BPatG-Entscheidungen im November 2023

Rücknahmefiktion bei fehlendem …

zum Absehen von der Zurückverweisung an das DPMA bei einem … · teilweise fehlende Unterscheidungskraft

zur Nichtbenutzungseinrede · hochgradige Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · zumindest durchschnittliche klangliche Zeichenähnlichkeit

„goodbye yellow (Wortmarke)“ · teilweise fehlende Unterscheidungskraft · teilweise Unterscheidungskraft und kein Freihaltebedürfnis · keine Bösgläubigkeit

teilweise Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

keine Verwechslungsgefahr · zur Nichtbenutzungseinrede

Beschwerde gegen die Zurückweisung des Antrags auf …

„AnDum“ · zur Zulässigkeit des Antrags auf (Teil-)Nichtigerklärung · keine Zurückverweisung an das DPMA · Bösgläubige Markenanmeldung

übereinstimmende Erledigungserklärung des … · Beschwerde gegen Kostengrundentscheidung der Designabteilung

übereinstimmende Erledigungserklärung des … · Beschwerde gegen Kostengrundentscheidung der Designabteilung

entfernt ähnliche bis unähnliche bzw. teilweise ähnliche … · leicht unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · geringe Zeichenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

zum Einspruch eines Patentanwalts oder einer Patentanwältin …

„CA PT“ (Wortmarke · Markenlöschung wegen Bösgläubigkeit

„TNF“ (Wortmarke · Markenlöschung wegen Bösgläubigkeit

„TB“ (Wortmarke · Markenlöschung wegen Bösgläubigkeit