Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Unterstützung der iranischen Regierung · Forschung und Technologieentwicklung in militärischen oder …
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im April 2016
Gericht der Europäischen Union
11 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom April 2016: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11 Entscheidungen
Softwareentwicklung und -pflege · Ablehnung des Angebots eines Bieters · Einstufung eines Bieters in einem Kaskadenverfahren · Ausschlussgründe
Europarecht Für nichtig erklärt
Richtlinie 2004/17/EG – Zuschlagserteilung durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie- und …
Durchführungsbeschluss zur Ausnahme bestimmter Dienste des … · Art. 30 der Richtlinie 2004/17 · Begründungspflicht · Offensichtlicher Beurteilungsfehler
Europarecht Für nichtig erklärt
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Zu einer Untersuchungsakte des OLAF gehörende Dokumente · Nichtigkeitsklage · Stillschweigende und ausdrückliche Verweigerungen des …
Europarecht Für nichtig erklärt
Europarecht
Europarecht
Europarecht
Belastungsanzeige · Nicht anfechtbare Handlung · Handlung, die in einem rein vertraglichen Rahmen erfolgt … · Unzulässigkeit
Europarecht Nichtigkeitsklage
Unionswortmarke SkyTec · Ältere nationale Wortmarke SKY · Relatives Eintragungshindernis · Verwirkung durch Duldung
Europarecht Klage abgewiesen
Sozialpolitik · Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse · Art. 352 AEUV · Ablehnung der Registrierung
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionswortmarke PICCOLOMINI · Ältere Unionswortmarke PICCOLO · Fehlende ernsthafte Benutzung der älteren Marke · Art. 42 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Europarecht Klage abgewiesen