Unionsmarke, die aus einer Kombination der Farben Blau und … · Absolutes Eintragungshindernis · Hinreichend klare und eindeutige grafische Darstellung · Erforderlichkeit einer systematischen Anordnung, in der die …
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im November 2017
Gericht der Europäischen Union
18 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom November 2017: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18 Entscheidungen
Marke, die aus einem Werbeslogan besteht · Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionsbildmarke Fl · Ältere Unionsbildmarke fly.de · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …
Europarecht Klage abgewiesen
Zuckerrübensorte M 02205 · Art. 20 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 2100/94 · Art. 7 der Verordnung Nr. 2100/94 · Unterscheidbarkeit der Kandidatensorte
Europarecht Aufgehoben
Verweigerung der Zurverfügungstellung von Räumen des … · Drittstaatsangehörige · Verweigerung des Zugangs zu den Gebäuden des Parlaments · Art. 21 der Charta der Grundrechte
Europarecht Klage abgewiesen
Unzulässigkeit
Europarecht Nichtigkeitsklage
Verweigerung des Zugangs zu den Gebäuden des Parlaments · Drittstaatsangehöriger · Art. 21 der Charta der Grundrechte · Diskriminierung wegen der ethnischen Herkunft
Europarecht Klage abgewiesen
Öffentliche Finanzierung durch die Gemeinden Gdynia und … · Beschluss, mit dem die Beihilfe für unvereinbar mit dem … · Aufhebung eines Beschlusses · Keine Wiedereröffnung des förmlichen Prüfverfahrens
Europarecht Für nichtig erklärt
Außervertragliche Haftung · Reform des Statuts und der BSB · Verordnung (EU, Euratom) Nr. 1023/2013 · Unregelmäßigkeiten im Verlauf des Verfahrens zur Annahme …
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …
Europarecht Klage abgewiesen
Unionswortmarke Carrera · Art. 56 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 … · Zulässigkeit des Antrags auf Verfallserklärung · Nichtangriffsabrede
Europarecht Klage abgewiesen
Beförderung · Beförderungsverfahren 2015 · Fehlende Beurteilungen wegen Krankheitsurlaubs · Allgemeine Durchführungsbestimmungen zu Art. 45 des Statuts
Europarecht Aufgehoben
Bereich der Yen-Zinssatz-Derivate · Beschluss, mit dem sechs Zuwiderhandlungen gegen Art. 101 … · Manipulation der Interbanken-Referenzsätze JPY LIBOR und … · Bezweckte Wettbewerbsbeschränkung
Europarecht Für nichtig erklärt
Anmeldung der Unionsbildmarke iCell. Insulation Technology … · Ältere Unionswortmarke Isocell, ältere internationale … · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionsbildmarke IST · Ältere Unionsbildmarke ISTA · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionsbildmarke iCell. · Ältere Unionswortmarke Isocell, ältere internationale … · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionswortmarke MULTIPHARMA · Ältere Unionswortmarke MUNDIPHARMA · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Aufgehoben