertrag vom 03.10.1998 …

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 03.02.2006

Der Kläger nahm als Honorartrainer des Beklagten auf ein Einladungsschreiben vom 18.02.2004 (Anlage K 4 zum …

Zivilrecht

AG Essen Urteil 03.02.2006

Von der Darstellung des Sachverhaltes wird gemäß § 313 a Absatz 2 ZPO abgesehen

Zivilrecht

LG Köln Urteil 03.02.2006 zitiert von 1

Die Klägerin stellt her und vertreibt Klebstoffe und der nach ihrer Auffassung berühmten Marke UHU

Zivilrecht

AG Hamm Beschluss 03.02.2006

Das Mädchen A wurde in Sambia als einziges Kind seiner Eltern geboren

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 02.02.2006

Der Kläger begehrt vom beklagten Rechtsschutzversicherer Deckungszusage für eine Schadensersatzklage

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 02.02.2006 zitiert von 1

Es wird festgestellt, dass die Beklagten als Gesamtschuldner verpflichtet sind, der Klägerin allen Schaden zu …

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 02.02.2006 zitiert von 2

Die Klägerin betreibt als Tochtergesellschaft der Deutschen Bahn AG das Bahnstromnetz und die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 02.02.2006

Auf den zweiten Hilfsantrag ist dem Anerkenntnis der Beklagten gemäß festzustellen, dass der Kläger …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Beschluss 02.02.2006

Für den Betroffenen ist Betreuung eingerichtet worden

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 02.02.2006

Die Klägerin verlangt eine höhere Betriebsrente wegen Erwerbsminderung aus einer bei der Beklagten genommenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Duisburg Beschluss 02.02.2006 zitiert von 1

Der Beteiligte zu 1) ist mit Beschluss des Amtsgerichts Duisburg vom 07.12.2004 als Berufsbetreuer zum …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Arnsberg 6. Zivilkammer Beschluss 02.02.2006

Der Beteiligte zu 1) hat einen Antrag auf Gewährung von Restschuldbefreiung gestellt

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 02.02.2006

Die Beschwerdebefugnis des Beteiligten zu 3) ergibt sich aus § 49 Abs.2 PStG

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 02.02.2006

Reisevertrag: Minderung wegen nicht regulierbarer Klimaanlage

unzureichende Meerwasserqualität · Kündigung bei erheblichen Beeinträchtigungen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 02.02.2006

Der Kläger verlangt von den Beklagten Wandlung eines Kaufvertrages über Wohnungseigentum wegen Sachmängeln

Zivilrecht

LG Düsseldorf Beschluss 02.02.2006

In dem dem Kostenfestsetzungsverfahren vorausgegangenen Wohnungseigentumsverfahren hat die Antragstellerin …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Koblenz Beschluss 02.02.2006

Das Landgericht hat zutreffend den Antrag, im selbständigen Beweisverfahren ein Gutachten eines …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 02.02.2006 zitiert von 2

Die Beklagten tragen die Kosten des Rechtsstreits

Zivilrecht

LG Frankenthal (Pfalz) Beschluss 02.02.2006

Mit Beschluss vom 18. Januar 2006 hat die Rechtspflegerin beim Amtsgericht - Vormundschaftsgericht …

Zivilrecht

LG Köln 31. Zivilkammer Urteil 02.02.2006 zitiert von 1

Die Klägerin organisiert und veranstaltet im Gebiet des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen mit behördlicher …

Zivilrecht

OLG Schleswig Beschluss 02.02.2006 zitiert von 3

Der Beteiligte zu 2. begehrt die Festsetzung einer Betreuervergütung nach seiner Bestellung zum Gegenbetreuer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 02.02.2006 zitiert von 4

Der Kläger macht als Versicherter Ansprüche aus einer Arbeitsunfähigkeits- Zusatzversicherung (nachfolgend …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 02.02.2006

Der Kläger hat Klage auf Unterlassung bestimmter Handlungen, Auskunft, Feststellung der Schadensersatzpflicht …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Beschluss 02.02.2006

Arzthaftungsrecht: Ablehnung des medizinischen Sachverständigen wegen Befangenheit

Zivilrecht Aufgehoben