Unbeschränkte staatliche Garantie, die dem Institut … · Vorteil · Vermutung des Vorteils
Europarecht Für nichtig erklärt
EuG-Entscheidungen im Mai 2016
Gericht der Europäischen Union
11 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Mai 2016: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11 Entscheidungen
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente im Zusammenhang mit einer Untersuchung des OLAF · Verweigerung des Zugangs · Ausnahme in Bezug auf den Schutz des Zwecks von …
Europarecht Klage abgewiesen
Vertrag im Bereich ‚Energie, Umwelt und nachhaltige … · Kündigung des Vertrags · Rückzahlung eines Teils der gezahlten Vorschüsse · Verzugszinsen
Europarecht
Restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und … · Einfrieren von Geldern · Rechtsfehler · Rechtsgrundlage
Europarecht Für nichtig erklärt
Anmeldung der Unionsbildmarke Supeco · Ältere Unionsbildmarke SUPER COR · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
EGFL und ELER · Von der Finanzierung ausgeschlossene Ausgaben · Sektoren der Rinder- und Schafzucht · Pauschale finanzielle Berichtigung
Europarecht Klage abgewiesen
Siebtes Rahmenprogramm für Forschung, technologische … · Projekt eDIGIREGION · Beschluss der Kommission, die Teilnahme eines Unternehmens … · Nichtigkeitsklage
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Europarecht Klage abgewiesen
Beihilfen durch bestimmte Vorschriften des geänderten … · Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und … · Beschluss, mit dem die Beihilfen für teilweise mit dem … · Begriff der staatlichen Beihilfe
Europarecht Klage abgewiesen
Kohäsionspolitik · Regionen mit einer nationalen Minderheit · Ablehnung der Registrierung · Offenkundiges Fehlen von Befugnissen der Kommission
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegen Belarus · Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen · Beschränkungen der Einreise in und der Durchreise durch das … · Belassung des Namens des Klägers auf der Liste der …
Europarecht Antrag zurückgewiesen