Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
BPatG-Entscheidungen im Januar 2024
Bundespatentgericht
16 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Januar 2024: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
16 Entscheidungen
farbige Wort-/Bildmarke · Freihaltebedürfnis · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · keine Verwechselungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ausspruch der Wirkungslosigkeit der Löschungsanordnung bei …
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Bildmarke · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Wortmarke · fehlende Unterscheidungskraft hinsichtlich des Großteils …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortmarke · fehlende Unterscheidungskraft hinsichtlich des Großteils …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Wortzeichen · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt