BPatG-Entscheidungen im Februar 2024

BPatG 2. Senat Urteil 29.02.2024 zitiert von 1

Die Beklagte ist Inhaberin des deutschen Patents DE 10 2011 003 843 (Streitpatent), das am 9. Februar 2011 …

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

BPatG 30. Senat Beschluss 29.02.2024

Markenbeschwerdeverfahren – „Bühler Healthcare (Wortzeichen)“

Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 30. Senat Beschluss 29.02.2024

Markenbeschwerdeverfahren – „PVS Selektiv“

Wortmarke · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 29.02.2024

Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

„HOT POTT (Wortmarke)“ –fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 30. Senat Beschluss 29.02.2024

Markenbeschwerdeverfahren – „THE 1:1 DIET“

Wortmarke · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 30. Senat Beschluss 29.02.2024

Markenbeschwerdesache – "PC24 Shop & Service (Wort-/Bildzeichen)"

wesentlicher Verfahrensmangel · Zurückverweisung an das DPMA

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 28.02.2024

Markenbeschwerdesache – „EcoGard“

IR-Marke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht

BPatG 26. Senat Beschluss 26.02.2024

Markenbeschwerdeverfahren – „Positionsmarke roter Punkt“

Zurückverweisung an das DPMA wegen wesentlichem … · Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 26.02.2024 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – „Bluemetals“

Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 8. Senat Urteil 21.02.2024

Die Nichtigkeitsklage richtet sich gegen das deutsche Patent DE 10 2009 031 939 mit der Bezeichnung …

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

BPatG 6. Senat Urteil 21.02.2024

Die Beklagte ist Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland in englischer …

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

BPatG 28. Senat Beschluss 20.02.2024

Der Beschwerdeführer hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Löschung der Marke 30 2011 064 111 „Erdmann …

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 19.02.2024 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – „Korenova“ (Wort-/Bildmarke)/„RENOVA“ (Unionswiderspruchsmarke bzw. Wortmarke)

zum Inlandsvertreter · Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · durchschnittliche bzw. zumindest unterdurchschnittliche …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 19.02.2024 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – „Schloss Morsbroich“

kein Freihaltebedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 25. Senat Beschluss 15.02.2024

Markenbeschwerdeverfahren – „HV Capital“

Wortmarke · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 25. Senat Beschluss 15.02.2024

Markenbeschwerdeverfahren – „HV CAPITAL“

Wort-/Bildmarke · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 25. Senat Beschluss 15.02.2024

Markenbeschwerdeverfahren – „HV CAPITAL“

farbige Wort-/Bildmarke · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 8. Senat Urteil 08.02.2024

Die Nichtigkeitsklage richtet sich gegen das europäische Patent 2 426 374, das am 11. April 2007 unter …

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

BPatG 29. Senat Beschluss 07.02.2024

Markenbeschwerdeverfahren – „who stops you“

Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 9. Senat Beschluss 07.02.2024

Auf die am 29. April 2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereichte Patentanmeldung 10 2015 106 599.1 …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 3. Senat Urteil 06.02.2024 LS

Quaternäre Zusammensetzungen auf Basis von Zirkonium-, Cer-, Yttrium- und Lanthanoxiden

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

BPatG 30. Senat Beschluss 01.02.2024

Markenbeschwerdeverfahren – „Cafe Brigadeiro“

Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 30. Senat Beschluss 01.02.2024 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – „BLIZZARD“

Unzulässigkeit der Beschwerde mangels Prozessfähigkeit · Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen

BPatG 25. Senat Beschluss 01.02.2024

Markenbeschwerdeverfahren – „trademark engine“

Wortmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 30. Senat Beschluss 01.02.2024

Markenbeschwerdesache – „Power-Symbol (Bildmarke)“

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 30. Senat Beschluss 01.02.2024

Markenbeschwerdeverfahren – „HILAL BESTATTUNGEN HILAL CENAZE“

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen