Markt für Leistungstransformatoren · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Beeinträchtigung des Handels zwischen Mitgliedstaaten · Begriff des Unternehmens
Europarecht Für nichtig erklärt
EuG-Entscheidungen im November 2014
Gericht der Europäischen Union
20 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom November 2014: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20 Entscheidungen
Markt für Leistungstransformatoren · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Marktaufteilungsvereinbarung · Mitteilung über die Zusammenarbeit von 2002
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Alifoods · Ältere internationale und Gemeinschaftswortmarken ALDI · Relatives Eintragungshindernis · Keine Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Entscheidung, mit der die Nichtduldung einer Nachprüfung … · Art. 23 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 1/2003 · Unschuldsvermutung · Verteidigungsrechte
Europarecht Klage abgewiesen
Beschluss, mit dem eine Nachprüfung angeordnet wird · Verhältnismäßigkeit · Angemessenheit · Erforderlichkeit
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Beurteilungsfehler · Anspruch auf effektiven gerichtlichen Rechtsschutz
Europarecht Für nichtig erklärt
Dreidimensionale Gemeinschaftsmarke · Würfel mit Seiten mit einer Gitterstruktur · Absolute Eintragungshindernisse · Art. 76 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Europarecht Klage abgewiesen
Europarecht
Restriktive Maßnahmen gegen Syrien · Einfrieren von Geldern · Nichtigkeitsklage · Rechtsbehelfsfrist
Europarecht
Sektor Obst und Gemüse · Zitrusfrüchte · Nichtigkeitsklage · Bestätigende Handlung
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke LOVOL · Ältere Gemeinschaftswortmarke, ältere … · Relatives Eintragungshindernis · Unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der …
Europarecht Klage abgewiesen
Europarecht
Stabilitätshilfeprogramm für Zypern · Memorandum of Understanding on Specific Economic Policy … · Zuständigkeit des Gerichts · Kausalzusammenhang
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegen verschiedene belarussische …
Europarecht
Beschluss, mit dem diese Regelung als staatliche Beihilfe … · Begriff der staatlichen Beihilfe · Selektiver Charakter · Bestimmung einer Gruppe von Unternehmen, die von der …
Europarecht Für nichtig erklärt
Entscheidung, mit der diese Regelung als staatliche … · Begriff der staatlichen Beihilfe · Selektiver Charakter · Bestimmung einer Gruppe von Unternehmen, die von der …
Europarecht Für nichtig erklärt
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Keine aufgrund von Benutzung erworbene Unterscheidungskraft
Europarecht Klage abgewiesen
Erbringung der EDV-Dienste Software-Entwicklung, Pflege … · Ablehnung des Angebots eines Bieters · Ungewöhnlich niedriges Angebot · Art. 139 Abs. 1 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2342/2002
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegen Syrien · Einfrieren von Geldern · Tätigkeit als Gouverneur der Zentralbank Syriens · Nichtigkeitsklage
Europarecht
Entscheidung, mit der die Beihilfe für mit dem Binnenmarkt … · Art. 107 Abs. 3 Buchst. c AEUV · Nichtigkeitsklage · Keine spürbare Beeinträchtigung der Wettbewerbsstellung
Europarecht Klage abgewiesen