Beschluss, mit dem die Beihilfen für mit dem Binnenmarkt … · Verbindlicher Rechtsakt · Verjährungsfrist · Wirtschaftliche Natur des ILS
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im Januar 2018
Gericht der Europäischen Union
11 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Januar 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11 Entscheidungen
Anmeldung der Unionsbildmarke H HOLY HAFERL HAFERL SHOE … · Ältere Unionswortmarke HOLY · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …
Europarecht Klage abgewiesen
Auswahlverfahren des gemeinsamen Unternehmens Fusion for … · Reservelisten · Rechtsfehlerhaftes Auswahlverfahren · Dritten geltende Folgehandlungen
Europarecht Aufgehoben
Absolutes Eintragungshindernis · Marke, die gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die … · Art. 7 Abs. 1 Buchst. f der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …
Europarecht Klage abgewiesen
Beurteilung · Beurteilung der beruflichen Entwicklung · Beurteilungsverfahren 2013 · Abweisung der Klage
Europarecht Aufgehoben
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …
Europarecht Klage abgewiesen
EIT · Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont 2020 · Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für die … · Ablehnung des Angebots der Kläger
Europarecht Für nichtig erklärt
Unionsbildmarke, die ein Kreuz auf der Seite eines … · Positionsmarke · Ernsthafte Benutzung der Marke · Art. 15 Abs. 1 und Art. 51 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung …
Europarecht Klage abgewiesen
Neueinstufung der im Rahmen der Steuerfreigrenze gebildeten … · Beschluss, mit dem die Beihilfe für mit dem Binnenmarkt … · Rechtskraft · Kriterium des privaten Kapitalgebers
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionswortmarke METAPORN · Ältere Unionswortmarke und ältere nationale Wortmarke META4 … · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …
Europarecht Klage abgewiesen