fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im März 2024
Bundespatentgericht
17 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom März 2024: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17 Entscheidungen
international registrierte Wortmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Schwarz-Weiß-Fotografie · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Marken- und Patentrecht
teilweise fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht
Waren-/Dienstleistungsidentität bzw. … · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken · - keine Zeichenähnlichkeit · kein gedankliches In-Verbindung-bringen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortzeichen · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt