Folgenabwägung
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
BVerfG-Entscheidungen im Dezember 2025
Bundesverfassungsgericht
17 Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom Dezember 2025: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17 Entscheidungen
zu den Mindestanforderungen an die Begründung eines …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Versagung der Wiedereinsetzung mangels fristgerechten …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzulässigkeit mangels Rechtswegerschöpfung · Möglichkeit der Ermessenseinbürgerung (§ 8 StAG) zwecks …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Beschwerderecht eines Gläubigers gegen die Ablehnung eines … · Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG durch willkürliche …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erledigung nach Entscheidung im Pilotverfahren 2 BvL 20/17 …
Verfassungsrecht
unzureichende Darlegungen zur unmittelbaren Betroffenheit …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Erfordernis einer differenzierenden Sinnermittlung bei … · hier: unzureichende fachgerichtliche Sinnermittlung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: Unzulässigkeit mangels Darlegungen zur realistischen … · zudem mangelnde Darlegungen zum fortbestehenden … · Sperrwirkung des Arzneimittelzulassungsrechts für …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Unzulässigkeit wegen Subsidiarität bzw wegen unzureichender …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde ohne weitere …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Bezeichnung pandemiebedingter Restriktionen als … · teils unzureichende Sinnermittlung, teils fehlende Abwägung · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzureichende Befassung mit dem verfassungsgerichtlichen … · insb unzureichende Darlegungen zu den Anforderungen an den …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Versagung fachgerichtlichen Eilrechtsschutzes (§ 123 VwGO) … · allerdings Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde, soweit …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: Verneinung der Beschwerdeberechtigung der … · keine unmittelbare Rechtsbetroffenheit der Pflegeeltern
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen