Zulässigkeit der Revision · Verfahrensmangel · Fehlen von Entscheidungsgründen · Verkennung des Rechtsmittels oder Streitgegenstands
BSG-Entscheidungen im Januar 2024
Bundessozialgericht
5 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom Januar 2024: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5 Entscheidungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache · abstrakte Klärungsbedürftigkeit · auslegungsbedürftige Erklärung · begrenzte revisionsrechtliche Prüfung im Einzelfall
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
grundsätzliche Bedeutung · Formulierung einer klärungsbedürftigen Rechtsfrage · Subsumierung bestimmter Tatsachen unter den Begriff der …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Bestimmung des zuständigen Gerichts · gemeinsame Klage von Miterben · notwendige Streitgenossenschaft · Bestimmung eines gemeinsamen Gerichtsstands
Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Verfahrensmangel · Rüge der unrichtigen Kostenentscheidung · gerichtlicher Rechtsschutz nach § 81a SGB 10
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen