EuG-Entscheidungen im Juni 2017

Unionswortmarke CIPRIANI · Fehlende Bösgläubigkeit · Art. 52 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Fehlende Verletzung eines Namensrechts einer bekannten …

Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Anmeldung der Unionswortmarke PostModern · Ältere nationale Wortmarke POST und ältere Unionswortmarke … · Relatives Eintragungshindernis · Keine Verwechslungsgefahr

Feststellung von Unregelmäßigkeiten · Entscheidung der Kommission, mit der eine … · Ausschluss von der Teilnahme an Verfahren über die Vergabe … · Aufnahme in die Datenbank des Früherkennungs- und …

Befristeter Vertrag, der eine Auflösungsklausel enthält … · Auflösung des Vertrags gemäß der Auflösungsklausel · Umdeutung eines befristeten in einen unbefristeten Vertrag · Rechtskraft

Befristeter Vertrag, der mit einer Auflösungsklausel … · Anwendung der Auflösungsklausel · Umqualifizierung eines befristeten Vertrags in einen … · Fürsorgepflicht

Aus Malaysia und Taiwan versandte Einfuhren von … · Ausweitung des eingeführten endgültigen Antidumping- und … · Fehlendes Rechtsschutzinteresse · Unzulässigkeit

Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Verweis auf den bei der Beschwerdekammer eingereichten und …

Unionsbildmarke mit Darstellung eines Winkelmusters … · Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Prüfung der Marke in der angemeldeten Form

Externe Untersuchung durch das OLAF · Bericht und Empfehlungen · Nicht anfechtbare Handlungen · Unzulässigkeit

Anmeldung der Unionsbildmarke GPTech · Ältere Unionswortmarken GP JOULE · Unterbliebene Vorlage von Nachweisen für die Befugnis zur … · Vorlage von Beweismitteln erstmals vor der Beschwerdekammer

Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das einen … · Älteres Gemeinschaftsgeschmacksmuster · Nichtigkeitsgrund · Eigenart

Klagefrist · Zufall · Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter

Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die … · Einfrieren von Geldern · Einschränkungen für die Einreise in die Hoheitsgebiete der … · Natürliche Person, die die Ukraine gefährdende oder …

Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das drei … · Älteres Geschmacksmuster · Nichtigkeitsgrund · Eigenart

Unionswortmarke Southern Territory 23°48’25”S · Ältere Unionswortmarke SOUTHERN · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 53 Abs. 1 Buchst. a der …

Unionswortmarke Tafel · Durchführung eines Urteils durch das EUIPO, mit dem eine … · Absolutes Eintragungshindernis · Art. 52 Abs. 1 Buchst. a und Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der …

Verjährung · Beseitigung der Rechtswirkungen einer bestandskräftig … · Genauigkeit der Klageschrift · Zulässigkeit

Ausschreibungsverfahren · Verhandlungsverfahren ohne Aufruf zum Wettbewerb · Räumlichkeiten für das Haus der Europäischen Union in … · Ablehnung des Vorschlags nach vorheriger Erkundung des …

Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Keine bestätigende Entscheidung · Antrag auf Zugang aufgrund der interinstitutionellen … · Dokumente, die die Arbeiten der vom Rat eingesetzten Gruppe …

Änderung des endgültigen Antidumpingzolls · Teilweise Interimsüberprüfung · Marktwirtschaftsbehandlung · Im Wesentlichen auf Marktwerten beruhende Kosten der …