EuG-Entscheidungen im Juli 2015

Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Antrag auf Aussetzung der Vollstreckung · Fumus boni iuris

restriktive Maßnahmen · Geld-Einfrierung · nukleare Proliferation · vorläufiger Rechtsschutz · Interessenabwägung

Europäische Märkte für Wärmestabilisatoren · Entscheidung, mit der ein Verstoß gegen Art. 81 EG und Art. … · Von Tochtergesellschaften begangene Zuwiderhandlung · Geldbußen

Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente betreffend die Teilnahme bestimmter Mitglieder … · Verweigerung des Zugangs · Ausnahme betreffend den Schutz der Privatsphäre und der …

Europäischer Markt für Wärmestabilisatoren · Entscheidung, mit der zwei Verstöße gegen Art. 81 EG und … · Festsetzung von Preisen, Aufteilung der Märkte und … · Dauer der Zuwiderhandlungen

Europäische Märkte für Wärmestabilisatoren · Entscheidung, mit der ein Verstoß gegen Art. 81 EG und Art. … · Von einer gemeinsamen Tochtergesellschaft begangene … · Geldbußen

Europäischer Markt für Spannstahl · Preisfestsetzung, Marktaufteilung und Austausch sensibler … · Einheitliche, komplexe und fortgesetzte Zuwiderhandlung · Handelsvertretervertrag

Europäischer Markt für Spannstahl · Preisfestsetzung, Marktaufteilung und Austausch sensibler … · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV … · Zusammenarbeit im Verwaltungsverfahren

Europäischer Markt für Spannstahl · Preisfestsetzung, Marktaufteilung und Austausch sensibler … · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV … · Einheitliche, komplexe und fortgesetzte Zuwiderhandlung

Europäischer Markt für Spannstahl · Preisfestsetzung, Marktaufteilung und Austausch sensibler … · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV … · Zusammenarbeit im Verwaltungsverfahren

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke TVR ITALIA · Ältere nationale Wortmarke und Gemeinschaftswortmarke TVR · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Europäischer Markt für Spannstahl · Preisfestsetzung, Marktaufteilung und Austausch sensibler … · Komplexe Zuwiderhandlung · Einheitliche und fortgesetzte Zuwiderhandlung

Europäischer Markt für Spannstahl · Quotenvereinbarung und Preisfestsetzung, Marktaufteilung … · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV … · Obergrenze von 10 % des Umsatzes

Internationale Registrierung, in der die Europäische … · Bildmarke HOT · Absolute Eintragungshindernisse · Fehlen eines beschreibenden Charakters

Europäischer Markt für Spannstahl · Preisfestsetzung, Marktaufteilung und Austausch sensibler … · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV … · Zusammenarbeit im Verwaltungsverfahren

Europäischer Markt für Spannstahl · Preisfestsetzung, Marktaufteilung und Austausch sensibler … · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV … · Zusammenarbeit im Verwaltungsverfahren

Maschinen, die mit der CE-Kennzeichnung versehen sind · Grundlegende Sicherheitsanforderungen · Gefahren für die Sicherheit von Personen · Schutzklausel

Europäischer Markt für Spannstahl · Preisfestsetzung, Marktaufteilung und Austausch sensibler … · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV … · Vorschriften, nach denen wettbewerbswidrige …

Europäischer Markt für Automobilglas · Veröffentlichung einer Entscheidung, mit der ein Verstoß … · Ablehnung eines Antrags auf vertrauliche Behandlung von … · Begründungspflicht

Europäischer Markt für Automobilglas · Veröffentlichung eines Beschlusses, mit dem eine … · Ablehnung eines Antrags auf vertrauliche Behandlung von … · Begründungspflicht

Europäischer Markt für Spannstahl · Preisfestsetzung, Marktaufteilung und Austausch sensibler … · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV … · Einheitliche, komplexe und fortgesetzte Zuwiderhandlung

Absolutes Eintragungshindernis · Weinmarke, die geografische Angaben enthält · Art. 7 Abs. 1 Buchst. j der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Gemeinschaftsbildmarke REDROCK · Ältere nationale Wortmarken ROCK, KEPROCK, FLEXIROCK … · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 53 Abs. 1 Buchst. a der …

Gemeinschaftsbildmarke Rock & Rock · Ältere nationale Wortmarken MASTERROCK, FIXROCK, FLEXIROCK … · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 53 Abs. 1 Buchst. a der …

EDV-Dienste · Software-Entwicklung, Pflege, Beratung und Unterstützung … · Einstufung des Angebots eines Bieters in der Kaskade für … · Begründungspflicht

Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente betreffend ein Verfahren zur Durchführung der … · Antrag, der sich auf eine ganze Reihe von Dokumenten bezieht · Verweigerung des Zugangs

Beschluss der Kommission über die Aufstellung eines … · Handlung, die als solche die Rechtsstellung des Klägers … · Fehlende individuelle Betroffenheit · Unzulässigkeit

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ALEX · Nationale Wort- und Bildmarken ALEX · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente betreffend das Auswahlverfahren EPSO/AD/230-231/12 · Stillschweigende Verweigerung des Zugangs · Verweigerung des Zugangs