EuG-Entscheidungen im September 2017

Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das eine … · Älteres Gemeinschaftsgeschmacksmuster · Nichtigkeitsgrund · Eigenart

Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Unionsbildmarke BASIC · Ältere nationale Handelsnamen basic und basic AG · Relatives Eintragungshindernis · Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, das …

Anmeldung der Unionsbildmarke BADTORO · Ältere Unionsbildmarke und ältere Unionswortmarke TORO · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Anmeldung der Unionsbildmarke BADTORO · Ältere Unionswortmarken und ältere nationale Bildmarke TORO · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Anmeldung der Unionswortmarke Butterfly · Ältere Unionswortmarke und ältere Firma Butterfly · Relative Eintragungshindernisse · Art. 8 Abs. 1 Buchst. b Abs. 4 und 5 der Verordnung (EG) …

Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Allgemeines Auswahlverfahren · Aufnahme in die Reserveliste · Entscheidung der Anstellungsbehörde, einen erfolgreichen … · Jeweilige Zuständigkeit des Prüfungsausschusses und der …

Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Meinungsfreiheit · Treuepflicht · Schwere Beeinträchtigung der legitimen Interessen der Union · Verweigerung der Erlaubnis zur Veröffentlichung eines …

Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Unionswortmarke Boswelan · Erklärung des Verfalls · Art. 51 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Keine ernsthafte Benutzung der Marke

Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Vergütung · Jährliche Anpassung der Grundgehälter · Berechnungsmethode · Wirtschafts- und Finanzkrise

Anmeldung der Unionsbildmarke Alpenschmaus · Ältere Unionswortmarke ALPEN · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Märkte für Software für rechnergestütztes Design und Märkte … · Zurückweisung einer Beschwerde · Relevanter Markt · Offensichtlicher Ermessensfehler

Programm IC Interreg II/C Vorbeugender Hochwasserschutz … · Nichteinhaltung der Frist für den Erlass eines Beschlusses · Verletzung wesentlicher Formvorschriften · Offensichtlich begründete Klage

Beihilfe Deutschlands zugunsten eines großen, die … · Beschluss, mit dem die Beihilfe für mit dem Binnenmarkt … · Art. 107 Abs. 3 Buchst. c AEUV · Art. 108 Abs. 2 und 3 AEUV

Anmeldung der Unionsbildmarke GOURMET · Ältere Unionsbildmarke ORIGINE GOURMET · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Unionswortmarke Vermögensmanufaktur · Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Fehlende Unterscheidungskraft