Beihilfe für die Einführung des terrestrischen … · Beschluss, mit dem die Beihilfen für teilweise vereinbar … · Vorteil · Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im November 2015
Gericht der Europäischen Union
15 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom November 2015: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15 Entscheidungen
Beihilfe für die Einführung des terrestrischen … · Beschluss, mit dem die Beihilfen für teilweise vereinbar … · Begriff des Unternehmens · Wirtschaftliche Tätigkeit
Europarecht Klage abgewiesen
Europarecht
EGFL und ELER · Finanzielle Berichtigung wegen Nichtangabe von Zinsen · Begründungspflicht · Verpflichtung zur Erhebung von Zinsen
Europarecht Für nichtig erklärt
Verband · Kein unmittelbares Betroffensein der Mitglieder · Unzulässigkeit
Europarecht Nichtigkeitsklage
Verordnung (EU) Nr. 537/2014 · Gesetzgebungsakt · Keine individuelle Betroffenheit · Unzulässigkeit
Europarecht Nichtigkeitsklage
Gemeinschaftswortmarke VIGOR · Ältere Gemeinschafts- und internationale Bildmarken VIGAR · Zulässigkeit von auf CD-ROM vorgelegten Nachweisen der … · Berücksichtigung von zusätzlichen, nicht fristgerecht …
Europarecht Klage abgewiesen
Teilweise Verweigerung der Erstattung der entrichteten … · Bestimmung des Ausfuhrpreises · Abzug der Antidumpingzölle · Anpassung der zeitlichen Wirkungen einer Nichtigerklärung
Europarecht Für nichtig erklärt
Gemeinschaftswortmarke PORT CHARLOTTE · Ältere Ursprungsbezeichnungen ‚Porto‘ und ‚Port‘ · Nichtigkeitsgründe · Art. 52 Abs. 1 Buchst. a sowie Art. 53 Abs. 1 Buchst. c und …
Europarecht Aufgehoben
Vorzeitige Kündigung der Verträge · Vertrauensschutz · Verhältnismäßigkeit · Treu und Glauben
Europarecht Klage abgewiesen
Teilweise Verweigerung der Erstattung der entrichteten … · Bestimmung des Ausfuhrpreises · Abzug der Antidumpingzölle · Anpassung der zeitlichen Wirkungen einer Nichtigerklärung
Europarecht Für nichtig erklärt
Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke HALAL MALAYSIA · Nicht eingetragene ältere Bildmarke HALAL MALAYSIA · Relatives Eintragungshindernis · Keine gemäß dem Recht des Mitgliedstaats vor dem Zeitpunkt …
Europarecht Klage abgewiesen
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Entwurf eines Berichts über die Folgenabschätzung, Bericht … · Verweigerung des Zugangs · Ausnahme zum Schutz des Entscheidungsprozesses
Europarecht Klage abgewiesen
Umstrukturierung der HSH Nordbank · Beschluss, mit dem die Beihilfe unter bestimmten Auflagen … · Nichtigkeitsklage · Keine individuelle Betroffenheit
Europarecht Klage abgewiesen
Delegierte Verordnung (EU) Nr. 665/2013 · Zuständigkeit der Kommission · Gleichbehandlung · Begründungspflicht
Europarecht Klage abgewiesen