Eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster, die … · Nichtigkeitsgrund · Offenbarung des älteren Geschmacksmusters · Älteres Geschmacksmuster, das aus einem amerikanischen …
Europarecht Aufgehoben
EuG-Entscheidungen im Mai 2015
Gericht der Europäischen Union
12 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Mai 2015: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12 Entscheidungen
Europäischer Markt für Tierfutterphosphate · Beschluss, mit dem ein Verstoß gegen Art. 101 AEUV … · Zuweisung von Absatzquoten, Preisabsprachen, Absprachen … · Rückzug der Klägerinnen aus dem Vergleichsverfahren
Europarecht Klage abgewiesen
Luftverkehr · Entscheidung, mit der der Zusammenschluss für mit dem … · Beurteilung der Auswirkungen des Vorgangs auf den Wettbewerb · Verpflichtungszusagen
Europarecht Klage abgewiesen
Eingetragenes Geschmacksmuster, das eine Duschablaufrinne … · Älteres Geschmacksmuster · Nichtigkeitsgründe · Neuheit
Europarecht Aufgehoben
Entscheidung, mit der die Beihilfe vorbehaltlich der … · Privatisierung der Unternehmensgruppe Austrian Airlines · Bestimmung des Beihilfeempfängers · Leitlinien für staatliche Beihilfen zur Rettung und …
Europarecht Klage abgewiesen
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente betreffend zwei nationale Wettbewerbsverfahren · Dokumente, die eine nationale Wettbewerbsbehörde der … · Verweigerung des Zugangs
Europarecht Klage abgewiesen
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente, die bei einer Finanzprüfung hinsichtlich der … · Verweigerung des Zugangs · Ausnahme zum Schutz des Zwecks von Inspektions …
Europarecht Klage abgewiesen
Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 · Ablehnung des Antrags auf Eintragung des Namens … · Verhältnis zu den Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. …
Europarecht Klage abgewiesen
Untersuchung des OLAF · Angeblicher mündlicher Beschluss des Präsidenten der … · Nichtigkeitsklage · Fehlen einer anfechtbaren Handlung
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke GELENKGOLD · Ältere Gemeinschaftsbildmarke mit Darstellung eines Tigers · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Aufgehoben
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke SPARITUAL · Ältere Benelux-Wort- und Bildmarken SPA und LES THERMES DE … · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Europarecht Aufgehoben
Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Begründungspflicht · Beurteilungsfehler
Europarecht Für nichtig erklärt