Dreidimensionale Marke · Form eines großen Glases · Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im Oktober 2017
Gericht der Europäischen Union
16 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Oktober 2017: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
16 Entscheidungen
Cedefop · Beförderung · Beförderungsverfahren 2015 · Entscheidung, den Kläger nicht nach Besoldungsgruppe AD 12 …
Europarecht Aufgehoben
Beschluss zur Verhängung einer Geldbuße wegen des Vollzugs … · Art. 4 Abs. 1, Art. 7 Abs. 1 und 2 sowie Art. 14 der … · Fahrlässigkeit · Grundsatz ne bis in idem
Europarecht Klage abgewiesen
Markt der privatärztlichen Heilbehandlung · Art. 13 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1/2003 · Beschluss, mit dem eine Beschwerde zurückgewiesen wird · Bearbeitung der Sache durch eine Wettbewerbsbehörde eines …
Europarecht Klage abgewiesen
Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Marke, die geeignet ist, das Publikum zu täuschen · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b, c und g der Verordnung (EG) Nr. …
Europarecht Klage abgewiesen
Von der Finanzierung ausgeschlossene Ausgaben · Unregelmäßigkeiten bei der Feststellung des … · Verzögerungen beim Verfahren zur Wiedereinziehung der … · Keine Aufrechnung zwischen Fonds
Europarecht Klage abgewiesen
Missbrauch einer beherrschenden Stellung · System selektiver Reparatur · Weigerung der Schweizer Uhrenhersteller, unabhängige … · Primär- und Anschlussmarkt
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 … · Art. 7 Abs. 2 der Verordnung Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 …
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionswortmarke SDC-554S · Nicht eingetragene ältere nationale Wortmarke SDC-554S · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 4 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. …
Europarecht Klage abgewiesen
Unionswortmarke OSHO · Absolutes Eintragungshindernis · Kein beschreibender Charakter · Unterscheidungskraft
Europarecht Klage abgewiesen
Für mit dem Binnenmarkt unvereinbar erklärte … · Durchführung des Beschlusses · Verpflichtung, die individuelle Situation der Begünstigten … · Keine Stellungnahme der Kommission
Europarecht Erledigt/eingestellt
Ausweitung des auf die Einfuhren von Fahrrädern mit … · Durchführungsverordnung (EU) 2015/776 · Art. 13 Abs. 2 Buchst. a und b der Verordnung (EG) Nr. … · Montagevorgänge
Europarecht Für nichtig erklärt
Restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und … · Maßnahmen gegen Personen, die für die rechtswidrige … · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren …
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. …
Europarecht Klage abgewiesen