Zivilrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 43

Beschluss über die Erstellung eines … · Umdeutung einer Erteilung von Aufträgen durch eine … · Beschlussvorschläge des Verwalters · Kostengrenze für die Notwendigkeit der Einholung von …

Zivilrecht

LG Hamburg 24. Zivilkammer Urteil 20.04.2018

Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Unterlassungsanspruch bei unwahrer wertneutraler Falschbehauptung

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 20.04.2018

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

KG 9. Zivilsenat Urteil 20.04.2018 LS

Für den Verjährungsbeginn erforderliche Kenntnisse des Verletzten

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 20.04.2018 zitiert von 2

Mit folgenden Einschränkungen: Gültig nur bei Neuaufträgen, ausgenommen bereits reduzierte Ware und alle …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.04.2018

Die Parteien streiten um den Widerruf von Darlehensverträgen

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Rostock 1. Strafsenat Urteil 20.04.2018

Verbreitung einer Beleidigung in Telemedien

Unterschiedliche Verjährungsfristen bei Print- und … · Strafbarkeit der Verbreitung einer wegen Wahrnehmung …

Zivilrecht Revision verworfen

AG Stendal Beschluss 20.04.2018

Verkehr mit landwirtschaftlichen Grundstücken

Ungesunde Bodenverteilung bei Veräußerung eines einzelnen … · Vorliegen eines groben Missverhältnisses zwischen …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Karlsruhe 14. Zivilsenat Urteil 20.04.2018 LS zitiert von 1

Verkehrssicherungspflicht des Veranstalters eines ländlichen Reitturniers

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe 14. Zivilsenat Urteil 20.04.2018 LS zitiert von 1

Verkehrssicherungspflicht des Veranstalters eines ländlichen Reitturniers

Zivilrecht Abgeändert

LG Stuttgart 19. Zivilkammer Urteil 20.04.2018

Ersatzanspruch für Fahrzeug und Umsatzsteuer

Zivilrecht

LG Hamburg 25. Zivilkammer Urteil 20.04.2018

Vorvertragliche Aufklärungspflichten des Architekten

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Braunschweig Urteil 20.04.2018

Die Parteien schlossen am 21.07.2014 einen Darlehensvertrag zu privaten Zwecken über 16.579,11 €, wegen der …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe 4. Zivilsenat Urteil 20.04.2018 LS zitiert von 1

Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch zum Lastschrifteinzug von Zahlungen im Internet-Versandhandel …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Bremen Beschluss 19.04.2018

Die Klägerin und die Drittwiderbeklagte wenden sich als Beschwerdeführer gegen einen Zwischenbeschluss des …

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Verfügung 19.04.2018

Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Beklagten gegen das Urteil der 6. Zivilkammer - Einzelrichter - des …

Zivilrecht

LG Hamburg 22. Zivilkammer Beschluss 19.04.2018

Kostenerstattung bei Vertretung der Wohnungseigentümer in einem Rechtsstreit durch mehrere Rechtsanwälte

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Frankfurt am Main Urteil 19.04.2018

Die Klägerin begehrt von der Beklagten als Kundengeldversicherer Reisepreiserstattung für eine infolge …

Zivilrecht

AG Frankfurt Abteilung 30. Einzelrichter Urteil 19.04.2018

Die Klägerin begehrt von der Beklagten als Kundengeldversicherer Reisepreiserstattung für eine infolge …

Zivilrecht

LG Kiel 6. Zivilkammer Urteil 19.04.2018 zitiert von 2

Anspruch auf Rückgängigmachung der Verlustteilnahme für das Geschäftsjahr, Pflichtverletzungen aus dem …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Hamburg 9. Zivilkammer Beschluss 19.04.2018

Unterbringungssache: Voraussetzungen der Unterbringung eines psychisch kranken Betroffenen

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 19.04.2018

Die Klägerin ist eine Unternehmensberaterin, deren Tätigkeit darauf spezialisiert ist, für ihre Klienten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Karlsruhe 11. Zivilkammer Beschluss 19.04.2018 LS zitiert von 3

Rückforderung von der Staatskasse verauslagter Betreuervergütung

Unrichtigkeit des Festsetzungsbeschlusses wegen …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Hamburg 32. Zivilkammer Beschluss 19.04.2018

Herbeiführung eines Musterbescheids

Kapitalanlage in Form einer Beteiligung an einem …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 19.04.2018

Dem Kläger stehen die von ihm wegen seines Sturzes in dem hoteleigenen Speisesaal am 07.11.2013, der durch …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 19.04.2018

Diese Entscheidung hat neben dem Tenor keinen Entscheidungstext

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 19.04.2018

Die Antragstellerin Rechtsanwältin Dr. L. sowie die Antragsteller Rechtsanwalt E. und Rechtsanwalt J. haben …

Zivilrecht

AG Witten Urteil 19.04.2018

Ohne Tatbestand (gemäß § 313a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland 4. Zivilsenat Urteil 19.04.2018 LS zitiert von 6

Amtshaftung: Haftungsmaßstab bei amtspflichtwidrigem Verhalten eines Einsatzleiters der Freiwilligen Feuerwehr

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Tiergarten Beschluss 19.04.2018 LS

Abschiebungshaftverfahren: Haftgrund der Fluchtgefahr

Mitwirkungspflicht des Ausreisepflichtigen in Zusammenhang … · Aussetzung des Strafrestes einer lebenslangen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Hamburg 21. Zivilkammer Beschluss 19.04.2018

Ersatzzustellung eines Versäumnisurteils

Treuwidrige Geltendmachung der Unwirksamkeit der Zustellung

Zivilrecht

OLG 2. Strafsenat Urteil 19.04.2018 LS zitiert von 1

Revision in Strafsachen

Erstmalige Einziehungsanordnung nach Neuregelung der …

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

LG Arnsberg 2. Zivilkammer Beschluss 18.04.2018

LG Arnsberg – 2 O 99/17

Zivilrecht

LG Hamburg 14. Zivilkammer Urteil 18.04.2018

Private Krankenversicherung: Gerichtliche Überprüfung der Wirksamkeit einer Prämienerhöhung

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 18.04.2018 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Zahlung eines Kapitalbetrags aus einer betrieblichen Versorgungszusage

Zivilrecht

LG Hamburg 36. Zivilkammer Urteil 18.04.2018

Behandlungsvertrag: Schadenersatz- und Schmerzensgeldanspruch aufgrund fehlerhafter Behandlung einer …

Zivilrecht

AG Frankfurt am Main Einzelrichter Beschluss 18.04.2018

Die auf Antrag auszusprechende Feststellungsentscheidung folgt aus § 62 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 FamFG

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 18.04.2018

A. Die Antragsgegnerin ist eine Messegesellschaft in der Rechtsform einer GmbH

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 18.04.2018

Bestimmung einer Bonuszahlung aus Dienstvertrag eines Vorstandsmitglieds gemäß § 315 Abs. 3 S. 2 BGB

Zivilrecht Abgeändert

OLG 2. Zivilsenat Beschluss 18.04.2018 zitiert von 1

Personenstandssache: Berichtigung der Schreibweise eines griechischen Geburtsnamens

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen