BGH XIII. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
BGH VIa. Zivilsenat Urteil
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH XIII. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
BGH XIII. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Familienrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Widerlegliche Vermutung von Fluchtgefahr bei bloßem Hinweis …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
BGH 5. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Erinnerung zurückgewiesen
BGH X. Zivilsenat Beschluss
Patentrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH VIa. Zivilsenat Urteil
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH VIa. Zivilsenat Urteil
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 2. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH VIa. Zivilsenat Urteil
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH VIa. Zivilsenat Urteil
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH XIII. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Zivilrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht – Revision zurückgewiesen
Berufung eines Richters auf Probe für die … · Vereitelung der Teilnahme eines Bevollmächtigten
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 2. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Revision verworfen
Delikts- und Haftungsrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
BGH 4. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
BGH 5. Strafsenat Beschluss
Strafrecht Erledigt/eingestellt
Oberflächendefekte
Patentrecht – Berufung zurückgewiesen
BGH VIa. Zivilsenat Urteil
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 5. Strafsenat Beschluss
BGH XIII. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
BGH XIII. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH XIII. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH XIII. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH II. Zivilsenat Beschluss
Grenzen seiner Berücksichtigung und der Terminsverlegung
Gesellschaftsrecht
BGH 2. Strafsenat Beschluss
Bau- und Werkvertragsrecht
BGH 4. Strafsenat Beschluss
Anspruch des sprachunkundigen Angeklagten auf Übersetzung …
Pfändbarkeit der Energiepreispauschale
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Abtretung der Forderung gegen einen Drittschuldner und … · Rechtsfolgen der Verjährung des Anfechtungsanspruchs · Einwand unzulässiger Rechtsausübung
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 6. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Fall eines frühkriminellen Hangtäters knapp über 21 Jahre
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Fehlender Zurechnungszusammenhang mit der tatsächlichen …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht ✓ Abgeändert
BGH VIII. Zivilsenat Urteil
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH VII. Zivilsenat Beschluss
Bau- und Werkvertragsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss
Verwerfung der Beschwerde ohne Anhörung des …
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH VIa. Zivilsenat Urteil
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH VIa. Zivilsenat Urteil zitiert von 22
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH VII. Zivilsenat Beschluss
Bau- und Werkvertragsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BGH VIa. Zivilsenat Urteil
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Auslegung als Beschaffenheitsvereinbarung auch bei …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 6. Strafsenat Beschluss
Entscheidung nach Anhörung eines psychiatrischen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH VIa. Zivilsenat Urteil
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit bei abweichender Kostenentscheidung in …
Bau- und Werkvertragsrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen