Zivilrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 28

Anscheinsbeweis · Inhaltskontrolle einer vereinbarten Schadenspauschale · Schadensweitergabe auf die Benutzer und Gebührenschuldner … · Verjährungshemmung

Zivilrecht

AG Zeitz Beschluss 19.07.2018

Terminsgebühr bei Berufungszurückweisungsbeschluss

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.07.2018

Die Parteien streiten um Vergütungsansprüche der Klägerin gegen die Beklagte zu 1) im Zusammenhang mit …

Zivilrecht

AG Frankfurt Abteilung 32. Einzelrichter Urteil 19.07.2018

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche mit der Begründung geltend, er sei im Zuge des Abschlusses von …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland 4. Zivilsenat Urteil 19.07.2018 LS

Erstattung der Rechtsverfolgungskosten infolge eines Verkehrsunfalls

Zivilrecht Abgeändert

LG Arnsberg Beschluss 19.07.2018 zitiert von 1

Die Beteiligte zu 2) wurde mit Beschluss des Amtsgerichts Brilon vom 14.12.2009 zur Betreuerin der …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Stuttgart 19. Zivilsenat Urteil 19.07.2018 LS zitiert von 1

Anspruch auf Rückzahlung gekündigter Unternehmensanleihen

Inhaltskontrolle für Anleihebedingungen mit einer …

Zivilrecht Abgeändert

AG Frankfurt am Main Urteil 19.07.2018

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche mit der Begründung geltend, er sei im Zuge des Abschlusses von …

Zivilrecht

LG Hannover Urteil 19.07.2018

Die Beklagte ist ein bekanntes Reiseunternehmen, welches u.a

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 19.07.2018

Des Weiteren kommt der Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung zu, und weder die Fortbildung des Rechts …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Burg Urteil 19.07.2018 LS

Unwirksames Mieterhöhungsverlangen bei Vergleichswohnungen in anderer Gemeinde

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.07.2018 zitiert von 2

Bestehen von Tantieme- und Karenzentschädigungsansprüchen des Klägers aus seiner Geschäftsführertätigkeit im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 19.07.2018 zitiert von 11

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des Patents DE 10 2008 055 XXA (im Folgenden Klagepatent I; Anlage K …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 19.07.2018 zitiert von 3

Die Klägerin hat beim Amtsgericht Hagen im September 2017 Klage eingereicht, mit der sie die Feststellung der …

Zivilrecht

OLG Naumburg 12. Zivilsenat Beschluss 19.07.2018 LS

Gerichtskostenfreiheit der Gemeinden

Ausnahme in Angelegenheiten ihrer wirtschaftlichen …

Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen

OLG München Urteil 19.07.2018

A. Die Klägerin ist eine Konzerngesellschaft der C. Group, die Duftwässer herstellt und vertreibt

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil 18.07.2018

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit des von dem Kläger erklärten Widerrufs seiner auf den Abschluss …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Nürnberg Beschluss 18.07.2018 zitiert von 6

Die Voraussetzungen für eine Erhöhung des Streitwerts durch die Hilfsaufrechnung liegen nicht vor

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 18.07.2018 zitiert von 4

Die Klägerin ist eine private Krankenversicherung, die von der Beklagten, Trägerin eines Krankenhauses, die …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Köln Urteil 18.07.2018 zitiert von 1

Die Klägerin zu 1 ist eine deutschlandweit bekannte und beliebte Fernsehmoderatorin, Sängerin und u.a

Zivilrecht

LG Cottbus 3. Zivilkammer Urteil 18.07.2018

Die Klägerin macht gegen den Beklagten - den Ehemann ihrer Schwester - als Hauptforderung

Zivilrecht

LG Köln Urteil 18.07.2018 zitiert von 1

Der Kläger ist der gerichtsbekannte Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. und macht geltend …

Zivilrecht

AG Groß-Gerau Zivilabteilung Urteil 18.07.2018 LS

Begründungserfordernis bei Klage auf zukünftige Leistung

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 13. Zivilsenat Beschluss 18.07.2018 LS zitiert von 4

Kosten der wirkungslosen Anschlussberufung bei Zurückweisung nach § 522 Abs. 2 ZPO

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 18.07.2018

Rechtsfolgen eines Arbeitsunfalls, der sich am 01.10.2014 auf der Baustelle „A“ am D in C zugetragen haben …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG München Beschluss 17.07.2018 zitiert von 15

Der Antragsteller begehrt den Erlass einer einstweiligen Verfügung, durch welche der Antragsgegnerin …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart 10. Zivilsenat Urteil 17.07.2018 LS zitiert von 1

Architektenhonorarklage: Planervertrag als Vertrag über den Bau von neuen Gebäuden

Widerrufserklärung des Verbrauchers · Rechtsfolgen des Widerrufs

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 17.07.2018 zitiert von 1

Der Kläger macht nach behauptetem Widerspruch gem. § 5a VVG Ansprüche auf Rückzahlung von Prämien und Auskehr …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Hamburg 11. Kammer für Handelssachen Urteil 17.07.2018

Die Klägerin macht im Wege der Feststellungsklage die Unwirksamkeit eines mit der Beklagten geschlossenen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Zweibrücken 1. Zivilsenat Beschluss 17.07.2018

Bauvertrag: Darlehensvertrag als geeignete Bauhandwerkersicherung

Bauwerkseigenschaft einer Klärschlammtrocknungsanlage

Zivilrecht

LG Hamburg 6. Kammer für Handelssachen Urteil 17.07.2018

Wettbewerbsverstoß: Werbung mit Preisen im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Mobilfunkgeräten und -verträgen

Zivilrecht

AG Köln Urteil 17.07.2018

- Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen. -

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 17.07.2018 zitiert von 1

Das klagende Land macht aus abgetretenem Recht der A GmbH, B, Ansprüche auf Zahlung des Umsatzsteueranteils …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 17.07.2018

Der am 07.06.1996 geborene Kläger wurde im zweiten Halbjahr des Schuljahres 2003/2004 in die Grundschule …

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