Nichtzulassungsbeschwerde · Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG-Entscheidungen im Februar 2026
Bundessozialgericht
8 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom Februar 2026: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8 Entscheidungen
Verfahrensmangel · Anspruch auf rechtliches Gehör · Behandlung eines Antrags auf Gewährung einer …
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Beiordnung eines Notanwalts · Vorliegen von Aussichtslosigkeit · Krankenversicherung · Krankengeldanspruch
Sozialrecht
Verfahrensmangel · Prozessurteil statt Sachurteil · Abweisung einer Unterlassungsklage wegen Unzulässigkeit … · Bestätigung dieser Entscheidung durch das LSG
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verfahrensfehler · örtliche Zuständigkeit · Zuständigkeitsrüge in erster Instanz · bestätigende Entscheidung durch das Berufungsgericht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Divergenz · Krankenversicherung · Krankenhausvergütung · Abrechnungsprüfung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Überraschungsentscheidung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Sachaufklärungspflicht · Darlegung eines prozessordnungsgemäßen Beweisantrags · Ziel der (weiteren) Ermittlung entscheidungserheblicher …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen