Marken- und Patentrecht
BPatG-Entscheidungen im Dezember 2023
Bundespatentgericht
12 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Dezember 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
identische Vergleichswaren · weit unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · geringe Markenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Anspruch auf Löschung aus der älteren …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Brik-Box“ · Unzulässigkeit der Beschwerde und des Löschungsantrags
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Warenidentität bzw. durchschnittliche Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr in klanglicher Hinsicht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Bildmarke · abstrakte Markenfähigkeit · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen