Gemeinschaftswortmarke WINNETOU · Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Europarecht Aufgehoben
EuG-Entscheidungen im März 2016
Gericht der Europäischen Union
10 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom März 2016: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
10 Entscheidungen
Bekämpfung der Aviären Influenza · Einfuhrverbot für gefangene Wildvögel in die Union · Verordnung (EG) Nr. 318/2007 und Durchführungsverordnung … · Hinreichend qualifizierter Verstoß gegen Rechtsnormen, die …
Europarecht Klage abgewiesen
Endgültiger Antidumpingzoll · Status eines in einer Marktwirtschaft tätigen Unternehmens · Art. 2 Abs. 7 Buchst. b und c dritter Gedankenstrich der … · Nennenswerte Verzerrung infolge des früheren …
Europarecht Für nichtig erklärt
Andere gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel als … · Nichtzulassung bestimmter Angaben trotz positiver … · Verhältnismäßigkeit · Gleichbehandlung
Europarecht Klage abgewiesen
Teilweiser Steuererlass im Rahmen eines Vergleichs · Beschluss, mit dem die Beihilfe für mit dem Binnenmarkt … · Verteidigungsrechte · Verfahrensrechte der Beteiligten
Europarecht Für nichtig erklärt
Europarecht
Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Sky BONUS · Ältere nationale Wortmarke SKY · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht
Von Belgien gewährte Beihilfen zugunsten der belgischen … · Schreiben der Kommission, mit dem der Mitgliedstaat darüber … · Nicht anfechtbare Handlung · Unzulässigkeit
Europarecht
Zwischen 1987 und 2003 erbrachte überregionale … · Beschluss, durch den die Beihilfe als mit dem Binnenmarkt … · Aufrechterhaltung einer gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung · Gewährung einer Ausgleichsleistung
Europarecht Klage abgewiesen
Beihilfe in Form einer Staatsbürgschaft · Beschluss, mit dem eine Beihilfe für mit dem Binnenmarkt … · Keine Eröffnung des förmlichen Prüfverfahrens · Ernsthafte Schwierigkeiten
Europarecht Klage abgewiesen