Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH-Entscheidungen im Mai 2024 – Seite 5
Bundesgerichtshof
271 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Mai 2024: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
271 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Kartellrecht
Einrichtung einer Kontrollbetreuung
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterbringung eines Beschuldigten in psychiatrischem Krankenhaus bei Rücktritt des schuldunfähigen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Übermittlung eines elektronischen …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
naheliegende Lösungsalternativen - Festhalteanordnung
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Anhörungsrüge verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Reichweite eines auf die konkrete Verletzungsform …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zivilrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Fehlende Sittenwidrigkeit nach Veröffentlichung der … · Schutzgesetzverletzung wegen Verstoßes gegen die …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung von Gewinnen aus der Durchführung eines in … · Schadensberechnung auf der Grundlage eigenen entgangenen … · Einwand rechtmäßigen Alternativerhaltens · fehlende Lizenzierungspraxis
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nicht geringe Menge bei R-Methamphetamin · Konkurrenzverhältnis bei Abgeben von Betäubungsmitteln nach …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Revision verworfen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Berufsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderung der Durchsuchung von Räumen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen