Europarecht
EuG-Entscheidungen im Dezember 2017
Gericht der Europäischen Union
20 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Dezember 2017: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20 Entscheidungen
Bedienstete · Dienstbezüge · Personal des EAD, das in einem Drittland verwendet wird · Art. 10 des Anhangs X des Beamtenstatuts
Europarecht Aufgehoben
Unionswortmarke BET 365 · Absolutes Eintragungshindernis · Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft · Beweis
Europarecht Aufgehoben
Unionswortmarke GEO · Absolute Eintragungshindernisse · Unterscheidungskraft · Kein beschreibender Charakter
Europarecht Klage abgewiesen
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Aufforderungen zur Angebotsabgabe für alle Lose einer … · Verweigerung des Zugangs · Keine individuelle und konkrete Prüfung der angeforderten …
Europarecht Klage abgewiesen
Beförderung · Beförderungsverfahren 2015 · Entscheidung, den Kläger nicht mit Wirkung zum 1. Juli 2015 … · Übernahme durch ein anderes Organ
Europarecht Klage abgewiesen
Dienstbezüge · Familienbeihilfen · Erziehungszulage · Art. 15 des Anhangs X des Statuts
Europarecht Klage abgewiesen
Einstellung · Bekanntmachung des Auswahlverfahrens EPSO/AD/309/15 (AD 11 · Ärztinnen und Ärzte für den Standort Luxemburg · Ablehnung der Zulassung zu den Prüfungen im …
Europarecht Aufgehoben
Eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster, die Infrarot … · Ältere Geschmacksmuster · Nichtigkeitsgrund · Fehlende Neuheit
Europarecht Klage abgewiesen
Aufsicht über Kreditinstitute · Art. 4 Abs. 3 der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 · Beaufsichtigung auf konsolidierter Basis · Beaufsichtigte Gruppe
Europarecht Klage abgewiesen
Klagefrist · Angemessene Frist · Versorgungsbezüge · Reform von 2008
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Begründungspflicht · Außervertragliche Haftung
Europarecht Klage abgewiesen
Aufsicht über Kreditinstitute · Art. 4 Abs. 3 der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 · Beaufsichtigung auf konsolidierter Basis · Beaufsichtigte Gruppe
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionsbildmarke QUILAPAYÚN · Relatives Eintragungshindernis · Notorisch bekannte Marke · Art. 8 Abs. 2 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …
Europarecht Aufgehoben
Nacherhebung von Einfuhrabgaben · Antrag auf Erlass von Einfuhrabgaben · Nach der Nichtigerklärung eines früheren Beschlusses durch … · Angemessene Frist
Europarecht Für nichtig erklärt
Anmeldung der Unionsbildmarke Master · Ältere Unionsbildmarken Coca-Cola und ältere nationale … · Relatives Eintragungshindernis · Unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der älteren Marken
Europarecht Aufgehoben
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …
Europarecht Klage abgewiesen
Europarecht
Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen … · Bildmarke Burlington · Ältere nationale Wortmarken BURLINGTON und BURLINGTON ARCADE · Ältere Unionsbildmarken und nationale Bildmarken BURLINGTON …
Europarecht Klage abgewiesen
Versorgungsbezüge · Übertragung nationaler Ruhegehaltsansprüche · Wertzuwachs des Kapitals zwischen dem Zeitpunkt des Antrags …
Europarecht Aufgehoben