Anmeldung der Unionsbildmarke SOTTO IL SOLE ITALIANO SOTTO … · Ältere Unionswortmarke VIÑA SOL · Relatives Eintragungshindernis · Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft
Europarecht Aufgehoben
EuG-Entscheidungen im Mai 2017
Gericht der Europäischen Union
17 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Mai 2017: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17 Entscheidungen
Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Ermittlung des Sachverhalts von Amts wegen
Europarecht Klage abgewiesen
Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. …
Europarecht Klage abgewiesen
Aufsicht über Kreditinstitute · Art. 6 Abs. 4 der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 · Art. 70 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 468/2014 · Einheitlicher Aufsichtsmechanismus
Europarecht Klage abgewiesen
Unionsbildmarke AIR HOLE FACE MASKS YOU IDIOT · Bösgläubigkeit · Art. 52 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Abänderungsbefugnis
Europarecht Aufgehoben
Missbrauch einer beherrschenden Stellung · Markt für den Vertrieb von Pflanzenschutzmitteln · Beschluss, mit dem eine Beschwerde abgelehnt wurde · Vermeintlich wettbewerbswidriges Verhalten von Herstellern …
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Europarecht Klage abgewiesen
Absolute Eintragungshindernisse · Fehlende Unterscheidungskraft · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. …
Europarecht Klage abgewiesen
Wortmarke DREAMLINE · Absolute Eintragungshindernisse · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Europarecht Klage abgewiesen
Ergänzung der Eintragung des Stoffes … · Art. 57 und 59 der Verordnung Nr. 1907/2006
Europarecht Klage abgewiesen
Unionswortmarke MÄNNERSPIELPLATZ · Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 52 Abs. 1 Buchst. a und Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der …
Europarecht Klage abgewiesen
Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft · Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen · Offenkundiges Fehlen von Befugnissen der Kommission · Vorschlag für einen Rechtsakt zur Anwendung der Verträge
Europarecht Für nichtig erklärt
Europarecht
Antrag auf Nichtigerklärung des für Pflanzenzüchtungen der … · Antrag auf gemeinschaftlichen Sortenschutz für … · Zusammensetzung der Beschwerdekammer des CPVO · Grundsatz der Unparteilichkeit
Europarecht Klage abgewiesen
Unionswortmarke GEOTEK · Art. 51 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Regel 40 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 2868/95 · Nachweis der ernsthaften Benutzung der Marke
Europarecht Klage abgewiesen
Ablehnung einer finanziellen Beteiligung an einem … · Für die Durchführung des Vorhabens verantwortliches … · Keine unmittelbare Betroffenheit · Unzulässigkeit
Europarecht Nichtigkeitsklage
Anmeldung der Unionsbildmarke GELENKGOLD · Ältere Unionsbildmarke mit der Darstellung eines Tigers · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen