12 Entscheidungen
BPatG 25. Senat Beschluss
Wort-/Bildmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 8. Senat Urteil
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Für nichtig erklärt
BPatG 3. Senat Urteil
Gewerblicher Rechtsschutz – Klage abgewiesen
BPatG 1. Senat Beschluss
Verfahrenskostenhilfe · vorrangige Prüfung der Erfolgsaussicht
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 7. Senat Urteil
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Für nichtig erklärt
BPatG 30. Senat Beschluss
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 4. Senat Urteil
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Für nichtig erklärt
BPatG 8. Senat Urteil
zur Frage des Wissens des anzusetzenden … · mangelnde Patentfähigkeit · keine erfinderische Tätigkeit · teilweise unzulässige Hilfsanträge
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Für nichtig erklärt
BPatG 1. Senat Beschluss
wirksame Prioritätsinanspruchnahme
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Wortmarke · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen